Die Meinungsfreiheit nutzen, um andere davon abzuhalten, ihre Meinung frei zu äußern …

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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neki
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Re: Die Meinungsfreiheit nutzen, um andere davon abzuhalten, ihre Meinung frei zu äußern …

Beitrag von neki » 12.11.20

neki hat geschrieben:
17.01.19
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"Wir werden euch nicht die ganze Wahrheit sagen."

In unserer Gesellschaft werden die Korridore für öffentlich geäußerte Meinung immer enger. Wer vom sogenannten Mainstream abweicht, muss mit massivem Widerstand rechnen. Bewegt man sich argumentativ auf einem Terrain, das nicht als politisch korrekt anerkannt ist, kann "falsche Meinung" die berufliche Existenz kosten und zur sozialen Ausgrenzung führen. Gegen solche ungute Entwicklung müssen Bürger sich wehren, meint der Youtuber Gunnar Kaiser.


Es gehören Namen dazu, die sehr prominent sind:Hamed Abdel-Samad, Asfa-Wossen Asserate, Harald Martenstein, Dieter Nuhr, Günther Wallraff Menschen aus vielen Bereichen, auch aus der Wissenschaft, zum Beispiel Christian Illies, Philosophieprofessor. Aber auch Künstler wie Musiker und Schauspieler. Es gibt weltanschaulich von links, liberal über bürgerlich, und konservativ alles mögliche, was vertreten ist mit einem gewissen Ausschlag. Wir beobachten: Sehr bekannte Linke haben sich dagegen geäußert, nicht unterschrieben und nicht geantwortet.

Das finde ich schade, weil wir über Weltanschauungen hinweg einen Konsens haben sollten, dass wir zumindest in der Debatte faire Spielregeln haben wollen. Wer sich da rauszieht mit so Begründungen wie "Ihr wollt ja nur, dass ,die Rechten bestimmte Sachen wieder sagen dürfen", der zeigt eigentlich nur, wes Geistes Kind er ist, wenn er nicht mal die Meinungsfreiheit im Voltaireschen Sinne hochhält. "Ich mag zwar verachten, was Du dazu zu sagen hast, aber ich werde mein Leben dafür geben, dass Du es sagen darfst." Wir haben einige Konservative, die sich dafür einsetzen, ohne mit der Wimper zu zucken und ein paar Linksliberale, die sagen: "Ja, ich bin zwar nicht Eurer Meinung, was weitere Fragen angeht, aber das kann ich unterschreiben".


https://www.die-tagespost.de/gesellscha ... 310,213378

braves Bürgerlein
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Re: Die Meinungsfreiheit nutzen, um andere davon abzuhalten, ihre Meinung frei zu äußern …

Beitrag von braves Bürgerlein » 01.11.20

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SKANDALÖSER BEITRAG IN DER FAZ
Deutschlandradio-Intendant über Sarrazin: „Rassismus, Revanchismus, Antisemitismus, Hass“

https://www.tichyseinblick.de/meinungen ... smus-hass/
Der Chef einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt versucht Thilo Sarrazin in die ganz rechte Ecke zu schieben - ohne weitere Begründung. Und das ausgerechnet in einem pathetischen Beitrag über Debattenkultur.

Eine unerreichte Weisheit aus Asterix lautet: „Ich habe nichts gegen Fremde. Aber diese Fremden sind nicht von hier“. Genauso verhält es sich mit der Meinungsfreiheit. Jeder mag sie, jeder ist für offenere Debatten, zivilisierten Austausch und das Akzeptieren und Respektieren anderer Meinungen. Es sei denn eben bei dieser oder jener Meinung, die ist nämlich anders als meine.

Thilo Sarrazin hat nun in einem Leserbrief darauf geantwortet. „Auf den rund 2800 Seiten meiner seit 2010 veröffentlichten 6 Bücher findet sich kein einziger Satz, der zu solchen pejorativen Zuschreibenden Anlass geben könnte. Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wurden bisher auch noch kein einziges der in meinen Büchern genannten Fakten, keine einzige der dort genannten Zahlen widerlegt.“ Er bekräftigt, dass er – was ihm vorgeworfen wird – sich nie vor einer Diskussion scheut. Seit 2014 werde er „zu Diskussionen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr eingeladen.“ Auch Sarrazins Text ist selbstentlarvend. Denn er sagt nicht, was er ist, er zeigt es: Auf übelste Polemik reagiert er mit Fakten, kühl, fast freundlich, nüchtern. So wie seine Bücher: fair und ohne ideologisches, gefühlsmäßiges Abdriften.


braves Bürgerlein
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Re: Die Meinungsfreiheit nutzen, um andere davon abzuhalten, ihre Meinung frei zu äußern …

Beitrag von braves Bürgerlein » 24.10.20

Moderator hat geschrieben:
11.06.20
„LINKS UND GEWALT SCHLIESSEN EINANDER AUS“
Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – in Theorie und Praxis

https://www.tichyseinblick.de/feuilleto ... nd-praxis/
Extremismus-Experte Karsten D. Hoffmann handelte sich 40 Absagen von Verlagen ein, bevor sein Buch über die militante Linke erscheinen konnte.

Jeder politisch und publizistisch halbwegs Interessierte kennt den Artikel 5 (1) des Grundgesetzes in dem die Meinungsfreiheit geregelt ist. Dennoch sei hier der Text zur Erinnerung im Wortlaut wiedergegeben: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Liest sich toll. Wird regierungsamtlich obendrein betont von Kanzlerin Merkel: Von Zeit zu Zeit widerspricht sie vehement dem Vorwurf, in Deutschland dürfe man nicht mehr sagen, was man denke. Da scheint Merkel aber reichlich abgehoben in ihrem Raumschiff namens Kanzleramt.

Denn das Institut für Demoskopie Allensbach hat in einer repräsentativen Studie den Mut der Deutschen untersucht, sich zu politischen Themen zu äußern. Das Ergebnis ist mehr als erschreckend. Denn: Nur noch etwa jeder sechste (17 bis 18 Prozent) fühlt sich im Internet bzw. in der Öffentlichkeit frei, die eigene Meinung zu sagen. Nur 59 Prozent meinten, sie könnten sich unter Freunden frei äußern. Das heißt nichts anderes, als dass rund 40 Prozent sich nicht einmal mehr dies trauen. Als Tabuthemen gelten die Themen Flüchtlinge und Islam.



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Meinungsfreiheit: Ist das die neue Normalität?…

Beitrag von braves Bürgerlein » 20.10.20

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Meinungsfreiheit: Ist das die neue Normalität?
In der Kleinstadt Conflans-Sainte-Honorine bei Paris wird ein Lehrer auf offener Straße von einem gerade einmal 18-Jährigen in Moskau geborenen Tschetschenen enthauptet. Der Lehrer soll in seinem Unterricht Mohammed-Karikaturen gezeigt haben, um über das Thema Meinungsfreiheit zu diskutieren. Es war der einzelne Angriff auf einen Lehrer, der seinen Schülern zeigen wollte, dass es sowohl in Ordnung ist, zu glauben, als auch nicht zu glauben. Letztlich ist seine Enthauptung aber als Angriff auf ganz Europa und unsere freiheitlichen Werte zu verstehen. Nicht nur die Franzosen stehen unter Schock, sondern ein jeder, der begreift, was dies für die Meinungsfreiheit insgesamt bedeutet.

Während wir noch über die Existenz einer Cancel Culture diskutieren, wurden diesbezüglich in Frankreich einmal mehr grausame Fakten geschaffen. Während J.K Rowling angesichts ihrer angeblich transfeindlichen Äußerungen nur die virtuelle Hexenverbrennung zu befürchten hat, wird in Frankreich schon wieder Mittelalter auf der Straße praktiziert.

https://www.achgut.com/artikel/meinungs ... ormalitaet


neki
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Re: Die Meinungsfreiheit nutzen, um andere davon abzuhalten, ihre Meinung frei zu äußern …

Beitrag von neki » 11.11.19



“Schlechte Regierungspolitik bekämpft Symptome statt den Misstand. Sie missbrauchen ... zwei Mordfälle, um ein System der Unterdrückung der freien Rede, der Zensur und der Angst zu installieren, um politisch Andersdenkende Mundtot zu machen“


Wenn Medien und Politiker darin gleich schalten, dass der »Kampf gegen Rechts« das höchste der moralischen Ziele sei, dann ist es in deren Moral logisch und zwingend, alle anderen Werte wie Rechtsstaat, Demokratie und Wahrheit dafür aufzugeben. Und es muss ein »Kampf« sein. Von Hitlers »Mein Kampf«, über den Kampf der USA gegen »die Kommunisten« im kalten Krieg bis hin zum »Kampf gegen Rechts« dient die Ausrufung eines maximal gefährlichen Kampfgegners dazu, das Volk auf seiner Seite zu vereinen und nebenbei manches eigene politische Versagen zu überdecken.
www.tichyseinblick.de/meinungen/das-zdf ... genlawine/

braves Bürgerlein
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Re: Die Meinungsfreiheit nutzen, um andere davon abzuhalten, ihre Meinung frei zu äußern …

Beitrag von braves Bürgerlein » 10.11.19

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Thilo Sarrazin: Der neue Tugendterror
www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/der-n ... endterror/
Die Emotionen, die "Deutschland schafft sich ab" positiv und negativ auslöste, haben nicht nur mein Leben, sondern auch meinen Blick auf die Gesellschaft verändert. Wenn Ideologie den Vorrang vor der Wirklichkeit beansprucht, dann ist es Zeit, auszureißen und die eigene Wahrheit zu suchen.

Ich gestehe jedem zu, dass er andere Erkenntnisinteressen, andere Werturteile und andere Lebensziele hat. Ich respektiere das, erwarte umgekehrt aber auch denselben Respekt. Ich verlange von niemandem, dass er meine Sorgen um die geringen Geburtenzahlen der Leistungsträger und gebildeten Schichten in Deutschland und die Folgen kulturfremder Masseneinwanderung teilt. Ich möchte wegen dieser Sorgen aber auch nicht moralisch abqualifiziert und in die rechte oder gar rechtsradikale Ecke geschoben werden.

Übrigens: Wenn alle Völker und Gesellschaften so wenig Kinder bekämen, wie die autochthonen Deutschen, nämlich 1,3 Kinder pro Frau, müssten wir uns um den Klimawandel keine Sorgen machen, weil die Weltbevölkerung schnell abnähme und damit die menschengemachten Emissionen automatisch sänken.

Warum nur höre ich von den Klimaaktivisten so gar nichts über das Wachstum der Weltbevölkerung und was man dagegen tun könnte? Die Antwort drängt sich mir auf: Beim Klimawandel gilt das industrialisierte westliche Abendland als der Hauptsünder. Das passt ins politisch korrekte Meinungsschema der Feinde unserer Gesellschaft. Bei der Bevölkerungsentwicklung gerät dagegen die politisch verhätschelte sogenannte Dritte Welt in den Fokus der Kritik. Das darf nicht sein, denn es würde zur bequemen Einteilung der Welt in Gut und Böse nicht passen.

Jennermann
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Re: Die Meinungsfreiheit nutzen, um andere davon abzuhalten, ihre Meinung frei zu äußern …

Beitrag von Jennermann » 21.06.19



So geht also die von den etablierten Parteien so viel zitierte Demokratie und das „demokratische Staatsfernsehen“, das sich selbst aber so nicht bezeichnen will, stimmt fröhlich und munter in den Reigen mit ein, in dem es Gesinnungsjournalisten, wie es auch Reschke oder Restle bei jeder ihrer Sendungen eindrucksvoll beweisen, das Volk manipulieren lässt. Die deutsche Demokratie ist auf Abwegen hin zu einer Wiederbelebung des Staatswesens der DDR. Und ihre Politiker und Medien tun alles dafür, dies unter dem Deckmantel der „Demokratie“ möglichst rasch umzusetzen.

Im Prinzip hat sich die Mentalität der Mehrheit der Menschen seit dem Mittelalter nicht geändert. Das gilt nicht nur für die auch heute noch kulturell wie wirtschaftlich mittelalterlichen Länder sondern auch für die entwickelten und “aufgeklärten“ Industriestaaten. Nur die Methoden haben sich geändert. Andersgläubige, die z. B. nicht an die Erlösung durch Migranten glauben und die menschengemachte Klimahölle abstreiten, die trifft die mediale Inquisition mit voller Härte. Sie landen zwar nicht mehr auf dem Scheiterhaufen, müssen aber mit Verlust des Arbeitsplatzes, Einstellungsverweigerung und Angriffen der Antifa Schlägertrupps rechnen. Sündern, nach heutigen Maßstäben Flieger, Autofahrer, Fleischesser etc. werden nach Kauf eines Ablaß, der heute Zertifikat heißt, oder durch Wahl der GRÜNEN die Sünden vergeben. Und zu guter Letzt: Die Hohepriester, die vor all diesen Sünden warnen, leben wie seinerzeit die Bischöfe und Kardinäle selber in Saus und Braus. Alles wie gehabt.

Kommentare zu Den politischen Gegner wegen „Gottlosigkeit“ ausgrenzen
www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien ... usgrenzen/

braves Bürgerlein
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Re: Die Meinungsfreiheit nutzen, um andere davon abzuhalten, ihre Meinung frei zu äußern …

Beitrag von braves Bürgerlein » 02.06.19

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Noch mehr Zensur

Schäuble bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor

www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials ... iheit-vor/

Der Ruf nach weiteren gesetzlichen Regelungen, die genau einen solchen Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit darstellen würden und die Gefahr einer Selbstzensur begründeten, passt perfekt in das Bild der CDU/CSU von heute.
Digitales Vermummungsverbot“. Schon dieser Teil der Überschrift in einem auf „Spiegel Online“ erschienenen Artikel deutet auf eine Bereitschaft des Magazins hin, die verfassungsgemäße Ausübung von Grundrechten zu kriminalisieren. Denn nach § 17a Versammlungsgesetz ist es verboten, „in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, an öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin, teilzunehmen“. Die anonyme Meinungsäußerung hingegen ist von der Verfassung geschützt. Und so etwas liest man ausgerechnet in der Zeitschrift, deren wehrhafter Einsatz für die Meinungs- und Pressefreiheit („Spiegel-Affäre“) prägend für das Verständnis der Grundrechte in unserer Republik war. Der Artikel befasst sich mit dem Anliegen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), Klarnamen im Netz durchzusetzen.

Wieso eigentlich? Die Einlassungen von Schäuble erschöpfen sich in populistischen Floskeln, die zu nichts anderem führen sollen, als zu einem weiteren eklatanten Grundrechtseingriff. Als treibende Kraft hinter dem NetzDG hat die Union schließlich einen Ruf zu verteidigen.
Dass die Anonymität kein Schutzschild für die Begehung von (strafbaren) Äußerungsdelikten sein darf, entspricht dem kleinen 1×1 rechtsstaatlicher Selbstverständlichkeiten. Dass der Inhaber des zweithöchsten Staatsamtes aber derart mit der Verfassung auf Kriegsfuß steht, ist Grund genug für die Aufforderung an ihn, von weiteren Versuchen, an der Gestaltung unserer Rechtsordnung teilzunehmen, abzusehen.

Und auch die Annegret hält nicht viel von Meinungsfreiheit, möchte gern auch vor Wahlen die Netzwerke abschalten:


neki
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Re: Die Meinungsfreiheit nutzen, um andere davon abzuhalten, ihre Meinung frei zu äußern …

Beitrag von neki » 03.04.19

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Ein Verfassungsschutzpräsident, der es wagt, am „Wahrheitsmonopol“ grün-links versiffter Medien zu zweifeln, wird kurzerhand in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der zuständige Bundesinnenminister, der ihn anfangs noch zu schützen versucht, ist am Ende völlig machtlos und muss den CSU-Parteivorsitz aufgeben. Wenn die neue CDU-Vorsitzende an Fasching einen Scherz macht, der den grün-linken Meinungs- und Humorwächtern nicht gefällt, wird von ihr verlangt, dass sie sich öffentlich entschuldigen soll und ihre Beliebtheitswerte in der Bevölkerung brechen sofort ein. Wenn FDP- oder Unionsabgeordnete es wagen, an der neuen Prophetin der Grünen und Linken auch nur einen Hauch von Kritik zu üben, fällt die Meute sogleich über sie her.

Ganz zu schweigen von der AfD, der einzigen der großen sieben einflussreichen Parteien, die sich dem grün-linken Hegemon mit Macht entgegenstemmt. Dafür wird sie gejagt und gehetzt, dass einem schwindlig werden kann. Der Anschlag auf Frank Magnitz war hierbei nur die Spitze der Spitze des Eisbergs. Das Ganze, auch die Gewalt gegen AfD-ler, geht sehr viel tiefer und begann sehr viel früher.


Das beste Deutschland, in dem wir je lebten


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