Demokratieverständnis

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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Jennermann
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Re: Auch Linke sehen die Antifa als Schlägertruppe der Regierung

Beitrag von Jennermann » 01.12.20

neki hat geschrieben:
27.11.20
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https://ddrwebquest.wordpress.com/2017/02/22/linke-sa/


Demo in Berlin: Der linke Hass auf Regierungskritiker

Boris Reitschuster hat über den Schweigemarsch der Lockdown-Gegner berichtet, und sein Fazit ist betrüblich:

"Das Maß an Hass, das ich während des Demonstrationszugs und danach erlebte, ist etwas, woran ich mich nicht gewöhnen kann. Und nicht möchte. Gegendemonstranten spielten das 'Hase und Igel'-Spiel und begleiteten den Demonstrationszug auf Schritt und Tritt. An immer neuen Straßenecken warteten sie und beschimpften die Teilnehmer. Verbale Aggression auf höchster Ebene. 'Nazi'-Rufe, Beleidigungen als 'Arschlöcher', Mittelfinger überall. Ich selbst wurde mehrfach beleidigt, einmal absichtlich angerempelt, verbal bedroht.

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https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna
Auch Linke sehen die Antifa als Schlägertruppe der Regierung
Es gibt sie noch, die Linke, die ihre emanzipatorische Tradition hochhält. Sie scheint aber immer häufiger in Konflikt mit den Teilen der Linken zu geraten, die sich zu Steigbügelhaltern der Regierung Merkel gemacht haben. Kürzlich erschien im „Freitag“ ein sehr lesenswerter Artikel, der sich mit der Rolle der Antifa als „Putztruppe für autoritäre Dekretregierer“ beschäftigt, die „alles niederbrüllt, was nach Kritik riecht, sei es auch noch so notwendig und angemessen“.

Es waren keine Neonazis oder Reichsbürger im Demozug, statt dessen „eine bunte Mischung, alte, junge, bürgerliche, hippe, unauffällige, hippieeske, legere, langhaarige, lockige, akademisch, proletarische…“.
Allerdings waren die Aktivitäten der Antifa unübersehbar.

„Die Mobilisierung und das Framing der Demo als Nazi- und Verschwörermarsch zuvor war immens. Schon auf der Bornholmer Brücke standen die ersten jugendlichen Antifas, mit Trillerpfeifen, Töpfen und laut „Nazis raus“ skandierend – ich konnte es nicht glauben und hab ihnen über die Köpfe der Polizei hinweg zugerufen „Ich hab schon über Nazis geschrieben und in linken Voküs den Kochlöffel geschwungen, da habt ihr noch bei Mami gewohnt, was fällt euch ein, mich hier als Nazi zu beschimpfen?“. Keine Reaktion, totale Diskussionsverweigerung – ein Umstand, der uns die restliche Demo begleiten sollte…Auf der Bornholmerstraße wurde es dann wild. Trillerpfeifen, Töpfeklappern, teils Musik und Lautsprecherdurchsagen von Balkonen, eine Gegendemonstrantin hupte wie wild in ihrem Auto am Straßenrand. Schilder, Transparente, Höllenlärm“.
So ging es weiter: „Ab der Ecke Schönhauser begleitete dann ein ganzer Zug Gegendemonstranten permanent die Demo, aggressive, teils hasserfüllte Stimmung, Lärm, Tröten, Stinkefinger, pauschal diffamierende Plakate, „Haut ab“- und „Ihr marschiert mit Nazis und Faschisten“-Sprechchöre (um Aerosole und Mindestabstand hat sich da natürlich keiner geschert…), ich habe gesehen, wie auf Leute gespuckt worden ist, einem älteren Mann wurde der Regenschirm entrissen und in die Menge geschleudert… Meine BegleiterInnen und ich kamen uns vor wie in einem surrealen Film, eine albtraumhafte Realsatire. Kann es sein, dass Linke, mit denen man sich kurz zuvor noch politisch verbunden gefühlt, z. T. sogar konkret tätig gewesen ist, einen plötzlich als Nazi, Antisemiten und Verschwörungstheoretiker beschimpfen und bedrohen?“
Warum die Antifa sich zum Büttel der Regierung macht, ist die große Frage, die schon lange im Raum steht, nicht erst seit es Querdenken gibt. Noch kritischer ist die Frage, warum die Regierung sich solcher unterstützer bedient.

https://vera-lengsfeld.de/2020/11/26/au ... regierung/


neki
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US-Wahl: Wenn die Anwälte Recht haben, war es ein Staatsstreich

Beitrag von neki » 29.11.20



US-Wahl: Wenn die Anwälte Recht haben, war es ein Staatsstreich

Wenn die Behauptungen der Trump-Anwälte der Wahrheit entsprechen, dann wurde das politische Gefüge der USA komplett ausgehebelt. Es wäre ein Staatsstreich, der eine Schockwelle um die Welt schicken würde.

Wahlbetrug gab es bislang bei fast jeder Wahl. Die Frage in diesem Jahr ist nur, in welchem Ausmaß er erfolgte und ob er auf den Ausgang der Wahl entscheidenden Einfluß hat.
US-Präsident Donald Trump und sein Anwaltsteam gehen mit mehreren Klagen gegen das offizielle Ergebnis der Wahl vor. Der Vorwurf lautet: Die US-Wahl wurde im großen Stil manipuliert – und zwar zugunsten des Demokraten Joe Biden.
Es war den Wahlbeobachtern nicht erlaubt, die Briefwahlsendungen zu überprüfen. Giuliani sagte:
„Jeder Staat … fast jedes zivilisierte Land, sogar Tansania und Orte, an die man nicht denkt, haben Regeln für Inspektoren, insbesondere für die Briefwahl. Und warum gerade für Briefwahlsendungen? Weil sie leichter gefälscht werden können und man sie nicht kontrollieren kann.“
Giuliani sagte auch: Die Inspektion durch Wahlbeobachter sei ein wichtiger Schritt zur Verhinderung von Betrug. Als die Briefwahlscheine geöffnet wurden, waren die Wahlbeobachter in vielen Fällen nicht in der Lage zu überprüfen, ob die Unterschriften korrekt waren.
Nach der Meinung des Anwalts müssen solche Stimmzettel als „ungültig“ gewertet werden. Giuliani betonte, dass, insbesondere, nachdem die Umschläge weggeworfen wurden, eine Nachzählung „völlig sinnlos“ sei.
Viele Wähler wurden bei der Abstimmung offenbar von anderen vertreten. Giuliani sagte:
In Pittsburgh und Pennsylvania standen Leute mit ihren Wahlbenachrichtigungen in der Schlange, um zu wählen. Da sagte man ihnen, dass ihre Stimmzettel bereits abgegeben wurden.
„Warum kam es in Pittsburgh 15.000 Mal vor, dass Menschen, die zur Wahl gingen, laut der Wahlmaschine der Demokraten bereits gewählt hatten? Haben sie es vergessen? So viele Menschen mit schlechtem Gedächtnis in Pittsburgh? Oder stimmt es, dass sie – wie unsere Zeugen aussagen werden – von den Chefs der Demokraten angewiesen wurden, Wahlzettel, auf dem niemand eingetragen war, jemandem anderem zuzuweisen.., weisen Sie ihn einfach Rudy Giuliani zu. Vielleicht wird Rudy Giuliani gar nicht zur Abstimmung erscheinen. Und wenn er doch zur Abstimmung kommt, geben wir ihm einen provisorischen Stimmzettel. So etwas nennen wir Indizienbeweis für den Betrug“, soweit Giulliani.
Viele Stimmen wurden mehrfach ausgezählt. In Michigan gibt es 60 Menschen, die bezeugten, dass ihre Stimmzettel „unverzüglich eingegeben“ wurden. Ein einziger Stimmzettel wurde zwei- oder dreimal ausgezählt. Giuliani sagte, dass die Zahl der betroffenen Stimmen mindestens 60.000 und höchstens 100.000 betrug.
Der Bundesstaat Wisconsin zählte Briefwahlstimmen, die vorab nicht beantragt waren. Giuliani wies darauf hin, dass in Wisconsin die Regeln für die Briefwahl strenger seien als in den meisten anderen der 50 US-Bundesstaaten. Dennoch seien in Milwaukee 60.000 und in Madison 40.000 Stimmzettel aus Briefwahlsendungen ausgezählt worden, die im Voraus aber gar nicht beantragt worden waren.

https://www.epochtimes.de/politik/ausla ... 87757.html


Biden hat angeblich die Wahl gewonnen und nur 17% der Countys (Landkreise) in den USA gewonnen? @realDonaldTrump gewann 83% der Countys. Und hat verloren. Er hat 11 Millionen mehr Stimmen erhalten als bei seinem Wahl-Gewinn im Jahr 2016 und verloren? Er hatte die meisten Stimmen eines amtierenden Präsidenten in der Geschichte. Und hat verloren? Die meisten Stimmen einer Präsidentenwahl in der Geschichte. Und hat verloren?
https://bit.ly/3fL5ivO









neki
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von neki » 20.11.20

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Onkel Jürgen@OnkelJurgen





neki
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von neki » 18.11.20



Heribert Prantl: "Grundrechte heißen Grundrechte, weil sie auch - und gerade in Notzeiten - gelten müssen"




neki
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von neki » 18.11.20



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Rain Man@hellud123

Stellen wir uns doch mal den medialen Aufschrei und die Verurteilungen unserer Regierungspolitiker vor, hätte Ungarn oder Polen ein Gesetz wie das Bevölkerungsschutzgesetz ohne Rücksicht auf die Gewaltenteilung durchgedrückt.


Schamlose Selbstermächtigung: Eine Regierung und ihr antidemokratischer Schutzwall


Das deutsche Infektionsschutzgesetz ist keinesfalls neu. Es trat vor 20 Jahren in Kraft – lange vor Corona. Mehr als ein halbes Dutzend Gesetze wurden seinerzeit gebündelt und der Infektionsschutz als spezielles Gebiet der Gefahrenabwehr verankert, mit der Konsequenz, dass für die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes die Grundsätze des Polizeirechts gelten. Anordnungen unterliegen der gesetzlichen Pflicht zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Ermessens sowie dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Dies sehen Rechtsexperten inzwischen infrage gestellt. Kurze Rückblende: Aufgeschreckt durch Bilder, Berichte und Zahlen aus europäischen Nachbarländern mit anfälliger Gesundheitsinfrastruktur sah sich der Bundestag im März veranlasst, das „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zu verabschieden. Mit diesem wurde auch das bestehende Infektionsschutzgesetz geändert. Die Neuerungen eröffnen erheblichen Interpretationsspielraum bei der Feststellung einer Epidemie. Das vermutete Vorhandensein einer Bedrohung reicht hierfür aus. Schon dies hatte im Frühjahr für reichlich Unmut gesorgt. Nun geht die Bundesregierung einen Schritt weiter: Das Infektionsschutzgesetz soll erweitert werden, um die parlamentarische Mitsprache noch mehr einzuschränken. Im Zentrum der Kritik von Rechtsexperten steht der neu eingefügte Paragraph 28a. Dieser genüge den Vorgaben von Parlamentsvorbehalt und Bestimmtheitsgrundsatz nicht, so die Juristin Dr. Andrea Kießling von der Ruhr Universität Bochum. Die Vorschrift lasse keinerlei Abwägung der grundrechtlich betroffenen Interessen erkennen.


https://vera-lengsfeld.de/2020/11/17/sc ... chutzwall/


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Okeroderich@Okee42203068



braves Bürgerlein
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Re: Demokratieverständnis

Beitrag von braves Bürgerlein » 12.11.20



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Bud@Bud18607653:
Den ganzen Wahlverlauf nochmals in einem Bild dargestellt...

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Jim Beau@Jim_Beau_27: Das neue Logo der Demokraten.

Pennsylvania: Briefwahlunterlagen rückdatiert? Post-Whistleblower wendet sich an Project Veritas
Der Postmitarbeiter hatte ein Gespräch mitgehört, in dem Weisenbach einen Kollegen gemaßregelt habe, weil dieser am 4. November, also nach dem Wahltag, eingelieferte Wahlbriefumschläge mit dem Stempel des Einlieferungstages versehen hätte. Weisenbach habe jedoch die Order gegeben, Wahlbriefe mit einem rückdatierten Stempel zu versehen, damit diese noch als am Wahltag abgestempelt gelten – und damit als gültige Briefwahlstimmen.

Donald Trump lag im Bundesstaat Pennsylvania vor Auszählung der Briefwahlstimmen deutlich vor seinem Herausforderer Joe Biden, ehe sich die Mehrheitsverhältnisse in den darauffolgenden Tagen zugunsten Bidens umkehrten.

https://www.epochtimes.de/politik/ausla ... 75610.html

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