Bananenrepublik

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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neki
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Re: Bananenrepublik

Beitrag von neki » 17.09.20

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neki
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Re: Bananenrepublik

Beitrag von neki » 12.09.20


neki
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Airport BER zur Eröffnung am 31.10.2020 pleite?

Beitrag von neki » 08.09.20



Das Debakel geht weiter
Werden nicht sofort (300) Millionen gezahlt, ist der BER zur Eröffnung pleite
Der neue Airport BER wäre zur Eröffnung am 31.Oktober 2020 pleite, wenn Berlin, Brandenburg und der Bund ihrer Flughafengesellschaft (FBB) nicht sofort Millionen überweisen. Das geht aus einem Schreiben von Bundesfinanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn (SPD) an den Haushaltausschuss des Bundestages hervor, der am Mittwoch ohne Beihilfe-Genehmigung der EU grünes Licht für die sofortige Freigabe von Corona-Mitteln für die FBB geben soll. Das sei „zeitlich unabweisbar“.

Von den 300 Millionen Euro, die die drei Eigner wegen des Corona-Einbruchs im Luftverkehr der FBB für 2020 als Eigenkapitalerhöhung zugesagt hatten, sollen wegen der ausstehenden Genehmigung nun 99 Millionen Euro als „direkter Zuschuss“, und 201 Millionen Euro als Darlehen überwiesen werden

https://www.tagesspiegel.de/berlin/das- ... 62720.html

Jennermann
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Re: Bananenrepublik

Beitrag von Jennermann » 06.09.20



STILLE ISLAMISIERUNG
Islamisten sitzen im neuen „Expertenkreis Muslimfeindlichkeit“
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den „Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) ins Leben gerufen. Der Expertenrat soll Strategien zur Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit ausarbeiten.

Nicht nur, dass mit dem ZMD zusammengearbeitet wird. Hier wird der ZMD vom BMI also zum Symbol für den neuen Expertenkreis gemacht – und das obwohl der Bundesverfassungsschutz kürzlich den ZMD-Gründungs-/Mitgliedsverband „ATIB – Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa“ der türkisch-rechtsextremistischen Ülkücü-Bewegung (Graue Wölfe) zuordnete.

Wie TE berichtete, existieren direkte Verbindungen zwischen dem ZMD und ATIB. Der ZMD gilt als der islamistischen, antisemitischen Muslimbruderschaft nahestehend. Erst vor kurzem entbrannte ein Skandal, weil das Auswärtige Amt (AA) die ZMD-Generalsektretärin Nurhan Soykan als Beraterin einstellte.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen ... dlichkeit/





neki
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Re: Debakel beim Maskeneinkauf

Beitrag von neki » 03.09.20



Nach dem Debakel beim Maskeneinkauf setzt Spahn wieder auf externe Berater
https://amp.welt.de/politik/article2138 ... rater.html


neki hat geschrieben:
13.08.20

GESUNDHEITSMINISTERIUM
Debakel beim Maskeneinkauf – Steuerzahlern drohen gigantische Kosten
Erst konnten es gar nicht genug Masken sein, dann lief sein Masseneinkauf aus dem Ruder. Fast 50 Unternehmer klagen gegen das Gesundheitsministerium, weil es ihre Lieferungen nicht bezahlte. Für den Steuerzahler könnte das teuer werden.

Die Beschaffung von knapp sechs Milliarden Schutzmasken in der Corona-Pandemie droht für die Bundesregierung zum teuren Fiasko zu werden. Bereits 48 Lieferanten, die vom Bundesgesundheitsministerium nicht oder nur teilweise für gelieferte Ware bezahlt wurden, haben nach Auskunft des zuständigen Bonner Landgerichts gegenüber WELT AM SONNTAG Zivilklagen eingereicht. Pro Woche kommen demnach etwa zehn weitere Klagen hinzu.

https://www.welt.de/politik/article2131 ... osten.html

Yence sollte so langsam anfangen, seine Handydaten zu löschen ...

neki
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Re: Bananenrepublik

Beitrag von neki » 23.08.20



AUFFALLEND VIELE ALLEINERZIEHENDE AUS AFRIKA
Betrug mit falschen Vaterschaften?
Im Jobcenter sind Mitarbeiter auf einen möglichen Betrug mit falschen Vaterschaften gestoßen. Doch die Behörden-Leitung will davon nichts wissen.

Was läuft da?

Bei der Bearbeitung von Anträgen fiel auf: Auffällig viele Frauen aus afrikanischen Ländern melden sich bei den Behörden mit ähnlichen Eckdaten. Alle sind schwanger und geben nach relativ kurzer Zeit einen Vater an.

Ein Jobcenter-Mitarbeiter gegenüber BILD: „Darunter sind Obdachlose, Rentner, Schwarzfrikaner mit deutscher Staatsangehörigkeit oder unbegrenzter Aufenhaltserlaubnis.“ Sie werden dann als gesetzliche Väter anerkannt. Ein Gen-Test wird nicht verlangt.

Unterhalt müssen sie bei ihrem geringen Einkommen nicht zahlen. Dafür bekommen die Frauen sofort staatliche Hilfe, ihre ungeborenen Kinder die deutsche Staatsangehörigkeit.

Vertrauliche Unterlagen, die BILD vorliegen, dokumentieren, dass Transferleistungen von über 3500 Euro fließen, wenn die Frauen bereits Kinder aus Afrika mitbringen. Dazu kommen noch Krankenkassenbeiträge für die alleinerziehenden Mütter und ihre Kinder.
https://m.bild.de/regional/bremen/breme ... obile.html

Jennermann
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Re: Bananenrepublik

Beitrag von Jennermann » 22.08.20


Der ZDF-Moderator Markus Lanz hat sich am Donnerstagabend mit Gesundheitsminister Jens Spahn bei den Themen Masken-Panne und Impfpflicht angelegt und diesen merklich genervt.

Im Winter sprach Spahn noch von dem „nicht notwendigen Mundschutz“, monatelang war dieser knapp gewesen - Stichwort Maskenmangel. Bei den Beschaffungen durch den Bund sah es anders aus. Schließlich hatte die Bundesregierung so viele Maskenbestellt, dass viele davon nun an andere Staaten verschenkt werden müssen.

Spahn hatte im Frühjahr in einem sogenannten Open-House-Verfahren Masken für mehr als eine Milliarde Euro bestellt. Bei den 738 Zuschlägen an Firmen wurde ein Abnahmepreis von 4,50 Euro netto je Maske der Schutzklasse FFP2 bei Lieferung zu einem fixen Termin garantiert.

4,50 Euro pro Maske?
Spahn hat 4,50 Euro für einen Artikel gezahlt, der sonst einen Euro kostet ...


Lanz bohrte weiter nach. 4,50 Euro für einen Artikel gezahlt, der sonst einen Euro koste - ist das o.k.? „Man fragt sich als Steuerzahler, welche Juristen sitzen da? Die Unternehmensberatung Ernst & Young haben Sie damit beauftragt, um diesen Maskenhandel abzuwickeln. Auch die stellt eine Rechnung über 9,5 Millionen Euro, diese Unternehmensberatung. <...> Wo sind die Fachleute, die sagen, pass auf, wenn wir das so offen und unklar formulieren, dann könnte es sein, dass uns das auf die Füße fällt. Von Profis erwarte ich, dass sie das auf dem Schirm haben, auch im Sinne des Steuerzahlers.“

https://de.sputniknews.com/deutschland/ ... rkus-lanz/


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Re: Bananenrepublik

Beitrag von braves Bürgerlein » 16.08.20

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72 Masken pro Einwohner

„Die Gesunden wie Kranken haben Besseres verdient als einen Minister Jens Spahn, für den das Gesundheitsministerium eher seine persönliche Strafkolonie darstellt, und nicht Auftrag und Mission“, schrieb ich im März 2018. Alle Debatten über Verdienst und Strafe sind heute, zwei Jahre später und in der Corona-Pandemie eher müßig.

Spahn verwaltet im Namen und Auftrag des Merkel-Systems die Corona-Krise. Herr Spahn hat Masken bestellt. Viele Masken. Richtig viele Masken. 6 Milliarden Masken, so lesen wir. 6.000.000.000 geteilt durch die Anzahl der Einwohner Deutschland ergibt: 72 Masken pro Einwohner.

Falls Sie sich fragen, wo Ihre 72 Gratis-Masken bleiben (und mit „gratis“ meinen wir: mit geliehenem Steuergeld bezahlt, wie so viel anderes auch): Die Masken wurden wohl zum guten Teil geliefert, doch es gibt noch „offene Fragen“, und mit „offene Fragen“ meinen wir offene Rechnungen.

Laut Zeitungsberichten klagen aktuell ca. 50 Unternehmen gegen das Gesundheitsministerium, man möge ihnen die gelieferten Masken auch bezahlen, 100 weitere Lieferanten bereiten ihre Klagen vor. Das Gesundheitsministerium spricht von Qualitätsmängeln und angeblich falsch gestellten Rechnungen. Andere befürchten, dass man im Haus des Herrn Spahn schlicht den Überblick verlor.

Karriere in der merkwürdigen Merkel-Ära
Erst erklärte Merkels Gesundheitsminister die Warnungen vor dem Virus zur „Verschwörungstheorie“ – dann geriet er vermutlich in Panik und bestellte 72 Masken pro Einwohner, 6 Milliarden papierne Gesichtswickel – was das auch für eine Umweltsauerei ist! Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Bankkaufmann sich verrechnet und der Steuerzahler den Fehler bezahlen muss.

Es klingt wie eine verrückte Vorstellung, ich weiß, doch Herr Spahn war schon mal als Kanzlerkandidat der CDU im Gespräch, ach ja … – wo wir aber über Männer sprechen, die keine Chance gegen Merkel haben (und wenn sie eine Chance hätten, wären sie längst abgesägt worden).
https://www.achgut.com/artikel/mittelma ... icht_genug


Teure Solidaritätsgeste
Regierung verschenkt 250 Millionen Masken
Erst besorgt die Bundesregierung zu wenige Masken, jetzt hat sie offenbar zu viele. Viel zu viele. Und die muss sie schnell loswerden, denn auch ein Mund-Nasen-Schutz hat ein Verfallsdatum. Hunderte Millionen Masken gehen jetzt offenbar ins Ausland. Als Solidaritätsgeste.

https://www.n-tv.de/panorama/Regierung- ... 71614.html




braves Bürgerlein hat geschrieben:
29.03.20

Merkel: „... Spahn macht tollen Job“

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Re: Bananenrepublik

Beitrag von neki » 14.08.20

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Abb.: Erika Steinbach


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Debakel beim Maskeneinkauf

Beitrag von neki » 13.08.20


GESUNDHEITSMINISTERIUM
Debakel beim Maskeneinkauf – Steuerzahlern drohen gigantische Kosten
Erst konnten es gar nicht genug Masken sein, dann lief sein Masseneinkauf aus dem Ruder. Fast 50 Unternehmer klagen gegen das Gesundheitsministerium, weil es ihre Lieferungen nicht bezahlte. Für den Steuerzahler könnte das teuer werden.

Die Beschaffung von knapp sechs Milliarden Schutzmasken in der Corona-Pandemie droht für die Bundesregierung zum teuren Fiasko zu werden. Bereits 48 Lieferanten, die vom Bundesgesundheitsministerium nicht oder nur teilweise für gelieferte Ware bezahlt wurden, haben nach Auskunft des zuständigen Bonner Landgerichts gegenüber WELT AM SONNTAG Zivilklagen eingereicht. Pro Woche kommen demnach etwa zehn weitere Klagen hinzu.

Das Haus von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärte auf Anfrage, Qualitätsmängel und falsch gestellte Rechnungen seien der Grund für die „Verzögerungen beim Zahlungsziel“.

Kläger und Oppositionspolitiker vermuten dagegen: Das Ministerium versuche, sich seinen Zahlungsverpflichtungen zu entziehen, nachdem es feststellte, deutlich zu viele Masken geordert zu haben. Die Einkaufstour des Ministeriums sei „völlig aus dem Ruder gelaufen“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katja Dörner. „Es ist nicht auszuschließen, dass die offenen Rechnungen auch Folge der Flut an Angeboten sind.“

https://www.welt.de/politik/article2131 ... osten.html

Jense sollte so langsam anfangen, seine Handydaten zu löschen ...


Jennermann hat geschrieben:
07.04.20
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Abb.: Ralf X@RalfX14

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