Demokratieverständnis

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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braves Bürgerlein
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von braves Bürgerlein » 12.11.20



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Bud@Bud18607653:
Den ganzen Wahlverlauf nochmals in einem Bild dargestellt...

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Jim Beau@Jim_Beau_27: Das neue Logo der Demokraten.

Pennsylvania: Briefwahlunterlagen rückdatiert? Post-Whistleblower wendet sich an Project Veritas
Der Postmitarbeiter hatte ein Gespräch mitgehört, in dem Weisenbach einen Kollegen gemaßregelt habe, weil dieser am 4. November, also nach dem Wahltag, eingelieferte Wahlbriefumschläge mit dem Stempel des Einlieferungstages versehen hätte. Weisenbach habe jedoch die Order gegeben, Wahlbriefe mit einem rückdatierten Stempel zu versehen, damit diese noch als am Wahltag abgestempelt gelten – und damit als gültige Briefwahlstimmen.

Donald Trump lag im Bundesstaat Pennsylvania vor Auszählung der Briefwahlstimmen deutlich vor seinem Herausforderer Joe Biden, ehe sich die Mehrheitsverhältnisse in den darauffolgenden Tagen zugunsten Bidens umkehrten.

https://www.epochtimes.de/politik/ausla ... 75610.html

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IQ_Stimulator


neki
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von neki » 08.11.20




"Es gab darüber hinaus 4.788 doppelte Registrierungen und 32.519 mehr Wähler als es überhaupt Wahlberechtigte in der Stadt gibt."
- und unsere linken Staatsmedien bejubeln die überaus "hohe Wahlbeteiligung und die vielen Stimmenzettel" für den senilen Tattergreis "Sleepy Joe"


Joe Biden: “Wir errichteten, denke ich, die umfangreichste und umfassendste Wahlbetrugs-Organisation in der Geschichte der Amerikanischen Politik."

Freue mich schon auf Bidens Inauguration Speech.
„Ich nehme die Wahl zum Masterchef an. Bereits als Welpe träumte ich davon, äh... wie meine Enkelin, die ja... uhm... 180 Jahre Senatorin in... in Chippawa Falls war, bevor sie, you know, bevor sie Charles Lindbergh heiratete...“

Claudio Casula

Ein greiser verwirrter Mann, der seine Enkelin für seinen toten Sohn hält, der im Wahlkampf kaum einen Vorgarten für sich begeistern konnte, während Trump zuletzt mehrere Stadien pro Tag füllte, diese Washingtoner Halbmumie angeblich sogar mehr Wählerstimmen als Obama geerntet haben (siehe etwa usatoday.com, 6.11.2020).
In einigen Schlüsselstaaten, in denen Trump führte, und deren Wahlmänner er für seine Wiederwahl benötigte, tauchten zuverlässig kistenweise Joe-Biden-Stimmen auf »batches«, so lange bis Biden angeblich knapp führte.
Dushan Wegner


Ich meine, daß es völlig unwichtig ist, wer und wie man in der Partei abstimmen wird; überaus wichtig ist nur das eine, nämlich wer und wie man die Stimmen zählt.
Josef Stalin


Hier ist der Beweis für weit verbreiteten Wahlbetrug!
Das Überwachungsvideo zeigt, wie die "Wahlhelfer" (Auszähler) in Pennsylvania die Stimmzettel selbst ausfüllen

Jennermann hat geschrieben:
06.11.20


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Jack Johnson@treadlightly14

neki
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von neki » 07.11.20



Wenn man nur deutsche Medien liest, sieht und hört, bleiben einem wichtige Aspekte des US-Wahlkampf-Krimis verborgen: Trumps Team klagt über massive Behinderungen bei der Wahlbeobachtung, es gibt diverse Merkwürdigkeiten. Warum kommt das bei uns kaum vor?

Für die meisten deutschen Journalisten ist der amerikanische Fernsehsender Fox News der Inbegriff des Bösen. Weil er nicht links ist. Ich habe das Experiment gewagt und schalte jetzt zu den US-Wahlen ständig den „Gottseibeiuns“ der deutschen Medien an (was Sie auch kennen – hier). Und siehe da: Im Vergleich zu ARD und ZDF wirkt die Wahlberichterstattung dort geradezu ausgewogen. Auch Demokraten kommen zu Wort, obwohl eine Grund-Sympathie für die Republikaner durchaus zu erkennen ist. Dennoch ist genügend Kritik an Donald Trump zu hören. Die Kritik von deutschen Journalisten an dem Sender erscheint mir – zumindest jetzt bei der Wahlberichterstattung, den Rest kann ich nicht beurteilen – als Gipfel des Zynismus. Auch der eher linke US-Sender CNN hält sich an journalistische Mindeststandards und lässt unterschiedliche Meinungen zu Wort kommen.

Gewichten können und dürfen Journalisten. Ja sie müssen es, weil anders keine Nachrichten zu machen sind. Dass aber ganz wesentliche Aspekte zu den US-Wahlen, die bei Fox ständig zu sehen und zu hören sind, in den meisten deutschen Medien gar nicht zu finden oder schamhaft versteckt werden, ist ein journalistischer Skandal. Würde ich mich nur aus heimischen Quellen informieren, wäre ich der Überzeugung, dass Donald Trump bzw. seine Anwälte einfach nur die Auszählung von Stimmen in mehreren Bundesstaaten fordern bzw. eingeklagt haben, weil ihnen nicht passt, dass dort mit der Auszählung der Briefwahlstimmen die Ergebnisse kippen.

Nicht oder kaum zu finden ist dagegen, wie Trumps Team diese Forderung wirklich begründet: Damit, dass Trumps Beobachter gehindert werden an einer normalen Wahlbeobachtung, die das Gesetz vorschreibt. Diesen Vorwurf erhob etwa Trumps Sohn Eric bei einer gemeinsamen, improvisierten Pressekonferenz in Philadelphia mit dem früheren Bürgermeister von New York Rudolph Giuliani. Sie beschrieben detailliert, wie Beobachter behindert und ihre Arbeit verhindert wird; es trat auch ein Augenzeuge auf, der von seinen Erfahrungen berichtete. Die Forderung: Stoppen der Auszählungen, bis eine angemessene Wahlbeobachtung möglich ist.

Eine faire journalistische Berichterstattung würde es zwingend machen, diese Vorwürfe und Forderungen wiederzugeben. Man muss sie sich ja damit nicht zu eigen machen. Das Verschweigen von Trumps Position kommt einer Manipulation gleich. Selbst das Verstecken ganz unten oder hinten in Berichten grenzt an Irreführung. Tatsächlich gibt es durchaus Merkwürdigkeiten bei den Auszählungen vor allem in Bundesstaaten, die von Trumps Rivalen, also Politikern der demokratischen Partei, regiert werden.






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Jennermann
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von Jennermann » 06.11.20



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Trump Campaign Manager Bill Stepien: "Es gab Berichte über Unregelmäßigkeiten in mehreren Landkreisen von Wisconsin, die ernsthafte Zweifel an der Gültigkeit der Ergebnisse aufkommen lassen.!"😠😠


braves Bürgerlein
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von braves Bürgerlein » 04.11.20

„Die Wohnung ist unverletzlich,“ beginnt Artikel 13 des Grundgesetzes. Der Satz ist eindeutig – doch offenbar nicht für den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach. Dieser will nämlich angesichts stark gestiegener Corona-Infektionszahlen auch Treffen in privaten Räumen unterbinden lassen, selbst in den eigenen vier Wänden. „Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein“, sagte er der Rheinischen Post.

Die Väter des Grundgesetzes hatten gute Gründe, den Schutz der Wohnung so eindeutig festzuschreiben. Die Nationalsozialisten hatten nämlich das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der eigenen Wohnung neben weiteren Menschenrechten 1933 außer Kraft gesetzt. Die sogenannte Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar – angeblich zur Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte – war der Beginn ihrer menschenverachtenden Diktatur.

Nun mag man einwenden, dass besondere Zeiten besondere Mittel erfordern. Tatsächlich hat der Staat auch die Verantwortung, seine Bürger vor Epidemien zu schützen. Aber er muss dabei die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahren und darf die im Grundgesetz festgelegten Grenzen nicht überschreiten.

Die Forderung Lauterbachs, die Unverletzbarkeit der Wohnung zu ignorieren, ist nicht nur unverhältnismäßig – denn es gibt keinerlei Beleg dafür, dass sie auch die beabsichtigte Wirkung zeigt. Sie ist auch verfassungswidrig, weil sie ein zentrales Grundrecht außer Kraft setzt. Und sie öffnet Tür und Tor für Verhaltensweisen aus dunklen Zeiten, als der Staat seine Bürger animierte, die Nachbarn zu denunzieren.

Lauterbachs Äußerungen zeigen, wie groß für Politiker offenbar die Versuchung ist, in schwierigen Zeiten zu diktatorischen Mitteln zu greifen. Die Gefahr, die damit verbunden ist, liegt weniger darin, dass die Polizei in Zukunft tatsächlich in private Wohnungen eindringen wird. Das wird spätestens das Bundesverfassungsgericht verhindern. Gefährlicher daran ist, dass die Bevölkerung schrittweise daran gewöhnt wird, das Unrechtmäßige zu akzeptieren.

https://www.achgut.com/artikel/der_geist_der_diktatur


braves Bürgerlein
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von braves Bürgerlein » 23.10.20



Wenn Ärzte Corona verharmlosen - oder gar leugnen
Ein Sprecher der Bundesärztekammer sagte dem WDR, die grundgesetzlich verbriefte Meinungsfreiheit gelte zwar auch für Mediziner. Allerdings erfordere die gewissenhafte Ausübung des Berufs neben der fachlichen Qualifikation "die Beachtung des anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse".

Ärzten, die Corona leugnen, droht Geldstrafe

Mitunter kommt es auch vor, dass Ärzte Gefälligkeits-Atteste ausstellen, um einen Patienten von der Maskenpflicht zu befreien. "Von solchen Fällen hören wir zumeist zufällig", sagt die Sprecherin der Ärztekammer Nordrhein. Zum Beispiel, wenn sich eine Schule meldet und darauf hinweist.
Für den zuständigen Arzt bleiben solche Gefälligkeits-Atteste aber nicht ohne Folge. Laut Berufsordnung sind sie dazu verpflichtet, einen Patienten vor Ausstellung von ärztlichen Gutachten und Zeugnissen sorgfältig zu untersuchen. Wenn sich Mediziner nicht daran halten, drohen - wie bei Herunterspielen oder Leugnen des Virus auch - berufsrechtliche Maßnahmen. Das kann eine Rüge sein oder etwa eine empfindliche Geldstrafe.

https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/ ... n-102.html

Jennermann
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Re: Demokraturverständnis

Beitrag von Jennermann » 17.10.20



Das „Demokratieverständnis“ von Kanzlerin & Co.

Und hier wird das Demokratieverständnis der Kanzlerin, das sie in einer Rede von 2010 erklärt hat, interessant. Die Meinung, die sie vertreten hat, dürften auch die meisten anderen Vertreter der etablierten Parteien teilen. Die Kernaussagen wollen wir genau analysieren.

Bei einer Rede zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie „Die Berliner Republik“ sagte Dr. Angela Merkel am 3. März 2010 in Berlin:

„Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern.“

Merkel sagte also offen, dass deutsche Regierungen (auch ihre eigene) Entscheidungen gegen den Willen der Mehrheit der Menschen im Land getroffen haben. Und das findet sie in Ordnung. Ist das demokratisch?

Natürlich nicht, aber es ist in Deutschland möglich, denn Deutschland ist keine Demokratie, sondern eine „repräsentative Demokratie“. Die Menschen können also keine politischen Entscheidungen treffen, sondern sie wählen Repräsentanten, die das für sie tun. Und diese Repräsentanten treffen dann ganz entspannt auch solche Entscheidungen, die die Mehrheit im Land gar nicht möchte. Zu befürchten haben sie dabei nichts, denn in der Regel ist es egal, welche Repräsentanten man wählt, weil alle etablierten Parteien bei den wichtigen Fragen eine fast identische Meinung haben. Einen anderen Repräsentanten, also eine andere Partei, zu wählen, bringt also nichts.

Und Merkel geht noch weiter: Sie sagte auch, dass das der Politik die Zeit gibt, die „Meinungen zu verändern„. Das nennt man in Fachkreisen Propaganda: Das Beeinflussen der öffentlichen Meinung in die gewünschte Richtung.

Nun muss man den Gedanken nur zu Ende denken: Wie wird das getan? Indem alle wichtigen politischen Vertreter öffentlich die gleiche Meinung vertreten und die Medien diese täglich unkritisch verbreiten und in die Köpfe hämmern.

Dann vergeht ein wenig Zeit, die Medien treiben zur Ablenkung andere Säue durch´s mediale Dorf und die getroffenen Entscheidungen werden von den Menschen im Land mit der Zeit als gegeben akzeptiert, auch wenn sie eigentlich dagegen sind. Ist das demokratisch?

Merkel hat dann auch Beispiele dafür genannt, dass dieses Verhalten in Deutschland normal ist. Aus den letzten 20 Jahren nannte sie die Einführung des Euro und die „die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt„. Diese hübsche Formulierung bedeutet, dass die Bundeswehr heute überall in der Welt an Kriegen beteiligt ist.

Und Merkel fügte hinzu:

„Fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt“

Das findet sie gut, das macht sie stolz. Aber es ist eben undemokratisch.

Weiter sagte sie:

„Erst im Nachhinein hat sich in vielen Fällen die Haltung der Deutschen verändert. Ich finde es auch vernünftig, dass sich die Bevölkerung das Ergebnis einer Maßnahme erst einmal anschaut und dann ein Urteil darüber bildet.“

Im Klartext sagte Merkel: Die Politik entscheidet gegen den Willen der Menschen und die dürfen sich dann dem Diktat der Politik anschließen. Und wenn sie es nicht tun (wie zum Beispiel bei den Kriegseinsätzen der Bundeswehr, für die es in der Bevölkerung auch nach über 20 Jahren noch keine Mehrheit gibt), dann macht die Politik es eben 20 und mehr Jahre auch gegen den Willen der Mehrheit.

So funktioniert die deutsche „Demokratie“ und das sagen die Herrschaften in Reden auch ganz offen.

Das „Primat der Politik“

Natürlich haben die Herrschaften dafür schönere Begriffe als ich. Es heißt dort nicht „Diktat der Politik“, stattdessen fügte Merkel hinzu:

„Ich glaube, das ist Ausdruck des Primats der Politik. Und an dem sollte auch festgehalten werden.“

Erinnern Sie sich an diese Formulierung, wenn Ihnen Medien und Politik mal wieder etwas vom „Primat der Politik“ erzählen. Das bedeutet, dass die Politik gegen den Willen der Mehrheit handelt. Und das nennen die dann „demokratisch“, denn Deutschland ist ja eine „repräsentative Demokratie“, also de facto keine Demokratie, denn der Wille der Mehrheit kann von der Politik nach Lust und Laune ignoriert werden.


https://www.anti-spiegel.ru/2020/das-de ... au-merkel/

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