Wir werden das nicht schaffen

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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braves Bürgerlein
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Re: Wir werden das nicht schaffen

Beitrag von braves Bürgerlein » 31.03.20

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"Diese Art von stringentem, entschlossenem und kompetenten Handeln führt beim deutschen Wähler übrigens zu einem Umfragehoch. Ich verstehe nichts von Politik... Vielleicht sollte ich nicht allzu unglücklich darüber sein."
https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna

Faszinierend ist, wie die Halbwertszeit zwischen dem Abtun von Neuigkeiten als „rechter Verschwörungstheorie“ und ihrer offiziellen Bestätigung gegen null sinkt. Etwa zwischen Merkels Versicherung, eine Grenzschließung bringe nichts - und der Grenzschließung wenige Tage später. Noch im Februar sagte Gesundheitsminister Jens Spahn, seine größte Sorge in Sachen Corona seien Verschwörungstheorien. AfD-Politiker und andere, die warnten, wurden lächerlich gemacht oder diffamiert, von Politik und Medien, während der Gesundheitsminister seinerseits noch ausgerechnet davor warnte Infizierte auszugrenzen. Corona entlarvt auch, wie gefährlich es ist, wenn Ideologie Vorrang vor Fakten und gesundem Menschenverstand hat.

Das Virus zeigt zudem, wie wenig wir aus der Geschichte gelernt und wie oberflächlich die Bekenntnisse zu Demokratie und Rechtsstaat sind - zumindest bei vielen in Politik und Medien. Im Zuge der Corona-Krise hebelte der Bundestag im Eilverfahren wichtigste Grundlagen unserer Verfassung und Grundrechte aus - und viele Medien nahmen es kaum zur Kenntnis, auch die wichtigsten Nachrichtensendungen in ARD und ZDF. Schlimmer noch: Die Krise macht deutlich, wie obrigkeitsfixiert viele sind, wie sie nach autoritärer Führung geradezu lechzen. Ich hätte das vorher kaum für möglich gehalten. Etwa, wenn Oppositions-Politiker wie Christian Lindner von der FDP plötzlich Merkel mit Lob geradezu überschütten. Dieses Demokratie-Immundefizit erschreckt mich mehr als das Virus.
www.reitschuster.de/post/was-corona-alles-entlarvt

Jennermann
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Re: Wir werden das nicht schaffen

Beitrag von Jennermann » 29.03.20

Wäre es nicht wesentlich konsequenter, natürlich diejenigen in ihrer Entfaltungsmöglichkeit temporär einzuschränken, die nachweislich eine Gefahr sind, aber ebenso die, die schwerwiegend von den Infektionen betroffen sein können, um die Gesellschaft als Fundament der Versorgung aller am Laufen zu halten, besonders ökonomisch? Soweit diese Personen ohnehin nicht schon in den Einrichtungen leben, die vom Besuchsverbot umfasst sind, wäre es nicht angemessen, den zu Hause lebenden Senioren, unter Gewährleistung einer sozialen, psychischen, medizinischen und hauswirtschaftlichen Versorgung vor Ort, ein temporäres Residenzgebot im Haus aufzuerlegen? Angesichts der Entwicklung in Italien, mit zahllosen Infektionen im Krankenhaus, auch des Behandlungspersonals, und der Gefahr für „normale“ Patienten, Corona erst dort zu bekommen, gehen die Empfehlungen italienischer Ärzte für Deutschland genau in diese Richtung. Die Türkei hat ähnlich entschieden.

Wer trägt die Gesellschaft und hält sie am Laufen? Sollen die, die sich tagsüber in Altenpflegeheimen, Kliniken und sonstigen Versorgungsstellen der Hochrisikofälle abarbeiten, am Abend schnurstracks nach Hause gehen und sich auch noch dafür rechtfertigen müssen, warum sie am Wochenende vor die Tür gehen wollen? Warum müssen Schulen und Universitäten, also unser aller Zukunft in Form der nächsten Generation, ohne Alternativen geschlossen werden, Kinder vor geschlossenen Spielplätzen stehen, Rentner aber im Park spazierengehen können?

An diesen Fragen macht sich exemplarisch fest, was es eben auch ist: ein Generationenkonflikt, der spiegelt, wer in dieser überalternden Gesellschaft politisch am meisten gehört wird – aktuelle Rentenerhöhung, bei laufender Pandemie, inklusive. Was dabei traurigerweise vergessen wird, ist, dass es ohne florierende Ökonomie, ohne kulturelles Leben, ohne mutige Selbstständige, Freiberufler, Unternehmer und Arbeitnehmer, auch keine Steuern, keine qualifizierten Mitarbeiter, kein funktionierendes Gesundheitssystem geben wird.

www.achgut.com/artikel/ausgangsbeschrae ... der_anwalt

neki
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Re: Wir werden das nicht schaffen

Beitrag von neki » 19.03.20



Der frühere österreichische Innenminister Herbert Kickl hat die deutsche Regierung für die geplante Aufnahme von Migrantenkindern aus griechischen Lagern scharf kritisiert. „Illegale Einwanderung zahlt sich aus – das ist die Botschaft, die Angela Merkel damit an die Schlepper dieser Welt und ihre Kunden aussendet“, schreibt der Fraktionschef der FPÖ im Nationalrat in einem Gastkommentar für die JUNGE FREIHEIT.

„Wie im Jahr 2015 öffnet sie einen Spalt der Tür nach Europa. Denn Merkel spricht von Kindern und verschweigt dabei, daß ihnen selbstverständlich Mütter, Väter, Brüder und Onkel folgen werden“, verdeutlicht der FPÖ-Politiker. Dies sei ein „neuerlicher Sündenfall der Wiederholungstäterin Merkel auf Kosten der Europäer“.

Die von der Bundesregierung erwähnte „Koalition der Willigen“ sei in Wirklichkeit eine „Koalition der Naivlinge und Unverantwortlichen“. Kickl nennt zwei Gründe dafür: Erstens knicke die EU damit erneut vor dem „Erpresser Erdogan“ ein. Zweitens werde dieser Vorstoß „eine enorme Magnetwirkung entfalten und so für massiven zusätzlichen Druck auf die Grenzen sorgen“.

Statt dessen wären Kickl zufolge ganz andere Maßnahmen erforderlich. Der „Desinformation, die von seiten der organisierten Schlepperkriminalität und vermutlich auch des türkischen Regimes betrieben wird“, müsse entgegengetreten werden. Auf allen Kanälen, von elektronische Medien bis hin zu Flugblätter und Lautsprecherdurchsagen, müsse die Botschaft kommuniziert werden: „No way! Versucht es erst gar nicht! Ihr habt keine Chance! Europa ist eine Festung!“


www.jungefreiheit.de/politik/ausland/20 ... eie-fahrt/

neki
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Re: Wir werden das nicht schaffen

Beitrag von neki » 12.03.20



Xavier Naidoo an die Deutschen: „Ihr seid verloren!“
www.philosophia-perennis.com/2020/03/11 ... -verloren/

Linksfaschisten mit Schnappatmung: Aufregung besonders im „Antifa-Lager“: „Nazi-Sprache Xavier Naidoo schürt Hass auf Flüchtlinge“, twittert heute morgen Merkels wichtigste Informationsquelle „Antifa Zeckenbiss“. Und der unvermeidliche Ruprecht Polenz kommentiert auf dem Account der linksradikalen Infobörse: „Unglaublich!“
Grund ist ein kurzes Amateurvideo des umstrittenen Musikers Xavier Naidoo, das derzeit heiß diskutiert wird.

Und schon ist die „Antifa“ da, die mit einem Shitstorm verhindern will, dass Naidoo bei RTL und Pro7 auftreten darf … Weit vorne mit dabei in diesem Spektrum ist auch der Staatsfunker Georg Restle: „Keine Bühne für Rassisten und geistige Brandstifter. Erst recht nicht nach Hanau, Halle, Kassel!“ kommentiert er das Video.

Meine Frage daraufhin an ihn: „Haben Sie sich bei den ganzen im TV auftretenden Hassrappern, die sich permanent antisemitisch, frauenfeindlich und homophob äußern, auch so klar positioniert? Und sie z.B. mit Kandel in Verbindung gebracht?“

braves Bürgerlein
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Re: Wir werden das nicht schaffen

Beitrag von braves Bürgerlein » 08.03.20



AM ENDE DER SACKGASSE
Merkel: Warten auf die populistische Wende in der Syrien-Politik
www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/m ... n-politik/
Merkel zögert wieder mit Maßnahmen und wartet auf die Chance für eine populistische (Nicht)Lösung: Wie die Grenzöffnung 2015 soll sie ihr Ansehen verschaffen um den Preis, dass das Land schwer belastet wird. Aber so einfach wird es diesmal nicht - zu verfahren ist die Lage und zu offenkundig Merkels Versagen.

Der Millionen-Zustrom an „Flüchtlingen“ und Glücksrittern, wie ihn Merkel 2015 ausgelöst hat, soll sich nicht wiederholen. So jedenfalls lautet Merkels Versprechen auf ihre leichtfertige und bedingungslose Grenzöffnung. Aber einige arbeiten schon darauf hin, genau diesen Mechanismus in Gang zu setzen: Grünen-Chefin Annalena Baerbock will die „Kapazitäten an Flüchtingsunterkünften wieder aktivieren“.

Aber so einfach wie die eher schlichte Grünen-Chefin es sich so vorstellt, wird es diesmal nicht abgehen. Deutschland hat die Folgen der Massen-Immigration von 2015 und den Folgejahren noch nicht bewältigt. Damals wollte Merkel „hässliche Bilder“ vermeiden, die ihrem Ansehen schaden könnten. Jetzt sind sie da die Bilder, an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland.

"Ich glaube, dass wir (…) auch deutlich machen sollten, dass wir sichergestellt haben, dass wir Vorsorge getroffen haben, dass sich 2015 nicht wiederholt​. Und das können wir den Menschen mit guter Überzeugung auch sagen.” (Angela Merkel, 20.7.2018)


neki
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Re: Wir werden das nicht schaffen

Beitrag von neki » 01.03.20

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Viktor Orbán zur neuen Migrationswelle: „Es handelt sich um eine organisierte Invasion“

Ministerpräsident Viktor Orbán hatte seinen slowakischen Amtskollegen Peter Pellegrini zur Inspektion der ungarischen Südgrenze eingeladen. Als Grund benannte Orbán die neuerlich angestiegene Zahl illegaler Grenzübertritte. Dabei kritisierte er die ungenaue Berichterstattung westlicher Medien.

Laut Orbán seien 95 Prozent der Migranten an der ungarischen Grenze „Männer im Militäralter“. Wie das Portal Ungarn heute berichtet, hätten nach Aussage Orbáns in diesem Jahr mehr als 5.000 Migranten eine illegale Einreise versucht. Auch organsierte Migranten seien zur Grenze gekommen. Derzeit wären circa 100.000 Migranten via Balkanroute auf dem Weg nach Europa. Wenn Ungarn sie durchließe, kämen sie bis zur Grenze der Slowakei.

Orbán ist überzeugt, dass die Massenmigration organisiert sei und von NGOs unterstützt werde. Die NGOs würden über hohe Finanz- und Logistik-Kapazität verfügen. Orbán: „Das ist in Europa verboten, aber es handelt sich um eine organisierte Invasion.“ Brüssel werde Ungarn „keinen Cent geben, um den Zaun zu finanzieren, weil wir auf der falschen Liste stehen“. Sein Land habe den ersten Grenzzaun errichtet, „also sind wir die Hauptschuldigen“.

www.compact-online.de/viktor-orban-zur- ... -invasion/




neki
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Re: Wir werden das nicht schaffen

Beitrag von neki » 10.02.20

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1001 Wege in die Sozialsysteme
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/ ... wahnsinns/

Auch wenn es dem Lesefluss sicher abträglich ist, sollen hier einmal einige der aktuellen Möglichkeiten in Deutschland gemäß Aufenthaltsgesetz mit einem der vielen Aufenthaltstitel, Leistungen zu beziehen ohne je eingezahlt zu haben, aufgelistet werden:

- Aufenthaltserlaubnis ARB, Assoziationsabkommen EWG/Türkei
- Visum Familiennachzug abhängig von Bezugsperson (Stammberechtigter)
- Aufenthaltserlaubnis sonstiges Aufenthaltsrecht, Ausschluss 3 Monate, Anspruch ab 4. Monat
- Niederlassungserlaubnis – wird erst nach einem Aufenthalt > 3 Monate ausgestellt
- Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU, einer Niederlassungserlaubnis gleichgestellt
- Aufenthaltserlaubnis Beschäftigung
- Aufenthaltserlaubnis qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung
- Niederlassungserlaubnis Absolventen deutscher Hochschulen, wird erst nach einem Aufenthalt > 3 Monate ausgestellt
- Niederlassungserlaubnis Hochqualifizierte, wird erst nach einem Aufenthalt > 3 Monate ausgestellt
- Aufenthaltserlaubnis Blaue Karte EU
- Niederlassungserlaubnis Blaue Karte EU, Ausstellung erst nach 33 Monaten
- Aufenthaltserlaubnis Forschung, i. R. mit Verpflichtungserklärung
- Aufenthaltserlaubnis selbständige Tätigkeit
- Niederlassungserlaubnis selbständige Tätigkeit, wird erst nach einem Aufenthalt > 3 Monate ausgestellt
- Aufenthaltserlaubnis Freiberufler
- Aufenthaltserlaubnis Aufnahme aus dem Ausland
- Aufenthaltserlaubnis Bleiberechtsregelung
- Aufenthaltserlaubnis Aufnahme bestimmter Gruppen
- Aufenthaltserlaubnis Härtefallregelung
- Aufenthaltserlaubnis Abschiebeverbote
- Aufenthaltserlaubnis Außergewöhnliche Härte
- Aufenthaltserlaubnis Opfer einer Straftat
- Aufenthaltserlaubnis Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich
- Aufenthaltserlaubnis Gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende
- Niederlassungserlaubnis Asylberechtigte und Flüchtlinge
- Niederlassungserlaubnis nach humanitärem Aufenthalt
- Aufenthaltserlaubnis Ehegatten eines Deutschen
- Aufenthaltserlaubnis Familiennachzug zu Deutschen
- Niederlassungserlaubnis Angehöriger einer/eines Deutschen
- Geburt des Kindes im Bundesgebiet
- Aufenthaltserlaubnis Ehegattennachzug zu Ausländern
- Aufenthaltserlaubnis Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten
- Aufenthaltserlaubnis Kindernachzug
- Aufenthaltserlaubnis eigenständiges Aufenthaltsrecht der Kinder
- Aufenthaltserlaubnis Nachzug der Eltern oder sonstiger Familienangehöriger
- Aufenthaltserlaubnis Recht auf Wiederkehr
- Niederlassungserlaubnis Ehemalige Deutsche
- Aufenthaltserlaubnis Personen mit Daueraufenthalt-EU aus anderen Ländern
- V. m. Aufenthaltserlaubnis oder Visum, Vorliegen einer Verpflichtungserklärung
- Aufenthaltserlaubnis Altfallregelung
- Aufenthaltserlaubnis Integrierte Kinder von geduldeten Ausländern[/list]


Wer also als Migrant nach Deutschland kommt, um hier Leistungen zu beziehen, ohne selbst zu arbeiten, mit wenig Arbeit und ohne je einen Euro eingezahlt zu haben, dem steht eine überaus umfangreicher – nennen wir es despektierlich: – Kostümverleih zur Verfügung, diese Leistungen auch zu erhalten.

Oder kürzer gesagt: So jemand muss sich schon besonders dumm anstellen, wenn es ihm nicht gelingt, für sich glaubwürdig eine dieser über fünfzig attraktiven Eintrittskarten in das deutsche Rundumsorglospaket zu lösen.

Aber keine Sorge: Wem es dennoch nicht gelingt, dem bleiben dann immer noch Heere von deutschen Rechtsanwälten, die in vielen Fällen eine immer noch nicht genutzte Lücke ausfindig machen können. Die Entlohnung dieser Anwälte – auch darüber habt TE schon berichtet – geschieht oft als moderate Abzahlung, hier macht halt die Masse den Gewinn, da ist es verschmerzbar, sollte jemand säumig werden.

braves Bürgerlein
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Re: Wir werden das nicht schaffen

Beitrag von braves Bürgerlein » 04.02.20

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BAMF ZIEHT BILANZ
17 Prozent der Teilnehmer in Integrationskursen sind Analphabeten

www.welt.de/politik/deutschland/article ... beten.html
„Wir waren uns immer bewusst, dass über den Fluchtweg nur wenige Fachkräfte ankommen“, sagt der Chef des Flüchtlingsbundesamts. Er präsentierte nun neue Zahlen zum Alphabetisierungsniveau der Geflüchteten – und deren Perspektive am Arbeitsmarkt.
Für die Integration in den Arbeitsmarkt stelle dies ein Problem dar: „Aus dem Kreis der geflüchteten Menschen sind derzeit noch 450.000 arbeitssuchend gemeldet.“ Das Bundesamt sei sich „immer bewusst“ gewesen, „dass über den Fluchtweg nur wenige Fachkräfte ankommen“, sagte Sommer. „Rund 17 Prozent der Teilnehmenden unserer Integrationskurse sind Analphabeten.“


Die Frage ist, ob es möglich ist, all die zugewanderten Syrer, Afghanen, Iraker und Eritreer zu integrieren und ob die das in der Mehrheit überhaupt wollen. Der offizielle formale Alphabetisierungsgrad in der letzten Gruppe beträgt nur 25%. Nach Aussagen von Praktikern sind aber 75% funktionale Analphabeten. 50% haben keinen Schulabschluss. 75% haben keinen Berufsabschluss. Und selbst wenn, sind diese meist nicht vergleichbar. Es geht auch nicht darum, ob das in der Mehrheit nette oder nicht so nette Menschen sind. Meiner persönlichen, anekdotischen Erfahrung nach waren sehr Viele sehr nett. Wenn man ein lebenslange Alimentation vermeiden will, geht es aber um die Frage, was diese Zuwanderer an Fähigkeiten beitragen können, um diesen Staat am laufen zu halten. Und da ist die deprimierende Antwort: Nicht viel. Deshalb ist abzusehen, dass die Integration in der Regel scheitern wird. Die Zuwanderungsgeschichte der BRD liefert dafür genug Anschauungsmaterial.

Jennermann
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Re: Wir werden das nicht schaffen

Beitrag von Jennermann » 31.01.20



Nein, die Bundesrepublik Deutschland schützt jüdisches Leben nicht
www.achgut.com/artikel/nein_die_bundesr ... eben_nicht

In seiner Rede in der Jerusalemer Holocaustgedenkstätte Yad Vashem zum 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz gab Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier folgende Versprechen ab:
„Wir bekämpfen den Antisemitismus! Wir trotzen dem Gift des Nationalismus! Wir schützen jüdisches Leben! Wir stehen an der Seite Israels!“
Dann fügte er hinzu: „Dieses Versprechen erneuere ich hier in Yad Vashem vor den Augen der Welt.“

Der Bundespräsident lügt, in Yad Vashem, vor den Augen der Welt. Denn natürlich tun „wir“ das alles nicht: Wir bekämpfen nicht den Antisemitismus, sondern führen einen gelben Stern für von Juden hergestellte Waren ein. Wir glauben, dass Deutschland eine moralische Supermacht sei und überfallen andere Länder täglich mit ungebetenen Ratschlägen, weil wir eine Regierung haben, die alles besser weiß und glaubt, dass am deutschen Wesen die Welt nachhaltig genesen soll. Wir schützen jüdisches Leben nicht, sondern bezahlen die Terrororganisation PLO, die sich auch Palästinensische Autonomiebehörde nennt, dafür, dass sie Juden ermordet.

Nein, Deutschland steht nicht an der Seite Israels. Wer stimmt bei den Vereinten Nationen für fast jede Resolution gegen Israel und sorgt so dafür, dass diese Institution von den Diktatoren der Welt missbraucht wird, um ein einziges Land an den Pranger zu stellen, während den schlimmsten Tyrannen der Welt ein Persilschein ausgestellt wird? Deutschland. Wer war gegen den FDP-Antrag im Deutschen Bundestag, der die Bundesregierung zu einer Änderung des deutschen Abstimmungsverhaltens aufforderte? Die deutsche Bundesregierung. Wer schickt zum Jahrestag der „islamischen Revolution“ Liebesgrüße nach Teheran? Der deutsche Bundespräsident. Wer hat eine Zweckgesellschaft gegründet, deren Zweck darin besteht, den Handel des iranischen Regimes mit der EU zu stärken? Die deutsche Bundesregierung. Wer verneigt sich vor dem Grab des Erzterroristen Jassir Arafat und flicht dem Terroristen Kränze? Der deutsche Bundespräsident.


Mir wird übel, angesichts der Doppelzüngigkeit der Bundesregierung und eines heuchlerischen Präsidenten.

Marie-Jeanne Decourroux / 28.01.2020

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