Landtagswahlen

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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braves Bürgerlein
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Re: Landtagswahlen

Beitrag von braves Bürgerlein » 02.09.19


Die Erosion der Volksparteien setzt sich bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg ungebremst fort. Einzig die Tatsache, dass die Spitzenkandidaten von SPD und CDU ihre Posten behalten können, verführt zu der Annahme, es sei gerade nochmal gutgegangen.
"Das Wochenende der Wahrheit", "Schicksalswahl", "Richtungswahl" - für die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg schien im Vorhinein kaum ein Attribut zu klein. Warum nochmal? Weil die AfD mit Rekordwerten in die Landtage in Dresden und Potsdam einziehen würde. Eine echte Überraschung ist das zwar nicht - Prognosen sagen Werte, wie sie heute erreicht wurden, seit Jahren voraus. Dass die AfD nun die zweitstärkste Partei in Sachsen und Brandenburg wurde, kam nicht unerwartet, ist aber dennoch eine historische Verschiebung der politischen Kräfte. Aber diesen Landtagswahlen wurde noch aus einem anderen Grund zugetraut, die Republik erschüttern zu können. Erstaunlich ist es, dass diese Erschütterung nun ausbleiben wird.

www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/ ... 44831.html

Moderator
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Wahlen in Sachsen und Brandenburg: Der kalte rechte Hauch im Nacken

Beitrag von Moderator » 02.09.19

Zürcher Zeitung Schweiz
Wahlen in Sachsen und Brandenburg: Der kalte rechte Hauch im Nacken
Die CDU bleibt in Sachsen und die SPD in Brandenburg an der Macht. Ihre Verluste sind aber historisch. Die AfD ist schon fast zu ihnen aufgerückt, und sie wird so schnell nicht mehr verschwinden.

https://www.nzz.ch/meinung/wahlen-in-sa ... ld.1505756

Trotz medialen Dauerfeuers, auch der durch Zwangsgelder finanzierten Anstalten für Agitation und Propaganda, hat die AfD beachtliche Stimmenzuwächse gehabt und CDU, und SPD haben in historischer Höhe Wählerstimmen verloren. Glückwunsch an unsere Wahlkämpfer in Brandenburg und Sachsen!

braves Bürgerlein
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Re: Landtagswahlen

Beitrag von braves Bürgerlein » 02.09.19



Am Wahlabend hörte man buchstäblich bei der „Notgemeinschaft“, wie es beim ZDF als Begriff fiel oder in Erinnerung an frühere Wahlgemeinschaften die Block genannt wurden, also bei der Wahlgemeinschaft CDU/SPD/Grüne buchstäblich den Stein, der ihnen von der bunten Seele fiel. Gemeinsam haben sie nur den „Kampf gegen Rechts”, wofür sie Politik machen wollen, ist unklar. Wer kritisiert, ist Rechts, das ist die neue Formel dieser Wahlgemeinschaft. Merkels Politik der Zuwanderung und Energiewende hat sich auch in Sachsen durchgesetzt. Es ist Rückenwind für ihre Berliner Politik. Tausende Arbeitsplätze, die im Energiesektor der beiden Bundesländer verloren gehen – egal. Das hat den Wahlausgang noch nicht maßgeblich beeinflusst. Noch zu wenig haben es selbst gemerkt.

Die AfD hat starke Stimmengewinne erzielt; über 28 Prozent hat kaum jemand erwartet und prognostiziert. Sie liegt damit sogar über ihren Prognosen. Doch in Sachsen wird sie nicht einmal entsprechende Sitze erhalten; der Verfassungsgerichtshof hat ihr ja nur eine geringere Sitzzahl im Landtag „genehmigt“, wie das ZDF formuliert. Opposition wird eben immer schwieriger, auch wenn im Verlauf des Abends die AfD in beiden Ländern noch gewonnen und die von SPD und Grünen eher abgenommen haben.

Opposition konzentriert sich damit auf eine Partei. Ob man es hören will oder nicht: Die AfD ist damit die eigentliche Oppositionspartei. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Denn eine andere gibt es nicht; wie in Brandenburg ist auch in Sachsen der Unterschied zwischen SPD und Linken nicht mehr auszumachen. Zu weit nach links ist die SPD gerutscht und hat im Gepäck auch die CDU mitgezogen. Jetzt kann die Berliner Politik etwa gegen Eigentümer auch auf Brandenburg ausgedehnt werden; eine Flucht aus der Hauptstadt ist faktisch nicht mehr möglich. Der rot-rot-güne Block vergrößert seine geografische Reichweite und wird sich inhaltlich bestätigt sehen.

www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials ... hts-neues/

Die Gier nach Macht macht aus Mächtigen lächerliche Gnome. Die Eingleisigkeit der Alt-Parteien formt sie automatisch zu einer Nationalen Einheitsfront 2.0. Von daher wird über kurz oder lang das Alt-Parteien-System in Bedeutungslosigkeit versinken, denn es wird nicht in der Lage sein, die eigene, ungeliebte Politik zu verändern.

neki
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Re: Landtagswahlen

Beitrag von neki » 01.09.19



Brandenburg: Wahlbetrug, weil das Herz links schlägt
www.tichyseinblick.de/meinungen/branden ... -schlaegt/
in Wahlhelfer soll bei der Brandenburger Kommunalwahl am 26. Mai 2019 im Landkreis Oder-Spree bei der Auszählung der Stimmen für die Stadtverordnetenversammlung eine „gewisse“ Anzahl von Stimmen für die AfD den Grünen zugeschlagen haben. Seine Motivation war und ist, wie er selbst gegenüber dem Tagesspiegel sagt, politisch: „Mein Herz schlägt links“. „Marius Lange“, so sein Pseudonym in dem Bericht des Tagesspiegels, war beim Auszählen der Stimmen nicht kontrolliert worden. Es war auch nicht sein erster Einsatz als Wahlhelfer.
Auch die regionale Märkische Oderzeitung (MOZ) hatte von dem Fall Lunte gerochen und bei der Staatsanwaltschaft nachgefragt, die angeblich von nichts wusste ...


Jennermann
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Re: Landtagswahlen

Beitrag von Jennermann » 31.08.19



braves Bürgerlein
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Re: Landtagswahlen

Beitrag von braves Bürgerlein » 28.08.19

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Wahlzulassungs-Affäre Sachsen: Kretschmer droht Untersuchungsausschuss
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials ... chuss/amp/
Die sächsische AfD stellt Strafanzeigen gegen Ministerpräsident Michael Kretschmer, Innenstaatssekretär Günther Schneider und Landeswahlleiterin Caroline Schreck und fordert einen Untersuchungsausschuss: Wurde auf die Landeswahlleiterin Druck ausgeübt?

In der Strafanzeige, deren Text TE vorliegt, behaupten die Anzeigenerstatter, ein Fachbeamter des Innenministeriums habe Schreck ausdrücklich vor ihrer Entscheidung gewarnt, während sie von anderer Seite „bearbeitet“ worden sei, dabei zu bleiben. TE dokumentiert die Passage der Strafanzeige:

„Der Leiter des Referats 21, Herr Burkhard Kurths, habe nach dem Erhalt des „Mängelschreibens“ jeweils mehr als einmal telefonisch mit Landeswahlleiterin Schreck und ihrem Stellvertreter gesprochen, um zu versuchen, diese von ihrem sich abzeichnenden „qualifiziert rechtswidrigen“ Vorhaben abzubringen. Er sei sogar so weit gegangen, mit dem Auto von Dresden nach Kamenz zu fahren, um die Landeswahlleiterin in dieser Angelegenheit zur Rede zu stellen.

Andererseits sei Frau Schreck von Innenstaatssekretär Professor Schneider im Auftrag des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer in den Tagen zwischen dem Mängelschreiben der Landeswahlleiterin (19. Juni) und der inkriminierten Entscheidung des Landeswahlausschusses vom 5. Juli 2019 in der entgegengesetzten Richtung bearbeitet worden. Ihm sei es gelungen, die Landeswahlleiterin zur Beibehaltung ihrer ‚Rechtsauffassung’ zu bewegen, die nach den Feststellungen des Verfassungsgerichtshofes in einer Weise ‚qualifiziert rechtswidrig’ war, die qualitativ mit Missbrauch und Willkür gleichzuachten ist.“

Jennermann
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Re: Landtagswahlen

Beitrag von Jennermann » 27.08.19

In Sachsen hat der Wahlbetrug bereits begonnen
https://vera-lengsfeld.de/2019/08/26/in ... -begonnen/
Nur noch eine Woche bis zur Landtagswahl in Sachsen, vor deren Ergebnis sich die etablierten Parteien, allen voran die CDU, sichtlich fürchten. Nachdem der Versuch der Wahlkommission, der ungeliebten Mitbewerberin AfD willkürlich die Liste mit verfassungswidrigen Argumenten zu kürzen, gerichtlich unterbunden wurde, entstand die Frage, wie die bereits in der Briefwahl abgegebenen Stimmen zu werten sind. Schließlich hatten die Wähler vor der Gerichtsentscheidung unter anderen Voraussetzungen gewählt.
Übrigens ist auffällig, dass der Zeitraum, in dem man eine Briefwahlstimme abgeben kann, immer weiter ausgedehnt wird. Liegt das daran, dass die Manipulationsmöglichkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen am größten sind? In Brandenburg wirbt die CDU sogar aggressiv mit Werbebannern in den sozialen Medien, die Stimme per Briefwahl abzugeben. Honi soit, qui mal y pense (Ehrlos, wer schlecht darüber denkt)?
Die Wahlschablone, die für Blinde zur Verfügung gestellt wird, stimmt nicht mit dem Wahlzettel überein.

Jennermann
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Re: Landtagswahlen

Beitrag von Jennermann » 26.08.19

“Unteilbar“ ... unheilbar
www.achgut.com/artikel/die_grenzen_von_unteilbar
Auf das sächsische und brandenburgische Wahlergebnis dürfte diese Dresdener Demonstration kaum Einfluss haben. Für jene, deren höchste Priorität es ist, potentielle AfD-Wähler von ihrer Entscheidung abzubringen, ist vielleicht ein Perspektivwechsel lohnend. Sie könnten sich einmal nur die Frage stellen, was ein Wähler, der seinem Wunsch beispielsweise nach klaren und konkreten Konzepte in der Zuwanderungspolitik auf dem Stimmzettel Ausdruck verleihen will, wählen soll? Wo soll einer sein Kreuz machen, der von Politikern fordert, sich allen mit der Migration verbundenen Problemen unumwunden und ohne Schönreden zu stellen? Bei denen, die die Probleme ansprechen, auch wenn einem Form und Lösungsansätze vielleicht missfallen, oder bei denen, die ihm die Existenz seiner Probleme ausreden wollen? Demokraten, die in Wahlen gewinnen wollen, dürfen halt kein Spielfeld scheuen, dass für die Bürger wichtig ist. Das scheinen viele politische Verantwortungsträger in Deutschland ein wenig vergessen zu haben. Doch wer sich daran nicht erinnern mag, darf sich über Strafstimmen der Wähler nicht wundern.

Michael Koch: Dazu sage ich, als gebürtiger Dresdner: “Lasse doch machn. Bleedheid is ja ni verboodn!” Ich werde natürlich AfD wählen. Muß ich deshalb jetzt erklären, was ich alles nicht bin? - Kein dies, kein das, kein irgendwas. Wenn die Sonderzüge, die kostenlosen Busse der Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und sonstiger “Samfundets støtter” (Henrik Ibsen) samt Inhalt wieder abgefahren sind, dann machen wir in Sachsen ohnehin was wir wollen - wie vorher auch! Denn wir sind UNHEILBAR! - Und das ist gut so!

neki
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Re: Landtagswahlen

Beitrag von neki » 24.08.19

"Katrin Göring-Eckardt ist eine gute Rednerin. Sie spricht frei und in ganzen Sätzen, aber es ist halt Schwachsinn in ganzen Sätzen."
(Henryk M. Broder)


Hier ein Zitat von ihr selbst:

... an Schwachsinn kaum zu überbieten!

Passend dazu:

Bild

... und auch die Wahlwerbung von Annalena „Kobold“ Baerbock:


neki
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Re: Landtagswahlen

Beitrag von neki » 23.08.19



Im Sommer 1939 sind ca. 90% für Hitlers irrwitzige Politik! Nur 10% erahnen die kommende Katastrophe. Sie sind gegen die Nazis.

Im Herbst 2017 sind bei der BTW rd. 90% für Merkels irrwitzige Politik! Nur 10% erahnen die kommende Katastrophe. Sie werden Nazis genannt.

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