Anfrage minderjährige Flüchtlinge

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funnymoon
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Anfrage minderjährige Flüchtlinge

Beitrag von funnymoon » 15.10.18

Am 22. August stellte der Fraktionsvorsitzende der AfD, Jürgen Pastewsky, unter anderem die folgende Anfrage an die Landrätin:

Bei welchem Teil der - nach eigener Aussage – minderjährigen Asylbewerber können Alter und Herkunft als gesicherte Erkenntnisse angesehen werden und warum?

Die Beantwortung der Frage erfolgte in Schriftform und gibt folgende Auskunft:

Derzeit leben im Landkreis Wolfenbüttel noch 14 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Bei 5 Personen liegen Identitätsdokumente (3 Heimatpässe, 1 Registerauszug, 1 Tazkira) vor, weshalb die Identität als geklärt anzusehen ist.

Lediglich bei 5 von 14 angeblich minderjährigen Asylbewerbern liegen demnach überhaupt Dokumente vor. Bei 64% der Betroffenen, also annähernd 2/3, gibt es nicht den kleinsten Identitätsnachweis, man hat sich also lediglich auf die Angaben der Asylsuchenden selbst verlassen. Angesichts der bundesweit aufgetretenen Betrugsfälle im Bereich der minderjährigen Flüchtlinge sind zumindest Zweifel an der Richtigkeit der Angaben geboten. Und auch die Echtheit der von den Übrigen vorgelegten Dokumente darf mit einer gewissen Skepsis betrachtet werden, da bekanntermaßen inzwischen bereits ein schwunghafter Handel mit gefälschten Identitätsnachweisen für Asylbewerber betrieben wird.

Die Kreistagsfraktion der AfD wird dieses Thema weiter verfolgen und die Beseitigung dieser unhaltbaren Zustände anmahnen.

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