Demokratieverständnis

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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Moderator
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Beitrag von Moderator » 10.06.20



neki
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von neki » 04.06.20



Bild

Proteste gegen Pegida und Co.:
Demogeld für Antifas
Interne Dokumente beweisen: Antifas erhalten Geld für ihre Teilnahme an Demonstrationen. Parteien und Regierung agieren als Unterstützer im Hintergrund.


https://taz.de/Proteste-gegen-Pegida-un ... 3712000000

25 Euro Stundenlohn für die Teilnahme an einem antifaschistischen Protest: Was sich anhört wie eine wilde, rechte Verschwörungstheorie, ist anscheinend bitterer Ernst. Dies geht aus einem internen Organisationsschreiben eines Vereins namens „Antifa e.V.“ hervor. Darin wird über die Organisation von nicht weniger als 48 Bussen informiert, die zu den Protesten gegen Pegida und Legida am 9. Februar 2015 fahren – samt Vergütung für alle Mitfahrer. Auch Freibier wird versprochen und Vermummungsmaterial („Hassis“) zum Kauf oder Verleih angeboten.

Doch woher kommt das Geld, das die Antifa-Struktur mit vollen Händen verteilt, um andere in ihrer freien Meinungsäußerung zu unterdrücken?

braves Bürgerlein
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von braves Bürgerlein » 03.06.20


Der Dichter Jörg Bernig hatte sich beworben für die Leitung des Kulturamts der Stadt Radebeul in Sachsen. Der Rat der Stadt hatte sich mit Mehrheit für ihn entschieden. Der Bürgermeister der Stadt hat sich darüber hinweggesetzt. TE berichtete.

Zuvor hatte es in Zeitungen eine Kampagne gegen Bernig gegeben, der etwa in der Süddeutschen Zeitung als „neurechter Denker“ bezeichnet wurde. Neben Bernigs kritischen Äußerungen über die Migrationspolitik der Bundesregierung wurde vor allem die Tatsache, dass Bernig offenbar auch mit Stimmen von Ratsmitgliedern der AfD gewählt wurde, skandalisiert. Schließlich veröffentlichte auch die Schriftstellervereinigung PEN, der Bernig selbst angehört, eine „Stellungnahme“, in der deren Präsidentin Regula nach einem ausführlichen Bekenntnis „gegen Positionen, wie sie AfD, Pegida und ähnliche Gruppierungen vertreten“ Bernig auffordert „zu prüfen, inwieweit er seine Verpflichtung gegenüber der PEN-Charta wahrnehmen kann, und ggfs. die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.“

https://www.tichyseinblick.de/meinungen ... aushalten/

braves Bürgerlein
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von braves Bürgerlein » 30.05.20


Dunkelheit“:

“Das Motto der “Washington Post” lautet “Demokratie stirbt in der Dunkelheit”. Wir erleben gerade, dass der Umkehrschluss, man könne mit einem Scheinwerfer die Demokratie retten, spätestens mit Corona zerrieben wird. Mediale Entlarvung und investigative Aufdeckung funktionieren nicht mehr als Instrumente gegen die autokratische Gefahr, die zum Beispiel von Trump ausgeht.”

Wer das Wahlergebnis nicht akzeptiert

Aber man kann es noch prinzipieller und zukunftsorientierter aufziehen:

“Die genannte Zeitung mahnt in besorgtem Ton: “Wir müssen uns auf die Möglichkeit vorbereiten, dass Trump das Wahlergebnis nicht akzeptiert”. Dass es so weit kommen könnte, liegt an der atemberaubenden Realitätsverachtung und Skrupellosigkeit der republikanischen Partei und deshalb letztlich daran, dass die Trump-Anhänger so wenig an der messbaren Wirklichkeit interessiert sind wie er selbst.”

Moment mal, war das wirklich Trump, der gesagt hat: „Die Wahl … war ein einzigartiger … und unverzeihlicher Vorgang, und deshalb muss das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden“, oder war das nicht eher Merkel? Die Antwort findet sich in diesem Video:


https://vera-lengsfeld.de/2020/05/26/co ... ndistisch/





Jennermann
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von Jennermann » 10.05.20


In der Pandemie benimmt sich Angela Merkel wie eine neofeudale Herrscherin – und wird genau dafür gelobt. Viele Journalisten offenbaren jetzt ihre unheimliche Liebe zum Präsidialregime.

Ungeheuerliches trägt sich in Deutschland zu. Eine Art Staatsstreich, zumindest in beziehungsweise unter den Augen des Spiegel-Redakteurs Dirk Kurbjuweit. „Die Entmachtung“ überschrieb er seinen Kommentar in der Online-Ausgabe der Illustrierten unter der Dachzeile: „Länderchefs übergehen Merkel“.
In Zeiten von Corona schält sich bei einer ganzen Reihe von journalistischen Kommentatoren und sonstigen politischen Helfern ein Staatsverständnis heraus, das zwar herzlich wenig mit dem Grundgesetz zu schaffen hat, aber um so mehr mit Merkels Regierungspraxis.
Verfassungsmäßige Schranken existieren bestenfalls als unverbindliche Hinweise, deren Gültigkeit von Tag zu Tag unter medialer Begleitung neu ausgehandelt werden kann.

Die Erzählung von der Kanzlerin, die „uns durch die Pandemie steuert“ (Stern) und sich schon dadurch für die fünfte Amtszeit qualifiziert, gehört zu den albernsten Erfindungen, die jemals von den Flabelliwedlern unters Volk gebracht wurden.

Zur Erinnerung: Die Pandemie nahm im Januar 2020 ihren globalen Lauf. Merkel tauchte seinerzeit wochenlang ab und äußerte sich überhaupt erst am 11. März mit der Bemerkung, Grenzschließungen seien „kein adäquates Mittel“. Bis dahin hatte sie offenbar niemand vermisst, auch ihre treuesten medialen Begleiter nicht. Statt der höchsten Autorität durfte Jens Spahn erklären, Masken nützten schon deshalb nichts, weil es kein Beleg dafür gebe, dass SARS-CoV-2 durch die Atemluft übertragen werde. Die Shutdown-Maßnahmen der Länder kamen ohne Merkels Führung zustande. Dort, wo sie tatsächlich eine ungeteilte Verantwortung besaß – bei der Einreisekontrolle – trante sie wochenlang; bis Anfang April konnten noch Maschinen aus dem Iran und China in Deutschland landen, ohne dass die Passagiere in Quarantäne mussten.

www.tichyseinblick.de/meinungen/merkel- ... der-macht/

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