Merkeldämmerung

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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braves Bürgerlein
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von braves Bürgerlein » 01.06.20

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EU-Kreisen wächst Sorge über Lage in Deutschland: „Merkel ist ein Totalausfall“

www.focus.de/politik/ausland/wenige-tag ... 66850.html
In EU-Diplomatenkreisen fällt das Urteil noch schärfer aus. „Die Merkel war eh schon im semikomatösen Zustand. Und jetzt ist sie ein Totalausfall“, sagt ein hochrangiger regelmäßiger Zuarbeiter für EU-Gipfel. Damit falle die größte Volkswirtschaft und der größte Nettozahler der EU als gewichtiger Faktor quasi aus. Denn es stelle sich die Frage: „Wie lange hat Frau Merkel überhaupt noch etwas zu sagen?“

Der Wechsel im Parteivorsitz der CDU sei vor dem Sommer zu erwarten, sagt der Diplomat voraus. Für die bevorstehende Auswahl des künftigen CDU-Kanzlerkandidaten hält er schon ein Ausschlusskriterium parat: „Den Laschet verspeisen die meisten EU-Staats- und Regierungschefs als Gabelfrühstück.“ Armin Laschet, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gilt ebenso wie Gesundheitsminister Jens Spahn und der frühere Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, als Aspirant auf die Kanzlerkandidatur.


Jennermann
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von Jennermann » 28.05.20

braves Bürgerlein hat geschrieben:
12.07.18
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„Lüge“, „Irrsinn“, „Hass“:
Stefan Aust richtet in der „Welt“ Kanzlerin Merkel hin

https://conservo.wordpress.com/2018/07/ ... erkel-hin/


Bei Bild zu lesen: »Sie sei „kurz davor auf­zu­ge­ben“, hatte Merkel am 6. Mai in die Runde der per Video zugeschalteten Ministerpräsidenten gestöhnt. Grund: Die Länderchefs hatten ihr immer weitergehende Lockerungen abgerungen.«

Unmissverständlich findet sich bei Bild allerdings später, dass weniger Ihre Majestät eingeschnappt das Feld verließen, sondern von Landesfürsten des Platzes verwiesen wurden:

»Baden-Württembergs Ministerpräsident, Winfried Kretschmann (72, Grüne), sprach dienstags aus, was sich seit Tagen abzeichnete: Angela Merkel (65, CDU) ist abgelöst, Corona ist jetzt Ländersache. Kretschmann: „Die Verantwortung liegt jetzt bei den Ministerpräsidenten und Landkreisen.“ …

Der polit-mediale Komplex hat fast zur Gänze Majestät Merkel von eigenen Gnaden schon eineinhalb Jahrzehnte lang nicht mehr widersprochen. Ihre Merkwürden sind das einfach nicht mehr gewohnt, dass einer Ordre per Mutti nicht blind gehorcht wird. Dabei könnte Ihro Gnaden im eigenen Staatsfunk nachlesen lassen, wer in der Bundesrepublik wofür zuständig ist:

„Das Infektionsschutzgesetz hat der Bund erlassen. Die Grundregeln – also zum Beispiel welche Schutzmaßnahmen es geben darf oder ob und wie jemand entschädigt wird – die sind bundeseinheitlich geregelt. Wenn es aber um die die Ausführung dieses Gesetzes geht, dann sind die Länder am Zug. In aller Regel sind die örtlichen Gesundheitsämter dafür zuständig, Maßnahmen wie Absagen von Veranstaltungen, Quarantäne oder Schulschließungen anzuordnen. Die Landesregierungen selbst können per Rechtsverordnung zumindest für ihr Bundesland einheitliche Maßstäbe schaffen.”

Der Bund, Euer Majestät, ist nicht der Vorgesetzte der Länder, auch wenn das dieser und jener Ministerpräsident schon mal vergisst, wenn es für ihn von Vorteil ist. Dass einige von ihnen Ihre Gnaden bei der Frage der „Lockerung” von Zwangsordern – also der Rückkehr zu den Bürgerrechten – nicht mehr folgen, liegt daran, dass sich Teile des Volks eben doch nicht alles gefallen lassen. Dass es sich bei diesem Freiheitswillen mehr um Widerstand gegen eingesperrte Freizeit als vermisste Freiheit handelt, ist schade, aber immerhin ein Anfang.


https://www.tichyseinblick.de/feuilleto ... leidigung/

neki
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von neki » 24.05.20


Spätestens im Dezember 2019 hätte die Bundesregierung wissen müssen, welche Bedrohungslage für Deutschland entstehen könnte.

Doch sowohl die Regierung, als auch die Presse spielten die Gefahr herunter. Anfangs galt Covid-19 sogar als „rechtes” Virus, weil die Rechten es angeblich benutzten, um der Forderung, die Grenzen zu schließen, Nachdruck zu verleihen. Im März ist die Regierung in dieser Frage allerdings sehr „rechts“ geworden.Im Januar und im Februar wiegelten Robert-Koch-Institut und die Bundesregierung noch ab. Obwohl weltweit Verdachtsfälle existierten, fand sich der Tagesordnungspunkt Corona als letzter auf der Sitzung des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag. Der Gesundheitsminister erklärt am 12. Februar im Bundestag, dass die Gefahr einer Pandemie „eine zurzeit irreale Vorstellung“ sei.

Am 18. März wandte sich die Bundeskanzlerin an die Bürger. Jetzt hatte anscheinend auch sie erkannt, dass die Lage ernst war.

Dennoch durften Flugreisende aus dem Iran, der einen Hotspot der Pandemie darstellt, noch bis zum 1. April ungetestet einreisen. Die Grenzen, auch innerhalb Deutschlands wurden geschlossen. Das galt und gilt nicht für Migranten, die an der Grenze einen Asylwunsch äußern.

www.tichyseinblick.de/meinungen/die-wah ... -pandemie/


braves Bürgerlein
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von braves Bürgerlein » 21.05.20


Für den 500-Milliarden-Coronafonds hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Prinzipien der Währungsunion über Bord geworfen. Damit wird Deutschland doppelt zahlen - Staat und Steuerzahler. Es ist der Bruch der Maastricht-Verträge mit Tricks und Corona.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben einen 500-Milliarden-Rettungsfonds für Europa verabredet.

Das klingt großartig. Wer will Europa nicht retten? Wer will abseits stehen angesichts der sichtbaren Not in Italien, Spanien, und, Überraschung: Frankreich?

Die Mittel sollen über Kredite aufgebracht und über die bestehende Programme der EU verteilt werden. Also nicht direkt an Staaten, sondern als EU-Projekte. Davon gibt es viele, und viele sind fragwürdig. Kontrolle fehlt, Missbrauch ist eingepreist. Je genauer man hinschaut, um so fragwürdiger wird das Projekt.

Denn die Rückzahlung erfolgt nicht über die Nutznießer. Also nicht Italien zahlt irgendwann den Kredit, den es so erhält, sondern die EU. Nicht Griechenland zahlt – sondern die EU. Die Rückzahlung erfolgt über den EU-Haushalt; und damit über Netto-Zahler Deutschland; neben einigen kleineren nordeuropäischen Staaten.

Das macht das Projekt so interessant: Geld aufnehmen, andere zahlen. Das ist die neue Regel, da ist Geld schnell ausgegeben, wenn jede eigene Haftung und Verantwortung dafür entfällt.

www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/5 ... t-doppelt/

neki
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von neki » 19.05.20



Merkel: Die Arroganz der Macht – Kurskorrektur unmöglich

Kaum jemand hat auf dem Schirm, daß die Regierung die Möglichkeit nicht hat, katastrophale Fehlentscheidungen auch zuzugeben. Selbst dann nicht, wenn ihr welche nachgewiesen werden. Bundeskanzlerin Merkel dokumentierte in der jüngsten Fragestunde des Bundestags, wie Arroganz aussieht.

Seit einigen Tagen sorgt die Analyse eines Oberregierungsrats im Innenministerium für helle Aufregung. Alle Zeitungen berichteten. Stephan Kohn heißt der Mann. Seine Analyse beschäftigt sich mit dem Regierungshandeln während der Coronakrise. Das Ergebnis ist ernüchternd. Auf 192 Seiten wies Kohn nach, daß es sich beim Regierungsaktionismus um „Fehlalarm“ handelt.

Am Mittwoch, dem 13. Mai, wollte ein AfD-Abgeordneter von der Kanzlerin wissen, was sie zum Resümee der Analyse aus dem Bundesinnenministerium zu sagen habe: „Fehlalarm“. Die Kanzlerin: Sie und die Regierung teilen die Einschätzung des Oberregierungsrates nicht. Anstatt auf die Details der Analyse einzugehen, fügt Merkel noch ein paar Allgemeinplätze zu den Absichten der Regierung an.

So einfach ist das also: 192 Seiten einer Analyse, die am Ende „Fehlalarm“ sagt – und die Kanzlerin reagiert so: Wir teilen diese Einschätzung nicht. Sie glaubt anscheinend ernsthaft, daß die Sache damit als erledigt zu betrachten sei. So sieht Arroganz aus.


www.journalistenwatch.com/2020/05/15/me ... -arroganz/

braves Bürgerlein
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von braves Bürgerlein » 18.05.20


Die Versäumnisse der Regierung sind offenbar so groß, dass weder die WELT, noch der BR die Augen vor ihnen länger verschließen können. Sie sprechen von „verlorenen Wochen“. Es ist mehr als verlorene Zeit. Es ist verlorener Wohlstand. Es ist suspendierte Freiheit. Es ist verlorene Lebenszeit, für nicht wenige verordnete Einsamkeit.

Wenn der Lockdown damit begründet wurde, dass die Infektionszahlen niedrig gehalten werden müssen, um ein Gesundheitssystem nicht kollabieren zu lassen, das nicht einmal über ausreichend Schutzausrüstungen verfügt, dann wird deutlich, dass man wesentlich planvoller, schonender, flexibler mit der drohenden Pandemie hätte umgehen können, wenn sich die Regierung bereits im Dezember, wenn nicht gar im November auf die möglichen Folgen des Ausbruchs vorbereitet hätte.

Die Bundesregierung handelte zu spät und schließlich zu rigoros, was zu sozialen Verwerfungen und zu schweren wirtschaftlichen Schäden führt. Ob sie gar panisch handelte, werden weitere Recherchen zeigen müssen. In Anbetracht der Auswirkungen darf Corona nicht zum großen Teppich werden, unter den jedes Versagen gekehrt wird. Die Regierung ist dem Volk verpflichtet.

Obwohl die Medien nicht müde werden, das Loblied der Kanzlerin zu singen, können selbst sie, wenn man einen Blick auf die Recherchen der Welt am Sonntag und des BR wirft, nicht die Augen vor den eklatanten Fehlern der Bundesregierung verschließen. Ob diese Recherchen die ganze Wahrheit enthüllen oder nur die berühmte Spitze des Eisberges darstellen, ob Deutschland es mit einem Regierungsversagen zu tun hat, wird die Zeit ans Licht bringen.

www.tichyseinblick.de/meinungen/die-wah ... -pandemie/


neki
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von neki » 27.04.20

braves Bürgerlein hat geschrieben:
06.01.20
Bild

Merkel, die Deutschlandvernichterin:
Bilanz ihrer Zerstörung

www.compact-online.de/merkel-die-deutsc ... rstoerung/

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“, so die Formel, auf die auch die Bundeskanzlerin schwor – und in jedem Punkt einen Meineid leistete. Was hat sie hinterlassen in den mehr als 14 Jahren ihrer sonnenköniglichen, ihrer gottgleichen Regentschaft über die Bundesrepublik?





Sie haben das Tragen von Masken nahezu verhöhnt. Nun ist es Pflicht. Sie haben davor gewarnt, Schulen und Kitas zu schließen. Nun sind Millionen Kinder seit Wochen zu Hause. Sie haben als nutzlos abgetan, die Grenzen abzuriegeln. Nun kommt niemand mehr ins Land. Sie haben trotz aller Maßnahmen immer wieder vor dem unmittelbar bevorstehenden Kollaps unseres Gesundheitssystems gewarnt. Nun herrschen auf Krankenhausfluren gespenstische Ruhe und Angst vor Arbeitslosigkeit.
Was mir am meisten Sorgen bereitet: Unsere Wirtschaft ist schon jetzt so massiv und teilweise irreparabel geschädigt, dass unsere Regierung sich kaum noch erlauben kann, zuzugeben, in ihrer Schärfe überzogen zu haben.

www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/co ... .bild.html

braves Bürgerlein
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Alternativlos ins Aus

Beitrag von braves Bürgerlein » 13.04.20

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Alternativlos ins Aus
https://www.achgut.com/artikel/alternativlos_ins_aus
Die Corona-Krise hinterlässt viele Verlierer und wenige Gewinner. Zu den großen Gewinnern gehört die deutsche Bundeskanzlerin, wie das führende Blatt der Hofberichterstattung, Der Spiegel, am 9.4.2020 mit beglücktem Unterton mitteilen konnte: „Zum Ende ihrer Zeit im Kanzleramt wird Angela Merkel noch einmal zur unangefochtenen Krisenmanagerin (…) Merkels Beliebtheitswerte sind so hoch wie noch nie in dieser Legislaturperiode. Die Kanzlerin erscheint den Deutschen derzeit, um ein zumindest früher bei ihr beliebtes Krisenbewältigungswort zu benutzen: alternativlos.

Sie ist nicht die erste Herrscherfigur in Deutschlands Geschichte, die mit diesem Attribut in den Untergang schipperte. (Abgesehen davon, dass es viel zu früh ist, die Merkelsche „Krisenbewältigung“ zu loben, denn die wirklichen Krisen – ausgelöst weniger durch das Corona-Virus selbst als durch die dagegen ergriffenen Maßnahmen – kommen erst noch auf uns zu.) „Alternativlos“ waren der Kaiser, der Führer und der Generalsekretär, die Deutschland (oder Teile davon) Jahrzehnte lang regierten. Die unruhige Weimarer Republik erweist sich im Nachhinein als kurzes Experiment inmitten einer im Osten hundertjährigen, im Westen etwas kürzer währenden Epoche stabiler Alleinherrschaften und Alternativlosigkeiten.

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