Die Zukunft Deutschlands?

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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neki
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Re: Die Zukunft Deutschlands?

Beitrag von neki » 01.12.20

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Argo Nerd@argonerd

neki
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Re: Die Zukunft Deutschlands?

Beitrag von neki » 28.11.20





neki
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Re: Die Zukunft Deutschlands?

Beitrag von neki » 25.11.20

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Wer den neuen Nazis einmal ins Gesicht schauen will, bitte hier: https://bit.ly/39dT1in

neki
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Re: CDU-Vize Strobl drängt auf Zwangseinweisung von Quarantänebrechern

Beitrag von neki » 24.11.20



CDU-Vize Strobl drängt auf Zwangseinweisung von Quarantänebrechern
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl mahnt in der Coronakrise eine härtere Gangart an. Im SPIEGEL fordert der CDU-Politiker: »Quarantänebrecher müssen abgesondert werden.«


Thomas Strobl: Die Sicherheitsbehörden haben die »Querdenker« auf dem Schirm. Da amalgamiert eine toxische Mischung: Reichsbürger, Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker versuchen, die Demos zu unterwandern, für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Da muss der Verfassungsschutz ein Auge drauf haben – und das hat er.
So wie das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit geschützt ist, ist natürlich auch die Meinungsfreiheit geschützt. Man darf jeden Unsinn verbreiten, man darf die Regierung kritisieren. Freilich ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Das Strafgesetzbuch gilt.
Ich möchte, dass wir das Recht ernst nehmen und auch durchsetzen. Der Staat darf nicht achselzuckend danebenstehen. Damit würden wir bei der Bevölkerung die Akzeptanz der Maßnahmen gefährden.
Und ich bin froh, dass wir in der Landesregierung nun einig sind, diese gefährlichen Menschen – es handelt sich dabei nicht um Menschenmassen, sondern um einzelne uneinsichtige, freilich Gefahr bringende Personen – in einem abgeschlossenen Krankenhaus unterzubringen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 0174103606


braves Bürgerlein
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Re: Die Zukunft Deutschlands?

Beitrag von braves Bürgerlein » 17.11.20

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Onkel Jürgen@OnkelJurgen

Jennermann hat geschrieben:
16.11.20

Rechts- und Verfassungsbruch sind zum Markenzeichen der Regierung Merkel geworden. Ganz ohne lästige Diskussionen im zweitgrößten Parlament der Welt macht das Kabinett der Groko, was der Kanzlerin so einfällt. Und dabei werden Gesetze und Verfassung kaltlächelnd ignoriert. Ob Eurorettung durch Bruch des Maastricht-Vertrages, ob Atomausstieg durch Verfassungsbruch, ob grenzenlose Willkommenskultur durch Ignorieren des Dublin-II-Abkommens – legal? Illegal? Schietegal! Selbst eine demokratisch durchgeführte Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen musste auf ihre Anweisung hin umgehend rückgängig gemacht werden.

https://www.achgut.com/artikel/die_bund ... verfassung


Jennermann
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Re: Die Zukunft Deutschlands?

Beitrag von Jennermann » 16.11.20

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Rain Man@hellud123

Nach Fukushima ließ die Kanzlerin per Telefonanruf acht deutsche Kernkraftwerksblöcke im geschätzten Wert von 20 Milliarden Euro stilllegen. Und das, obwohl die Betriebsgenehmigungen dieser Anlagen nach dem Gesetz reine Ländersache sind. Jetzt gab es für den fortgesetzten Verfassungsbruch und die schlampige gesetzliche Umsetzung eines vorhergehenden diesbezüglichen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes eine schallende Ohrfeige für die Regierung Merkel, die sich doch so gerne als Mahner der Verfassungstreue von Ungarn und Polen sieht.

Welt-Online schreibt zutreffend:

„Die Bundesregierung macht sich beim Atomausstieg des fortgesetzten Verfassungsbruchs schuldig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss am Donnerstag festgestellt – und eine unverzügliche Korrektur des Grundrechtsverstoßes gefordert“.

Rechts- und Verfassungsbruch sind zum Markenzeichen der Regierung Merkel geworden. Ganz ohne lästige Diskussionen im zweitgrößten Parlament der Welt macht das Kabinett der Groko, was der Kanzlerin so einfällt. Und dabei werden Gesetze und Verfassung kaltlächelnd ignoriert. Ob Eurorettung durch Bruch des Maastricht-Vertrages, ob Atomausstieg durch Verfassungsbruch, ob grenzenlose Willkommenskultur durch Ignorieren des Dublin-II-Abkommens – legal? Illegal? Schietegal! Selbst eine demokratisch durchgeführte Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen musste auf ihre Anweisung hin umgehend rückgängig gemacht werden.


Schuldbewusstsein? Rücktritte? Fehlanzeige. Lieber bastelt die Regierung an einem Corona-Ermächtigungsgesetz, um Richter künftig daran zu hindern, die willkürliche Einschränkung der Grundrechte der Bürger mit der Begründung der vorbeugenden Volksgesundheit einzukassieren. Und ja, das verbrannte Wort Ermächtigungsgesetz ist hier nicht fehl am Platze. Taucht doch auf den 38 Seiten des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, 24-mal das Wort „ermächtigen“ oder „Ermächtigung“ in verschiedenen Zusammenhängen auf.

https://www.achgut.com/artikel/die_bund ... verfassung



neki
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Die Oktoberkrise

Beitrag von neki » 13.11.20

Die Oktoberkrise

Der Oktober 2020 hat eine spürbare Anspannung der Lage gebracht. Wer geglaubt hatte, dass die Probleme der vergangenen Jahre sich allmählich beruhigen würden und damit das „Steuern auf Sicht“ der Mainstream-Politik bestätigt würde, sieht sich getäuscht. Die alten Konflikte sind nicht befriedet worden, sondern mit erschreckender Schärfe wieder zurückgekehrt.

Das gilt für die Massenmigration und den damit importierten politischen Islam. Der Mord an dem Lehrer Samuel Paty in Frankreich, der seinen Schülern anhand der Mohammed-Karikaturen den Sinn der Meinungs- und Gedankenfreiheit erklären wollte, ist ein Fanal. Es hat sich danach an weiteren Orten – auch in Deutschland – gezeigt, wie tief die islamistische Intoleranz in westliche Gesellschaften, in Schulen und ganze Stadtquartiere eingedrungen ist, und hier schon das Gesetz bestimmt. Ein Merkmal ist dabei besonders alarmierend, weil es den ganzen Integrations-Optimismus widerlegt: Die neue Angriffswelle geht überwiegend von Personen aus, die schon vor einiger Zeit eingewandert sind und denen oft sogar schon die Staatsbürgerschaft gewährt wurde. Man kann und darf also auf keinen Fall davon ausgehen, dass „die Zeit“ das Islamismus-Problem schon irgendwie regeln wird.

Die Anspannung der Lage gilt auch für die Produktivität der Wirtschaft und die Tragleistung der staatlichen Infrastruktur. Hier wirken zwei Fundamental-Politiken, die Klimapolitik und die Pandemiepolitik, zusammen und bringen Betriebe und Infrastrukturen in eine ruinöse Klemme von wahrhaft historischen Ausmaßen. Die Klimapolitik hat in den vergangenen Jahren sowohl teure Normen-Verschärfungen als auch ganze Technologie-Stilllegungen beschlossen – vor allem im Verkehrs- und Energiewesen.

Dann kam Corona, und der Lockdown hat gezeigt, dass die Regierenden bereit sind, die Gesamtwirtschaft und das öffentliche Leben flächendeckend mit Schließungen und Kontaktsperren stillzulegen. Inzwischen befinden wir uns in einem zweiten Lockdown, der rein präventiv begründet wird – wodurch die Stilllegungspolitik nun als ständige Drohung über dem Land steht. Man sollte eigentlich meinen, dass unter diesen Umständen ein Moratorium für die Belastungs-Beschlüsse der Klimapolitik beschlossen wird. Doch das Gegenteil ist geschehen. Im Oktober wurden noch weitergehende Reduktionsziele bei den CO2-Emissionen beschlossen, und die Agrarsubventionen wurden noch mehr auf den teuren „ökologischen“ Sektor konzentriert, auf Kosten der herkömmlichen Landwirtschaft.

In den Großstadtregionen haben die „Klima-Retter“ den Corona-Stillstand dafür genutzt, um quasi über Nacht und am geltenden Planungsrecht vorbei den Verkehrsteilnehmern, die mit dem Auto unterwegs sind, einen Teil ihrer Fahrbahnen zu stehlen. Man wandelte sie kurzerhand in sogenannte „Pop-up-Radwege“ um, obwohl diese in den Stoßzeiten des Berufsverkehrs gar nicht ausgelastet sind (und es im Winterhalbjahr erst recht nicht sein werden). Und das in einer Situation, in der die „Infektionsgefahr“ zum Maß aller Dinge gemacht wird, und viele Menschen deshalb von Bahn und Bus auf den eigenen PKW umsteigen.

https://www.achgut.com/artikel/die_oktoberkrise




Jennermann
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Re: Die Zukunft Deutschlands?

Beitrag von Jennermann » 08.11.20

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Hamed Abdel-Samad: „Irgendetwas läuft schief in diesem Land“
"Der Islamismus ist nicht die größte Gefahr für die westliche Zivilisation und auch für Deutschland, sondern dass diese Zivilisation, diese Kultur sich selbst aufgibt", sagt der Islamkritiker und Autor Hamed Abdel-Samad.

„Ich sage, ich als Islamkritiker und viele andere Islamkritiker müssen ja ihre Bewegungsfreiheit beschränken, die leben in Angst, wir leben unter Polizeischutz. Ich wechsele meine Wohnung alle drei, vier Monate. Aber ein Gefährder, ein Salafist, ein Islamist können sich frei bewegen oder sogar auch Menschen umbringen. Irgendetwas läuft schief in diesem Land, in diesem Kontinent. Europa ist dabei, seine Werte aufzugeben zugunsten von einem komischen Verständnis von Toleranz.

Die westliche Zivilisation scheint aus der Mode gekommen zu sein für westliche Intellektuelle und westliche Politiker. Man will Minderheiten schützen, das ist nobel. Man will Muslime nicht vor den Kopf stoßen, das ist auch nobel. Aber im Namen dieser falsch verstandenen Toleranz lässt man zu, dass die Intoleranten ihre Infrastrukturen aufbauen, dass sie unsere Werte verachten und uns auch ihre Werte aufzwingen. Sie bestimmen, wer Mohamed zeichnet oder nicht. Sie bestimmen, was geschrieben wird oder nicht.
Und ich höre seit dem 11. September nur die gleichen Sonntagsreden „Wir dürfen den Intoleranten nicht mit Toleranz begegnen. Wir kämpfen mit aller Vehemenz gegen Terrorismus.“ Aber ich sehe keine Strategie, ich sehe keine Konzepte, ich sehe, dass man versucht hat, sogar Islamisten ins Boot zu holen – türkische Organisationen, Erdogan-Anhänger.

Und am Ende hat man aber nicht erreicht, dass wir den Terrorismus bekämpfen, sondern den Islamismus stärken. Mit dieser falsch verstandenen Toleranz haben wir nicht Minderheiten geschützt, sondern eher Islamisten gestärkt, Rechtsradikale gestärkt und die Demokratie geschwächt.“

Die Moderatorin kommt dann auf Abdel-Samad Buch und dessen These zu sprechen, dass eine unsichere Identität jene, die neu dazu kommen, nicht zur Integration einlade. Sie fragt, was Deutschland zu einer gefestigten Identität fehle. Abdel-Samad antwortet:

„Vor allem Selbstbewusstsein. Ich sehe Schuldkult, Schuldbewusstsein, aber kein Selbstbewusstsein. Eine auf Schuld basierende Identität lädt weder Deutsche noch Migranten dazu ein, diese Identität zu umarmen. Im Gegenteil, das ist eine Identität, die abstoßend wirkt. Man muss an seine eigenen Werte wirklich glauben und man muss diese Werte artikulieren. Und auch wenn Migranten kommen, und sagen: Das sind unsere Werte und jeder muss sich daran halten. Wir zeichnen Propheten, Päpste und Politiker. Wir ziehen jeden durch den Kakao.

Aber irgendwie wissen wir nicht, was wir von Migranten verlangen können. Wir wissen, was wir ihnen anbieten können: Sprachkurse, Integrationskurse und so weiter. Aber wir wissen nicht, was wir von ihnen verlangen können. Wir haben Integrationsangebote, aber keine Integrationsgebote. Wir haben keine Sanktionsmöglichkeiten. Jeder kann bei uns machen, was er will. Sie lachen über uns mittlerweile, weil sie haben den Eindruck, wir sind schwach, wir nehmen unsere Werte nicht ernst. Und ich sehe, dass wir nicht so entschlossen für unsere Werte eintreten wie die Islamisten für ihre schlechten Werte. …

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... kontinent/




Jennermann
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Re: Die Zukunft Deutschlands?

Beitrag von Jennermann » 27.10.20

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Anabel@ainyrockstar


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