Gewalt gegen die AfD

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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neki
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Re: Gewalt gegen die AfD

Beitrag von neki » 11.09.20



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Moderator
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Video: Kölner Antifa-Randale gegen AfD hat Nachspiel im Landtag

Beitrag von Moderator » 04.07.20

Video: Kölner Antifa-Randale gegen AfD hat Nachspiel im Landtag
Militante Linksextremisten stürzten sich Anfang Juni mit zehn, sogar 20 Mann auf AfD-Mitglieder in Köln – vor den Augen der Polizei! Damit sollte die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl in der Millionenstadt verhindert werden.



braves Bürgerlein
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Re: Gewalt gegen die AfD

Beitrag von braves Bürgerlein » 31.05.20



Seehofer warnt vor wachsender Gefahr „von rechts“
https://jungefreiheit.de/politik/deutsc ... on-rechts/
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat vor steigender Kriminalität von rechts gewarnt. „Die größte Gefahr kommt von rechts“, sagte Seehofer am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahresberichts 2019 zur „Politisch motivierten Kriminalität“ (PMK). Diese habe um 14 Prozent zugenommen und befinde sich nun auf dem Höchststand seit 2001.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 41.177 politisch motivierte Straftaten registriert. Davon entfällt rund die Hälfte (22.342) auf den Deliktsbereich „PMK rechts“, 9.849 Verbrechen wurden der links-politischen Kriminalität zugeordnet.

Mit 63 Prozent sind mehr als die Hälfte der Straftaten, die rechter Kriminalität zugerechnet werden, Propagandadelikte wie das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, heißt es in dem Bericht. Auch Hakenkreuz-Schmierereien werden dieser Kategorie zugeschrieben und in der „PMK rechts“ eingeordnet, selbst wenn etwa AfD-Parteibüros von Linksextremen mit dem Zeichen verunziert werden.


„LINKE“ TRICKBETRÜGER
Sachsen-Anhalt: Attacke auf AfD-Büro als „Rechte Straftat“ in Statistik

www.pi-news.net/2019/01/sachsen-anhalt- ... statistik/


neki
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Re: Gewalt gegen die AfD

Beitrag von neki » 26.05.20



Politische Gewalt in Berlin-Neukölln eskaliert
Nazi-Experte soll Brandanschlag auf AfD-Politiker verübt haben
In Berlin-Neukölln eskalieren die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen links und rechts. In der Nacht zu Donnerstag haben drei Männer einen Brandanschlag auf den Privatwagen eines AfD-Politikers verübt. Eine Zivilstreife der Polizei konnte einen der verdächtigen Männer fassen. Bei dem 39-Jährigen handelt es sich nach Tagesspiegel-Informationen um einen Rechtsextremismus-Experten und Autor.

Der Mann, der in den nächsten Tagen 40 Jahre alt wird, war Mitarbeiter der Amadeu-Antonio-Stiftung und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR).

https://m.tagesspiegel.de/berlin/politi ... 35094.html

Jennermann
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Re: Gewalt gegen die AfD

Beitrag von Jennermann » 12.03.20



Brandanschlag auf Auto von Berliner AfD-Chef
www.t-online.de/nachrichten/deutschland ... -fest.html
Der Anschlag war nach Einschätzung der Polizei politisch motiviert. Für zahlreiche ähnliche Anschläge und Sachbeschädigungen an Büros, Autos und Häusern von AfD-Politikern hatte es in den vergangenen Jahren Bekennerschreiben aus der linksradikalen Szene gegeben.

Bin schon ganz gespannt, wer das so ist, diese Zivilgesellschaft.
Gehört Steinmeier dazu?

Die selbsternannte "Zivilgesellschaft" ist die treibende Kraft hinter dem Terror gegen die deutschen Dissidenten.



neki
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Re: Gewalt gegen die AfD

Beitrag von neki » 03.03.20

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braves Bürgerlein
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Re: Gewalt gegen die AfD

Beitrag von braves Bürgerlein » 25.02.20

Am Mittwoch ist das Maßnahmenpaket zur Verschärfung des 2017 in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vom Kabinett beschlossen worden. Nun muss der Bundestag entscheiden, ob die Änderungen in Kraft treten können. Kritiker gibt es viele.

Auch der Deutsche Anwaltsverein (DAV) hat laut „tagesschau.de“ die Pläne kritisiert. Die rechtliche Einordnung von Kommentaren auf den sozialen Netzwerken sei eine „hochkomplexe Angelegenheit“. Es bestehe die Gefahr, dass auch völlig harmlose Inhalte gemeldet werden. Selbst wenn sich ein gemeldeter Inhalt bei nachträglicher Überprüfung als nicht strafbar erweise, wäre die Übermittlung der digitalen Adressdaten des Nutzers an das Bundeskriminalamt bereits erfolgt. Zu den Kritikern des Gesetzesentwurfs gehört auch der digitalpolitische Sprecher der FDP, Manuel Höferlin. „Das NetzDG wird immer mehr selbst zum Problem für Bürgerrechte und Meinungsfreiheit anstatt die erhofften Lösungen anzubieten“, schreibt er auf Twitter.


www.achgut.com/artikel/kabinett_beschli ... tes_netzdg


Jennermann
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Re: Gewalt gegen die AfD

Beitrag von Jennermann » 31.01.20

neki hat geschrieben:
05.01.19




Kein Platz für falsche Opfer?
www.achgut.com/artikel/kein_platz_fuer_falsche_opfer

Wenn Politiker bedroht werden, muss man sich nicht wundern, dass Politiker aktiv werden. Am Donnerstag beraten die Generalsekretäre von CDU, CSU, SPD, Grünen, Linken und FDP über neue Maßnahmen gegen die zunehmenden Drohungen und Angriffe auf ihre Parteifreunde. Denn nur um die scheint es zu gehen, die AfD wurde explizit nicht eingeladen, obwohl sie nach offiziellen Statistiken mal die größte, mal die zweitgrößte Zahl an tätlich angegriffenen Parteimitgliedern stellt.

Dennoch heißt es von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zur Begründung dieser Nicht-Einladung: „Wenn ich ein Feuer löschen will, dann kann ich nicht die Brandstifter mit ins Boot holen“, denn: „Diese Partei steht für die Verrohung des politischen Diskurses, diese Partei grenzt aus. Es gibt Hinweise, dass sie Verbindungen in rechte Terrornetzwerke hat.“

Es müssen gleich „rechte Terrornetzwerke“ sein, da auch für den Genossen Klingbeil die verbale Keule gar nicht groß genug sein kann, wenn es gegen die AfD geht. Möglicherweise hätte es etwas glaubwürdiger geklungen, wenn er von Verbindungen mancher AfD-Mitstreiter ins gewaltbereite rechtsextreme Milieu und zu rechtsradikalen Kreisen gesprochen hätte. Das konnte er wohl nicht in Erwägung ziehen, sonst wäre vielleicht bei manchem aus dem Publikum die Frage aufgekommen, ob es bei der geladenen Linken nicht auch so manche Mitstreiter mit Verbindungen ins gewaltbereite linksextreme Milieu und zu linksradikalen Kreisen gibt?

Zudem ist es eine – wenn auch nicht so schön ins Täter-Opfer-Weltbild von Genossen Klingbeil passende – Tatsache, dass die AfD bei den Angegriffenen deutlich stärker vertreten ist, als es die Linken sind. Vor einem halben Jahr meldete der Informationsdienst des Deutschen Bundestages:

„Politische Gewalt gegen Parteien in Deutschland richtet sich zumeist gegen Mandatsträger und Einrichtungen der AfD. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/10403) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/9862) hervor. Danach wurden im ersten Quartal 2019 217 Straftaten gemeldet, die sich gegen Repräsentanten oder Mandatsträger von Parteien richteten. Davon wurden 114 Straftaten gegen Mitglieder oder Mandatsträger der AfD verübt. 21 Straftaten betrafen Repräsentanten oder Mandatsträger der SPD, 19 der Grünen, 16 der Unionsparteien, und neun Straftaten betrafen Politiker der Linken. Vier Straftaten konnten Repräsentanten oder Mandatsträgern anderer Parteien zugeordnet werden.



Mir gefällt, was da passiert. Schöner kann man doch gar nicht belegen, wer da wen ausgrenzt. Und wer die Gesellschaft spaltet. Und wer die einzige Alternative zu den Blockparteien ist. Wann gibt es den Vereinigungsparteitag, der in Deutschland ein Zweiparteiensystem etabliert? Können wir unter diesen Vorzeichen auf die Einführung des Mehrheitswahlrechts hoffen? Die fühlen sich doch gerade sehr sicher, daß sie gewinnen würden. Wie wäre es mit einer Volksabstimmung zur Wahlrechtsänderung?

Albert Pflüger / 29.01.2020

braves Bürgerlein
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Re: Gewalt gegen die AfD

Beitrag von braves Bürgerlein » 08.10.19



Sprengsatz detoniert in Gebäude mit AfD-Bürgerbüro
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenb ... tz374.html
In Neustrelitz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) ist im Eingangsbereich eines Büro- und Geschäftshauses ein Sprengsatz detoniert. Der Staatsschutz ermittelt. In dem betroffenen Gebäudeteil befindet sich unter anderem das Bürgerbüro zweier AfD-Abgeordneter. Eine politisch motivierte Straftat könne nicht ausgeschlossen werden, sagte eine Polizeisprecherin.

Eine politisch motivierte Straftat könne nicht ausgeschlossen werden, sagte eine Polizeisprecherin.
Linksradikale Gesinnungsjournalisten des Staatsfunks haben mit ihrer widerlichen Hetze gegen die AfD praktisch mitgesprengt!

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