SPD im freien Fall

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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braves Bürgerlein
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Die SPD verrät ihre ureigene Klientel

Beitrag von braves Bürgerlein » 18.10.20

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SOZIALDEMOKRAT OHNE SPD
Die SPD verrät ihre ureigene Klientel

https://www.tichyseinblick.de/meinungen ... -klientel/
Als langjähriger Bundestagsabgeordneter erlebte Gunter Weißgerber die Debatte um den früheren Berliner Finanzsenator aus der Nähe mit. Ihm ging es immer darum, den Sozialstaat zu verteidigen – ein sozialdemokratisches Kernanliegen. Mit Sarrazins Ausschluss verrät die Partei ihre alte Klientel.

2007: Die SPD ist noch der Auffassung, dass Wahlen in der Mitte und mit erfolgreicher Wirtschafts- und Finanzpolitik gewonnen werden, weil nur so die langfristige Finanzierung des Sozialstaats möglich ist. Thilo Sarrazin sieht das ebenso und befindet sich damit auf Mehrheitsseite. Sarrazin beschließt seine Erläuterungen mit einem längeren Statement zur „desaströsen“ Berliner Migrationspolitik. Seine Sorgen kreisen um Finanzierbarkeit und Erhalt des Sozialstaats, verbunden mit der Notwendigkeit der Integration – ein durch und durch sozialdemokratischer Ansatz.

Schwerpunkt seiner Ausführungen sind vor allem die Mängel in der Bildungspolitik. Größte Sorgen machen ihm dabei die muslimischen Mädchen, die er vor dem Schicksal unwissender, unselbstständiger, unsichtbarer, höriger und der muslimischen Männerwelt untertäniger Frauen bewahren will. Thilo Sarrazin sieht in exzellenten Bildungschancen, die der Staat vorhalten und den Zugang dazu strikt absichern muss, die Gegenwarts- und Zukunftsaufgabe für eine erfolgreiche und tragfähige Migrationspolitik. Kein Wort von „Die müssen raus!“. Im Gegenteil. Diese Menschen sind hier, und wir müssen sie fördern und fordern, damit sie und ihre Nachkommen tatsächlich selbstverständlich zu Deutschland gehören.

„Deutschland schafft sich ab“, wenn es sich nicht besinnt! – so verstand ich vor zehn Jahren Thilo Sarrazins Buch als typisch ursozialdemokratisches Anliegen. Sagte Ferdinand Lassalle: „Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.“

So beschreibt Thilo Sarrazin nunmehr seit vielen Jahren, was geht, was nicht geht und was wie gehen könnte, um den Sozialstaat für seine Bewohner erhalten zu können. Wenn das nicht sozialdemokratisch ist, dann gibt es keine Sozialdemokratie. Sozialdemokraten, zumindest erfolgreiche Sozialdemokraten, verstanden sich nie als Gesellschaftsarchitekten, die für eine bessere Welt bessere Menschen brauchen.

Chancengleichheit in Freiheit und Demokratie waren Weg und Daueraufgabe, das heutige Umerziehen der Bevölkerung hätten weder Lassalle noch Bernstein noch Friedrich Ebert, kein Kurt Schumacher, kein Willy Brandt und erst recht nicht Helmut Schmidt mitgetragen. Selbst mit Gerhard Schröder war das nicht zu machen.
Die SPD ist genverändert, Thilo Sarrazin ist es nicht. Er ist Sozialdemokrat im besten Sinne – unabhängig von seiner Mitgliedschaft.


neki
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SPD-Superheuchler als Superspreader

Beitrag von neki » 29.09.20



Maskenfrei und Spaß dabei: SPD-Superheuchler als Superspreader

Der Medienrummel um die gestrige „Wahlparty“ der Kölner SPD anlässlich der gestrigen Kommunal-Stichwahlen in NRW, wo die Genossen dicht gedrängt und ohne Mundschutz beieinandersitzen, reflektiert die öffentliche Empörung. Diese ist allerdings weniger an der vermeintlichen Ansteckungsgefahr auszumachen, die auch in diesem Fall vernachlässigter ist, sondern an der widerlichen sozialdemokratischen Doppelmoral.

Denn ausgerechnet die Partei Karl Lauterbachs, des schamlosesten Hysterikers und haltlosesten Paniktreibers in dieser „Pandemie ohne Kranke“, die keine Gelegenheit auslässt, für „Vorsicht“, „Umsicht“ und „Rücksicht“ zu trommeln, zeigt wieder einmal im vermeintlich unbeobachteten Moment, was sie von den anderen auferlegten Regeln selbst hält: Nämlich gar nichts. Es ist genau diese Heuchelei, die für SPDler geradezu paradetypisch ist, und die sich – quod erat demonstrandum – keineswegs auf Konsum und Wohlstand beschränkt: Die Parole „Wasser predigen, Wein trinken“ gilt auch für Freiheitseinschränkungen, die anderen abverlangt und dann selbst nicht eingehalten werden.


https://www.journalistenwatch.com/2020/ ... spass-spd/


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Zeit für Wandel@ZeitW

Jennermann
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Re: SPD im freien Fall

Beitrag von Jennermann » 15.09.20


Die SPD hat ihr Stammland verloren. Das Wort von Dortmund als der „Herzkammer“ ist verbraucht. Aber wenn der dortige Kandidat der SPD in die Stichwahl muss, dann ist das ein Stich ins Herz. Nichts ist mehr selbstverständlich. Zählt man landesweit die Stimmen, landet die SPD unter 25 %.

Der Niedergang der SPD marschiert von oben nach unten. Zuerst mit Steinbrück, Steinmeier und Schulz auf Bundeseben; er wiederholte sich auf Landesebene und vollendet sich in den Städten und Gemeinden. Die SPD ist keine Volkspartei mehr.

Ihr Vorbild ist Bayern; da holen die Genossen noch 7 Prozent. Die Ortsvereine verdampfen. Die Mitglieder verduften. Die Ideen fehlen. Nun waren die Wähler dieser Partei ja lange treu, viele empfinden es als schmerzhaften Verlust, nicht mehr SPD wählen zu können. Das Kreuz woanders zu machen, fällt vielen so schwer, wie dem Katholiken der Kirchenaustritt. Es ist ein Heimatverlust. Ist er vollbracht, folgt die Erleichterung und der Weg zurück ist nach dem Bruch unmöglich.

Der schnelle Schwund folgt erst noch. Aber die SPD hat keine Antworten auf die Fragen ihrer Wähler: wo sollen sie noch bleiben im Zug der großen Einwanderung, der ihre Städte so dramatisch verändert? Wo sollen Jobs herkommen, die jene ersetzen, die jetzt durch die Entindustrialisierungspolitik verloren gehen?

Essen hat sich noch vor 10 Jahren als „Energiehauptstadt“ Deutschlands verstanden. Aber die Energie kommt jetzt aus Frankreich und Tschechien. Das Sterben in den Dienstleistungsbereichen wie Gastronomie und im Handel im Zuge der Coronapolitik wird sichtbar – und spürbar. Wer darüber nachdenkt ist ein „Covidiot“, so Parteichefin Saskia Esken. So vertreibt man Wähler. Zwar stammt ihr Co-Vorsitzender aus NRW, Norbert Walter-Borjans. Er wirkt seltsam entrückt; wie ein Rentner, der aus dem Mittagsschlaf gerissen wurde. Hilflos, kraftlos, saftlos. Esken übt schon mal die Begründung von Wahlschlappen.

Was die SPD verliert, gewinnen die Grünen. Die urbanen Eliten sind längst bundesweit homogen. Sie haben sich aus der materiellen Enge befreit, es sind die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. Da läßt sich gut fabulieren, wenn man erst für sich die materielle Fragestellung überwunden hat.

Längst stinkt es nicht mehr im Ruhrgebiet, keine Sirene heult mehr, keine Bergmannskapelle spielt noch auf. Man träumt vom grünen Stahl, der die letzten Hüttenwerke in Duisburg retten soll. Das wird er auch, wenn er mit dem fünffachen des globalen Stahlpreises subventioniert wird. Das ist der Kern der grünen Wirtschaftspolitik: Mit Hilfe frisch gedruckten Geldes eine Scheinwirtschaft erzeugen.

Solche Träume finden Anhänger in den Bereichen, die sich ökonomischen Kategorien entzogen haben und sich als Macher einer grünen Staatswirtschaft verstehen. Wertschöpfung braucht kein Mensch, der Klima sagen kann und damit die Gefahr bannt, jemals tätig werden zu müssen und sich der Realität zu stellen.

Im Gegenteil, Arbeit schändet, denn damit werden Ressourcen verbraucht; der Unterhalt kommt vom Genderstern. Sie leben auch vom Charisma, das Sieger umgibt. Denn das ist eine der Botschaften, die nach NRW durch die Medien gereicht werden: Zusammen mit der CDU reicht es für eine große Koalition im Bund. Die ausgelaugte, verbrauchte SPD wird ersetzt durch grüne Allmachtphantasien, die für NRW allerdings keine Rezepte bieten. Aber man wählt Traum statt Realität.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... -den-bund/

braves Bürgerlein
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Re: SPD im freien Fall

Beitrag von braves Bürgerlein » 01.09.20

braves Bürgerlein hat geschrieben:
13.02.18

Thilo Sarrazin: Wer schützende Grenzen niederreißt,
zerstört Freiheit und Wohlstand

Für seine frühere Partei, die SPD, kann Thilo Sarrazin keinen Respekt mehr aufbringen. In seinem neuen Buch beschäftigt sich der umstrittene Ex-Politiker mit Migration – und fordert eine restriktive Einwanderungspolitik.

Vor gut einem Monat entschied die SPD-Bundesschiedskommission, dass Thilo Sarrazins Parteiausschluss zulässig sei. Sarrazin sagt nun, er sei „durch“ mit den Sozialdemokraten. Der frühere Finanzsenator und Bundesbankvorstand sagte unmittelbar vor der Vorstellung seines neuen Buches „Der Staat an seinen Grenzen – Über Wirkung von Migration in Geschichte und Gegenwart“ im Interview mit dem Debattenportal „The European“: „Ich kann keinen Respekt aufbringen für eine Partei, die ein Mitglied, das sich sonst nichts zuschulden kommen ließ, deshalb rauswirft, weil in einem Buch Tatsachen stehen, die niemand widerlegt hat und die lediglich unbeliebt sind.“

Der 75-Jährige forderte vom Westen eine „restriktive Einwanderungspolitik“, um Europa vor „ungezügelter Einwanderung zu schützen“. Insbesondere afrikanische und westasiatische Länder stellten durch ihre hohen Geburtenraten ein Problem dar. Seit 1960 habe sich die afrikanische Bevölkerung verfünffacht. Nach UN-Prognose werde sie sich bis zum Ende des Jahrhunderts nochmals verdreifachen, von jetzt 1,3 Milliarden auf dann vier Milliarden Menschen. Man müsse von den afrikanischen Ländern Reformen einfordern und dürfe nicht zulassen, „dass diese Länder ihre Probleme durch den Export ihres Bevölkerungsüberschusses nach Europa zu lösen versuchen“.

Deutschland müsse seine Asylverfahren ändern und beispielsweise gültige Personaldokumente und den Nachweis einer politischen Tätigkeit, die zu einer Verfolgung in der Heimat geführt haben könne, verlangen. Asylanträge sollten künftig bei den deutschen Botschaften gestellt werden dürfen, forderte Sarrazin.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... unden.html

Man könnte ja mal die diversen SPD Oberbürgermeister, Ortsvorsitzende etc. im Ruhrgebiet befragen, was die davon halten, dass überwiegend Transferempfänger nach Deutschland wollen und auch kommen (um zu bleiben nach quasi Jedermannrecht). Die Realität sieht doch eh jeder

Jens R.

Vermutlich hat niemand seiner SPD-Kritiker jemals eines seiner Bücher gelesen. Es ist schon länger Usus, Unliebsames einfach als "rassistisch" oder "rechtspopulistisch" abzuqualifizieren, ohne sich mit den Sachargumenten und Tatsachen auseinanderzusetzen, das zeigt sich momentan auch wieder bei Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren.
Broder-Fan

Jennermann
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Politisches Totalversagen

Beitrag von Jennermann » 29.08.20



Politisches Totalversagen
https://www.cicero.de/innenpolitik/coro ... alversagen
Das Verbot der Corona-Demonstration am Wochenende in Berlin wurde vom Verwaltungsgericht wieder aufgehoben. Dem hat sich jetzt auch das Oberverwaltungsgericht angeschlossen. Das ist ein Schlag ins Gesicht des Berliner Innensenators, der zuvor noch mit polarisierenden Äußerungen Öl ins Feuer gegossen hatte. Andreas Geisel trägt Mitverantwortung für eine mögliche Eskalation.

Ein Fehlereingeständnis wäre da das mindeste, ein Rücktritt konsequent. Doch Berlin bleibt eben auch die Hauptstadt des politischen Versagens; wahrscheinlich ist man in der Senatskanzlei sogar noch stolz darauf, es wenigstens versucht zu haben.

Es war ein kolossaler Fehler des Berliner Innensenators, die Demonstranten samt und sonders als „Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten“ zu diffamieren, die „unter dem Deckmantel der Versammlung- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“ wollten und denen sich jeder Demokrat entgegenzustellen habe. So hatte es Geisel am Mittwoch in einer Art Begleitschreiben zum Demonstrationsverbot getan und dabei mit seiner Wortwahl erkennen lassen, wie es um seine eigene rechtsstaatliche Grundverfasstheit bestellt ist.

Denn wer im Zusammenhang mit Meinungsfreiheit von einem „Deckmantel“ spricht, bewegt sich, zumal als Innensenator, auf brüchigstem Eis. Die Meinungsfreiheit umfasst nämlich auch das Recht, die Erde für eine Scheibe oder das Coronavirus für eine Erfindung von Bill Gates zu halten. Und wer dann noch als einstiges Mitglied der SED von „unserem System“ schwadroniert, welches es mit Demonstrationsverboten zu verteidigen gelte, muss sich fragen lassen, ob er mental nicht immer noch ganz anderswo beheimatet ist als in einer freiheitlich-demokratisch verfassten Republik.


neki
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Re: SPD im freien Fall

Beitrag von neki » 29.08.20


Jennermann
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Re: SPD im freien Fall

Beitrag von Jennermann » 18.08.20


Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli will im gleichen Wahlkreis für den Bundestag kandidieren wie Michael Müller.
Müller, so ist es in der Partei abgemacht, soll mit dem Bundestagsmandat der Abschied aus der Landespolitik versüßt werden: Schließlich räumt er seinen Posten als Regierungschef nur, weil die populäre Bundesfamilienministerin Franziska Giffey übernehmen soll.
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... enden.html


Moderator
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Er soll Deutschland regieren und hat nicht einmal das eigene Ministerium im Griff

Beitrag von Moderator » 17.08.20

Er soll Deutschland regieren und hat nicht einmal das eigene Ministerium im Griff
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Die FIU – eine Sondereinheit des Zolls, damit dem Finanzministerium und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz unterstellt, hat offensichtlich fast 100 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten beim bankrotten Finanzdienstleister Wirecard unter den Tisch fallen lassen. Wären die Hinweise, die auf Bilanzfälschung, Betrug, Untreue und vieles mehr verweisen, von der Scholz-Einheit ernst genommen worden, hätten die milliardenschweren Luftbuchungen von Wirecard frühzeitig erkannt werden können. Das hätte den vielen geprellten Aktionären zweistellige Milliardenverluste erspart.

Doch die Sondereinheit tat nach jetzigem Stand gar nichts. Die Verantwortung trägt – ohne jeden Zweifel – SPD-Minister Scholz, der damit in seinem neuesten Skandal erneut schwer angeschossen wird. Und dabei sind seine letzten Fehltritte im Hamburger Bankenskandal („Cum-Ex-Geschäfte“) längst nicht aufgearbeitet.

Wer in so viele Skandale verstrickt ist und offensichtlich den eigenen Laden nicht im Griff hat, sollte nicht den Anspruch erheben, Deutschland regieren zu wollen.


https://www.n-tv.de/wirtschaft/Behoerde ... 66803.html

neki
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Re: SPD im freien Fall

Beitrag von neki » 14.08.20



Müller und Chebli: Die Flaschen verlassen das sinkende Schiff Berlin

Wie zuvor schon der Regierende Bürgermeister Michael Müller, bekundet nun auch die hochumstrittene SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli ihr Interesse an einem Bundestagsmandat.

Chebli, die manch einem als Inbegriff der typischen „utero-migrantischen“ SPD-Quotenfrau gilt und einen beträchtlichen Anteil ihres Tagesablaufs mit dem Abfassen von Twitter-Stilblüten sowie dem Schreiben von Strafanzeigen gegen ihre dadurch auf den Plan gerufenen Widersacher verbringt, erklärte gegenüber der dpa laut „RTL„, sie sei nach wie vor „offen für eine Kandidatur“ im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf.

Es ist derselbe Wahlkreis, den auch ihr Chef Müller vertreten will. Von einer möglichen Kampfkandidatur ist offiziell nicht die Rede; da säuselt Chebli bislang lieber die üblichen Verschleierungsfloskeln der schnöden Karriereplanung in die Mikros: „Ich möchte als gebürtige Berlinerin für meine Partei, ihre politischen Ziele und für mehr sozialdemokratische Politik in Deutschland kämpfen. Dafür bin ich vor mehr als zwanzig Jahren in die SPD eingetreten“.

https://www.journalistenwatch.com/2020/ ... mmenbruch/

braves Bürgerlein
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Re: SPD im freien Fall

Beitrag von braves Bürgerlein » 11.08.20

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Hase Dubleibsthier@dubleibsthier

SPD-CO-VORSITZENDER
Walter-Borjans hält Bündnis mit Linken für denkbar
SPD-Co-Chef Norbert Walter-Borjans hält ein politisches Bündnis mit den Linken im Bund für denkbar. „Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des Weiter-so und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das sähen Vizekanzler Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich sowie die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken „gleichermaßen so“.

Die Sozialdemokraten wollten „die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt“, ergänzte Walter-Borjans. Die große Koalition mit der Union sei dafür keine Grundlage.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... nkbar.html




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