Demokratieverständnis

[Jennermann]

Dortmund will Auftritt von Xavier Naidoo verhindern

Naidoos Konzert sei nicht vereinbar mit dem Charakter einer weltoffenen und toleranten Stadt, heisst es in einer Pressemitteilung. Die Stadt wirft dem Sänger Kontakte zur rechtsradikalen Identitären Bewegung vor und bezichtigt ihn, sich mit «rassistischer und antidemokratischer Tendenz» zu äussern.
Angesichts der Pläne, dessen Auftritt in Dortmund zu verhindern, sprach der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn von einem «ungeheuerlichen Vorgang» und fühlte sich an «schlimmste DDR-Zeiten» erinnert.
Die Rechtslage ist ... unklar, und darüber hinaus bleibt die Frage, wieso sich Dortmund auf Naidoo einschiesst, traten doch die Rapper Kollegah und Farid Bang ebenfalls in der Stadt auf. Beide äussern sich seit Jahren frauenverachtend, verherrlichen Gewalt und Kriminalität. Wegen ihrer antisemitischen Texte kam es bei der Verleihung des Musikpreises Echo im Jahr 2018 zum Eklat.
Auch die umstrittene Band Feine Sahne Fischfilet spielte vor ein paar Monaten in Dortmund. Die Band wurde wegen linksradikaler Hasstexte gegen Polizisten vom Verfassungsschutz beobachtet. Bis heute hat sich die Gruppe inhaltlich nicht davon distanziert. In Dortmund traten somit in den vergangenen Jahren mehrfach Künstler auf, gegen die sich ebenfalls moralische Bedenken anführen liessen, ohne dass sich die Stadtverwaltung oder der Oberbürgermeister daran gestört hätten.

www.nzz.ch/international/xavier-naidoo- ... ld.1554175

[neki]

Demonstrationen gegen die Corona-Diktatur
www.compact-online.de/demonstrationen-g ... ochenende/

Offensichtlich waren die Lockerungen beim Demonstrationsverbot nur für linksgrüne „Akktivisten“ vorgesehen ...

[Jennermann]

Von einem Tag auf den anderen ließ sich fast die gesamte Bevölkerung widerstandslos unter Hausarrest stellen. Es genügte, ein Virus zum Kriegsherren zu erklären, der allen nach dem Leben trachtet. Was die Terroristen nie geschafft haben, hat Covid 19 mühelos, fast über Nacht erreicht: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit, alles verfassungsmäßige Rechte, die nichts mehr wert waren.

Wie so oft in ihrer Geschichte haben sich die Deutschen wieder als Musterschüler geriert. Das Denunziantentum gelangte zu einer solchen Blüte, dass Bürgermeister und andere Politiker gezwungen waren, zur Zurückhaltung zu mahnen und nicht jeden gefühlten Verstoß gegen die Corona-Verordnungen zu melden.

Je schärfer die Einschränkungen waren, die ein Politiker verkündete, desto höher stiegen seine Umfragewerte. Nach dem Sinn der von der Politik verordneten Maßnahmen zu fragen, gar Fehler oder Mängel im Krisenmanagement der Bundesregierung zu benennen, wird mit sofortiger öffentlicher Ächtung bestraft. Freiheit der Wissenschaft ist ersetzt durch die Einheitsmeinung regierungstreuer Virologen.

Aber selbst Maßnahmen, die sichtbar nichts mit Seuchenschutz zu tun haben, wie das Verbot, allein auf einer Bank in der Frühlingssonne ein Buch zu lesen, oder sich in seinem ländlichen Zweitwohnsitz in Quarantäne zu begeben, werden stillschweigend hingenommen. Die Bürger bekommen wieder die ganze Härte des Rechtsstaats zu spüren, wie dieser einsame Nackte am Ufer eines Sees, der für mich zum Symbol für unsere Zeit geworden ist. Alle befolgen nur die Anweisungen. Wenn das Heulen und Zähneklappern beginnt, spätestens wenn die drastischen Folgen der politisch herbeigeführten wirtschaftlichen Depression spürbar werden, wird sich Niemand an seine Mitschuld erinnern.

https://vera-lengsfeld.de/2020/04/16/co ... #more-5237

[Jennermann]

www.michael-klonovsky.de/acta-diurna

Bildvergleich: finde den Fehler ...

Oder kläre die Frage: wozu stimmt das deutsche Parlament eigentlich über Anträge ab? Merkel: „Is‘ mir doch egal“

[neki]

Proteste gegen Pegida und Co.:
Demogeld für Antifas
Interne Dokumente beweisen: Antifas erhalten Geld für ihre Teilnahme an Demonstrationen. Parteien und Regierung agieren als Unterstützer im Hintergrund.

https://taz.de/Proteste-gegen-Pegida-un ... 3712000000

25 Euro Stundenlohn für die Teilnahme an einem antifaschistischen Protest: Was sich anhört wie eine wilde, rechte Verschwörungstheorie, ist anscheinend bitterer Ernst. Dies geht aus einem internen Organisationsschreiben eines Vereins namens „Antifa e.V.“ hervor. Darin wird über die Organisation von nicht weniger als 48 Bussen informiert, die zu den Protesten gegen Pegida und Legida am 9. Februar 2015 fahren – samt Vergütung für alle Mitfahrer. Auch Freibier wird versprochen und Vermummungsmaterial („Hassis“) zum Kauf oder Verleih angeboten.

Doch woher kommt das Geld, das die Antifa-Struktur mit vollen Händen verteilt, um andere in ihrer freien Meinungsäußerung zu unterdrücken?

In einem Organigramm werden die Verbindungen zwischen Verein, Antifa GmbH und Antifa Gewerkschaft auf der einen, sowie Bundesregierung, Parteien und Verbände auf der anderen Seite aufgezeigt. Demnach profitiere die Antifa von direkten finanziellen Zuwendungen durch die Regierung, aber auch dem Parteienkartell aus SPD, CDU und Grünen.

[braves Bürgerlein]

Wer Angst um seine Lieben hat und diese Angst in einem Lied äußert, ist sofort ein Faschist, Rassist oder schlimmeres , „Künstler“ die zu Gewalt gegen Polizisten, Journalisten oder andere aufrufen, werden vom Staat gefördert und vom System gefeiert.
IQ_Stimulator

[Moderator]

[Moderator]

[neki]

Koalition will tausend kranke und alleinreisende Kinder von den Inseln holen
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials ... eln-holen/

Auf europäischer Ebene wird in diesen Tagen über eine humanitäre Lösung verhandelt, um in einer „Koalition der Willigen“ die Übernahme dieser Kinder zu organisieren. In diesem Rahmen steht Deutschland bereit, einen angemessenen Anteil zu übernehmen.
Deutsche Bundesregierung

Genau ein solcher Antrag der Grünen zur Aufnahme mehrerer Tausend minderjähriger, unbegleiteter „Flüchtlingskinder“ wurde am Donnerstag, 05.03. vom Parlament, also den gewählten Volksvertretern, mehrheitlich abgelehnt.
Dann kommt der Koalitionsausschuss, bestehend aus Partei- und Fraktionsvorsitzenden, Ministern und der Bundeskanzlerin daher und beschließt hinter verschlossenen Türen das genaue Gegenteil.
Wahre Demokraten eben.
Toni

[neki]

Genosse Rameljow ist im dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Wie die Kanzlerin es angeordnet hatte, wurde eine demokratisch einwandfreie Wahl mit Erpressungen, Drohungen, der Entlassung eines Spitzenbeamten und dem rasch herbeiorganisierten Mob der Straße rückgängig gemacht. Das ist gut deutsch: Führer*in befiehl, wir folgen!

In der Geschichte der Bundesrepublik wird dieses Datum eine Zäsur markieren. Der demokratische Lack der zweiten deutschen Republik ist nicht ab, aber ramponiert. Für Merkel selber war es nur ein weiterer Schritt auf dem Marsch der "Anywheres" zur Entmachtung des Souveräns.

https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna