Landtagswahlen

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

Moderatoren: Moderator, Moderator1

Jennermann
Beiträge: 1031
Registriert: 12.06.16

Hetzjagd auf die Demokratie

Beitrag von Jennermann » 09.02.20



Die Hetzjagd auf die Demokratie
https://vera-lengsfeld.de/2020/02/07/di ... emokratie/

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und seine Familie sofort unter Polizeischutz gestellt werden mussten. Der Vernichtungswille, den Politik und Medien nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen an den Tag gelegt haben, lässt nicht nur mich schaudern.

An die Spitze der Kampagne hat sich Bundeskanzlerin Merkel gesetzt, die verlangte, das Ergebnis der Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Außerdem sei es „unverzeihlich“. Merkel hat damit klar gemacht, was sie vom im Grundgesetz geforderten freien Abgeordneten, der nur seinem Gewissen verpflichtet ist, hält: Nichts. Die Kanzlerin einer Demokratie hat sich damit von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unmissverständlich verabschiedet. Die Medien, die eigentlich die Aufgabe hätten, die Regierung zu kontrollieren, sekundierten Merkel begeistert.

neki
Beiträge: 1178
Registriert: 20.05.16

Re: Landtagswahlen

Beitrag von neki » 07.02.20

Bild



„Staatsratsvorsitzende Merkel hat gesprochen:
Thüringen-Ergebnis „muss rückgängig gemacht werden“

www.journalistenwatch.com/2020/02/06/st ... hueringen/

Das Prinzip Venezuela:
so lange wählen lassen, bis das Ergebnis passt...

Die Wähler machen es falsch. Sie sind zu blöd.

„Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“ (B. Brecht)


neki
Beiträge: 1178
Registriert: 20.05.16

Re: Landtagswahlen

Beitrag von neki » 29.11.19



Die CDU redet über alles gerne, nur nicht über illegale Migration und Ausländer
www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/die-cdu ... auslaender
Die Union stand einmal für Sicherheit und Ordnung. Im aktuellen Mitgliedermagazin zum Grundsatzprogramm findet sie zur illegalen Migration keine Worte mehr.
Die CDU gibt sich ein neues Parteiprogramm. Es soll in einem „Grundsatzprogrammprozess“ entstehen, der ein Jahr dauert und auf dem Parteitag in Leipzig beginnt.
In der aktuellen Ausgabe des Mitgliedermagazins „C&DU“ werden die wichtigsten Themen erklärt. Da geht es um „Soziale Marktwirtschaft, „Aufforstung“, „bessere Luft“, „Digitalisierung“ und das Gesundheitswesen. Generalsekretär Paul Ziemiak führt ein Interview über „Werte, die uns wichtig sind“.
Viele wichtige Themen werden angeschnitten. Nur über Ausländer, Einwanderung und Asyl wird nicht gesprochen. Auch die Berliner Delegierten bringen diese Probleme auf dem Parteitag in Leipzig nicht vor. Sie wollen dort über „mehr Sozialwohnungen“ debattieren und „die Anerkennung der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) voranbringen“.


Jennermann
Beiträge: 1031
Registriert: 12.06.16

Re: Landtagswahlen

Beitrag von Jennermann » 17.11.19

In Thüringen wird die Demokratie entsorgt
https://vera-lengsfeld.de/2019/11/15/in ... -entsorgt/
In einer funktionierenden Demokratie haben die Wähler die Möglichkeit, eine Regierung, die nicht ihren Vorstellungen entspricht, abzuwählen. Das hat zum letzten Mal funktioniert, als die erste GroKo der Regierung Merkel abgewählt und durch eine schwarz-gelbe Koalition ersetzt wurde.
Seitdem liegen große Koalitionen wie Mehltau über dem Land. Verschlimmert hat sich der Zustand, seitdem sich die beiden kleinen Oppositionsparteien im Bundestag, Grüne und FDP, als Regierungsparteien im Wartestand begreifen und statt die Regierung zu kontrollieren, die einzige Oppositionspartei im Parlament bekämpfen. Mittlerweile hält sich die Regierung in Deutschland als alternativlos, denn notfalls gibt es eine Alllparteien-Koalition aller „Demokraten“ gegen den erklärten Wählerwillen. In Sachsen haben zwei Drittel der Wähler konservativ gewählt und eine rot-grüne Regierung unter Führung der CDU bekommen.
In Thüringen ist die rot-rot-grüne Regierung abgewählt worden, aber der Verlust ging auf Kosten der kleineren Koalitionspartner. Die Linke, wie die umbenannte SED heute heißt, konnte sogar Stimmen gewinnen, aber eben nicht genug, um die Verluste auszugleichen. Die CDU, die größte Oppositionspartei im Landtag, fuhr unter ihrem Spitzenkandidaten Mohring noch größere Verluste ein. Sie erzielte nach fast 12 % Minus das schlechteste Ergebnis seit Neugründung des Freistaats. Da ist es schon so etwas wie Realsatire, wenn Mohring verkündete, die Regierung Ramelow wäre abgewählt und müsste von ihm, dem größten Wahlverlierer von allen, ersetzt werden.


neki
Beiträge: 1178
Registriert: 20.05.16

Re: Landtagswahlen

Beitrag von neki » 11.11.19

AfD nach den Wahlen starke politische Kraft – und niemand will mit ihr reden. Demokratie geht anders

Gemittelt über die drei jüngsten Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wurde die AfD mit 24 Prozent zur stärksten politischen Kraft. Aber niemand will mit ihr reden geschweige denn koalieren. Demokratie geht anders. Was gedenken die Demokratieverweigerer denn zu tun, falls die AfD bei kommenden Wahlen noch mehr Zustimmung erhält, auf 30 oder 35 Prozent der Wählerstimmen kommt und sich damit endgültig als neue Volkspartei etabliert? Mein Vorschlag: Schreibt doch einfach den dritten Absatz des dritten Artikels des Grundgesetzes um in:

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden, es sei denn, er ist AfD-Mitglied oder wählt die AfD.“

Dann müsste nur noch eruiert werden, wer denn in der Wahlkabine sein Kreuzchen nicht bei „links“ gemacht hat, wobei unter „links“ heute CDU/CSU, Grüne, die Linke und die sich in der Selbstauflösung befindliche SPD zu verstehen sind. Denn das gesamte politische Spektrum hat sich in den vergangenen Jahren dermaßen nach links verschoben, dass sich der seinen Überzeugungen und Standpunkten treu gebliebene Wähler der Mitte von 2000 ohne sein Zutun heute im rechtsextremen Lager verortet sieht.

www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar ... 60663.html

neki
Beiträge: 1178
Registriert: 20.05.16

Re: Landtagswahlen

Beitrag von neki » 06.11.19

Nach AfD-Wahlerfolg im Osten:
ZEIT-Autor fordert gezielten Völkermord durch Migration

www.anonymousnews.ru/2019/11/03/ostdeut ... migration/

Die Landtagswahl in Thüringen stellte in vielerlei Hinsicht ein politisches und mediales Erdbeben dar. Denn auch in den deutschen Redaktionsstuben hat der Urnengang, bei dem die AfD mehr als jeden fünften Wähler erreichen konnte, sichtlich Spuren hinterlassen. Besonders empört gibt sich Christian Bangel, Schmutzliterat bei ZEIT-Online. In einem vor Hass triefenden Pampflet forderte er eine „sofortige und massive Zuwanderung durch Migranten aus dem Ausland“ und damit einen Genozid am deutschen Volk. Denn genauso definiert die UN Völkermord.

neki
Beiträge: 1178
Registriert: 20.05.16

Re: Landtagswahlen

Beitrag von neki » 05.11.19



Man traut sich kaum noch, die Nachrichten anzuschauen, die mit jedem Tag mehr klingen, als entstammten sie einem Irrenhaus-Bulletin.
In Dresden wurde auf Antrag eines Spaßpolitikers, der mit seinem Erfolg kaum gerechnet haben dürfte, der Nazi-Notstand ausgerufen. Was immer die Stadtratsmehrheit damit sagen wollte, hat sie lediglich erreicht, dass dieses Gremium sich um jede Reputation gebracht hat: Wer kann solche Politclowns und die Journalisten, die das 1:1 kritiklos verbreiten noch ernst nehmen?
Seit der Thüringenwahl scheinen alle Dämme der Vernunft bei den Mainstream-Medien und Politikern gebrochen zu sein. Den Anfang hat ZDF-Intendant Peter Frey mit seinem Kommentar am Wahlabend gemacht, der alle AfD-Wähler zu Rechtsextremisten erklärt hat. Nach ihm stießen zahllose Politiker und Journalisten in dieses Horn.

https://vera-lengsfeld.de/2019/11/02/de ... eht-durch/



braves Bürgerlein
Beiträge: 1234
Registriert: 15.11.16

Re: Landtagswahlen

Beitrag von braves Bürgerlein » 28.10.19


Was immer passiert in diesem Land - die AfD ist schuld. Es wird Zeit, dass die anderen Parteien ihre Trotzhaltung aufgeben und sich mal den Bürgern nähern. Diese Landtagswahl ist eine zu viel für einfach weiter so.

Vorwurfsvoll gucken die Kommentatoren und die Politiker in die Röhre. SPD-Scholz spricht von einem „bedrückenden“ Wahlergebnis; dabei verschiebt er die Bedrückung weg vom Komplettversagen hin zur AfD. Er plädiert für Alle gegen die AfD, klar, eine 8-Prozent-SPD braucht sonst ja auch keiner. Wie schön wäre es doch, wenn es keine AfD gäbe. Dann wäre es so einfach zu regieren. Oder wenn wenigstens die Wähler so wählten, dass nichts passiert. Dann wäre die Welt auch gut für die herkömmlichen Parteien.

www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/l ... r-die-afd/

Die demokratischste Partei ist weder die Partei der Neokommunisten und auch nicht die FDP. Sondern, wer aufmerksam war, die AfD. Warum? Weil die AfD die einzige Partei ist, welche für die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Muster ist. Alle Anderen von SPD bis Merkel-CDU lehnen Volksabstimmungen ab.



Bild

Und auch die SPD hat richtig Federn gelassen. Ist nur noch einstellig ...

Bild

Aber immerhin noch die 5 % Hürde geschafft. Für manche Genossen ein Grund zur Freude:


neki
Beiträge: 1178
Registriert: 20.05.16

Re: Landtagswahlen

Beitrag von neki » 27.10.19

Kam die Morddrohung gegen Mike Mohring (CDU) von einem linken Politaktivisten
https://vera-lengsfeld.de/2019/10/25/ka ... #more-4837

CDU und Linke in Thüringen: Das einst Undenkbare wird wahrscheinlich
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials ... cheinlich/
Die Landtagswahl in Thüringen könnte in die bundesrepublikanische Parteiengeschichte eingehen. Womöglich bringt sie eine Koalition hervor, die noch vor kurzem unvorstellbar schien. Es offenbart sich das endgültige Ende der CDU als programmatisch ernst zu nehmende Partei.



Für unsere schöne Heimat gibt es nur noch eine einzige Alternative





Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, Familie als Keimzelle des Staates, Muttersprache und Vaterland und auch die deutsche Nation sind für uns
NICHT VERHANDELBAR

Björn Höcke

Antworten