Merkeldämmerung

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

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Jennermann
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von Jennermann » 27.11.20

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Rain Man@hellud123

Nach Fukushima ließ die Kanzlerin per Telefonanruf acht deutsche Kernkraftwerksblöcke im geschätzten Wert von 20 Milliarden Euro stilllegen. Und das, obwohl die Betriebsgenehmigungen dieser Anlagen nach dem Gesetz reine Ländersache sind. Jetzt gab es für den fortgesetzten Verfassungsbruch und die schlampige gesetzliche Umsetzung eines vorhergehenden diesbezüglichen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes eine schallende Ohrfeige für die Regierung Merkel, die sich doch so gerne als Mahner der Verfassungstreue von Ungarn und Polen sieht.

Welt-Online schreibt zutreffend:

„Die Bundesregierung macht sich beim Atomausstieg des fortgesetzten Verfassungsbruchs schuldig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss am Donnerstag festgestellt – und eine unverzügliche Korrektur des Grundrechtsverstoßes gefordert“.

Rechts- und Verfassungsbruch sind zum Markenzeichen der Regierung Merkel geworden. Ganz ohne lästige Diskussionen im zweitgrößten Parlament der Welt macht das Kabinett der Groko, was der Kanzlerin so einfällt. Und dabei werden Gesetze und Verfassung kaltlächelnd ignoriert. Ob Eurorettung durch Bruch des Maastricht-Vertrages, ob Atomausstieg durch Verfassungsbruch, ob grenzenlose Willkommenskultur durch Ignorieren des Dublin-II-Abkommens – legal? Illegal? Schietegal! Selbst eine demokratisch durchgeführte Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen musste auf ihre Anweisung hin umgehend rückgängig gemacht werden.


Schuldbewusstsein? Rücktritte? Fehlanzeige. Lieber bastelt die Regierung an einem Corona-Ermächtigungsgesetz, um Richter künftig daran zu hindern, die willkürliche Einschränkung der Grundrechte der Bürger mit der Begründung der vorbeugenden Volksgesundheit einzukassieren. Und ja, das verbrannte Wort Ermächtigungsgesetz ist hier nicht fehl am Platze. Taucht doch auf den 38 Seiten des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, 24-mal das Wort „ermächtigen“ oder „Ermächtigung“ in verschiedenen Zusammenhängen auf.

https://www.achgut.com/artikel/die_bund ... verfassung




Jennermann
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von Jennermann » 23.11.20

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15 Jahre Große Vorsitzende. Welch ein Tag!
San Min Chu-i

Die drei Volksprinzipien, das Ziel unserer Partei.
Damit bauen wir die Republik, damit erreichen wir den Weltfrieden.
Oh, ihr Kämpfer, seid für das Volk die Vorhut.
Unermüdlich von morgens bis abends, folgt den Prinzipien.
Gelobt Eifer, gelobt Mut, seid zuverlässig und treu.
Mit einem Herz und einem Willen, haltet für immer daran fest.

(Chinesische Nationalhymne)

Als in der Flüchtlingskrise 2015 viele Menschen die Angst packte, unsere Gesellschaft würde überfordert mit der Aufnahme von Millionen Wirtschaftsmigranten, die auf Merkels Lockrufe hin ins Land strömten und weiterhin strömen, versprach sie vollmundig: „Wir schaffen das!“ Geht es hingegen in der Pandemie darum, der Angst entgegenzuwirken und pragmatische Lösungen zu entwickeln, um die Wirtschaft nicht vollends an die Wand zu fahren, sagt sie nicht: „Wir schaffen das!“ oder „Nun ist das Virus halt da, und wir müssen lernen, mit ihm zu leben!“, sondern ergeht sich in düsteren Prophezeiungen: „Uns stehen sehr, sehr schwere Monate bevor!“

Als ein Tsunami 2011 zur Flutung eines japanischen Atomkraftwerks führte und in Deutschland eine irrationale Angstwelle auslöste, setzte sich die Kanzlerin wiederum an deren Spitze und beschloss über Nacht die Abkehr von einer Hochtechnologie, in der unser Land weltweit führend war, was ökologische und Sicherheitsstandards anging. Das ist freie Assoziation! Wie eine Dompteuse schürt und dämpft Angela Merkel nach Belieben kollektive Ängste, je nachdem, wie sie ihr am besten nützen.

https://www.achgut.com/artikel/15_jahre ... ch_ein_tag


Nicht „Durch“ sondern „In“: „In zahlreiche Krisen hat sie unser Land seither geführt“
Claudio Casula auf den Lobgesang von Paul Ziemiak


„Angela Merkel denkt Deutschland vom Ende her“
Alexander Wendt


braves Bürgerlein hat geschrieben:
06.01.20
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Merkel, die Deutschlandvernichterin:
Bilanz ihrer Zerstörung

www.compact-online.de/merkel-die-deutsc ... rstoerung/

Verheerung! Noch nie in der Geschichte der Republik nach dem Zweiten Weltkrieg gab es ein Staatsoberhaupt, das dem eigenen Gemeinwesen, dem eigenen Volk so nachhaltigen, so irreversiblen Schaden zugefügt hat wie Dr. Angela Merkel (CDU). Deutschland hat dank ihrer Majestät und ihres Hofstaates nunmehr:

➨ das geringste private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder
➨ die geringsten Rentenansprüche EU-weit
➨ mit die höchsten Steuerlasten weltweit
➨ die höchsten Mieten, die wenigsten Eigenheime
➨ die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt
➨ zuwanderungsbedingte überbordende Ausländerkriminalität
➨ ökonomisch hirnrissige ideologiebasierte Energie- und Wirtschaftspolitik
➨ gnadenlose Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen
➨ Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes
➨ Vernichtung der Sicherheit im Land
usw. usf.



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Onkel Jürgen@OnkelJurgen

neki
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von neki » 21.11.20



Ermächtigung zur Durchimpfung der Bevölkerung

Vera Lengsfeld:
Mein Leser B. B hat nachgeprüft und herausgefunden, dass auf den 38 Seiten des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung, d. h auf über der Hälfte der Seiten ein Wort aus dem Wortfeld „ermächtigen“ auftaucht. Und auf Seite 13 wird zudem die Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit festgeschrieben, d. h. auch eine Impfpflicht kann auferlegt werden:


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Kretschmann: „mit Silvesterpartys und dergleichen müsse man (die nächsten Jahre???) warten ...

https://vera-lengsfeld.de/2020/11/12/ue ... oelkerung/

neki
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von neki » 16.11.20

braves Bürgerlein hat geschrieben:
07.11.20
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Abb.: HansDampf@schweizok2


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Anni Mausis Klara Name@annimausi20

Fällt unter die Kategorie Unrecht, Willkür und Verhälnismäßigkeit - möglich in Deutschland 2020 nach 15 Jahren unter Merkel!

braves Bürgerlein
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von braves Bürgerlein » 14.11.20



Jennermann hat geschrieben:
28.10.20
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25.5.2020: George Floyd stirbt bei einer Polizeikontrolle. Angela Merkel beklagt den "Mord" an dem vorbestraften Gewalttäter.

6.10.2020 Ein Islamist ersticht in Dresden einen schwulen Touristen. Merkel schweigt.

16.10.2020 Ein Islamist köpft in Paris einen Lehrer. Merkel schweigt.


Jennermann hat geschrieben:
07.11.20

Erst nach massivem, öffentlichem Druck traf sich die Kanzlerin mit Angehörigen der Opfer vom Breitscheidplatz. Nach 364 Tagen des Schweigens, des Aussitzens.
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http://www.afd-wolfenbuettel.de/forum/v ... =180#p5674

neki
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von neki » 11.11.20

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Fearless4L@offbeat24

Jennermann
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von Jennermann » 07.11.20

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Strahlemann@Strahlemann9

Nach jedem islamistischen Terroranschlag kommt immer wieder dieselbe Frage, warum zögert die Kanzlerin mit einem klaren Bekenntnis gegen den Terror?
Die Antwort ist recht simpel, ohne Merkel hätten es die Terroristen nie soweit gebracht.

Strahlemann





Anis Amri: Der Attentäter von Berlin benutzte 14 Identitäten
Insgesamt 14 Identitäten habe er genutzt, sagte NRW-Landeskriminaldirektor Dieter Schürmann vor dem Ausschuss. Zudem sei Amri ab Februar 2016 als islamistischer Gefährder eingestuft worden. Damals habe das Landeskriminalamt in Düsseldorf beim Bundesgeneralanwalt angeregt, ein Verfahren gegen Amri zu eröffnen.
Trotz des Verdachts blieb der Tunesier in Freiheit. "Der Anschlag wurde verübt von einem Mann, über den die Sicherheitsbehörden bundesweit sehr viel wussten", sagte Jäger.
Das LKA hatte laut übereinstimmenden Medienberichten bereits im Frühjahr 2016 Berichte darüber erhalten, dass der 24-Jährige andere auffordere, mit ihm Anschläge in Deutschland zu begehen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... google.com



Erst nach massivem, öffentlichem Druck traf sich die Kanzlerin mit Angehörigen der Opfer vom Breitscheidplatz. Nach 364 Tagen des Schweigens, des Aussitzens.


braves Bürgerlein
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von braves Bürgerlein » 05.11.20

Jennermann hat geschrieben:
28.10.20
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25.5.2020: George Floyd stirbt bei einer Polizeikontrolle. Angela Merkel beklagt den "Mord" an dem vorbestraften Gewalttäter.

6.10.2020 Ein Islamist ersticht in Dresden einen schwulen Touristen. Merkel schweigt.

16.10.2020 Ein Islamist köpft in Paris einen Lehrer. Merkel schweigt.

Nach dem Terror-Anschlag in Wien am Montag Abend musste sie das Wort nun doch aussprechen, das ihr sonst in Zusammenhang mit Terrorismus, Antisemitismus und Menschenhass nicht über die bitter verzogenen Lippen kommt, die unberührbaren fünf Lettern: Islam.

Politisch korrekt hat sie es in die beschönigende Hülle „islamistisch“ gewandet, doch jedes Kind weiß, dass „islamistisch“ nichts anderes ist als gesetzestreu islamisch, konsequent islamisch, also islamisch im eigentlichen Sinn. Die krampfhafte Unterscheidung durch drei ins Wort gestreute Buchstaben wird hartnäckig aufrecht erhalten, um unter allen Umständen der Doktrin treu zu bleiben, der Islam sei eine „Friedensreligion“. (Eine „Kriegsreligion“ nannte ihn dagegen der vom Balkan stammende jüdische Schriftsteller Elias Canetti, Nobelpreisträger 1981, in seinem berühmten Essay Masse und Macht.) Merkels Sprecher verbreitete das sensationelle Statement auf Twitter: „Der islamistische Terror ist unser gemeinsamer Feind. Der Kampf gegen diese Mörder und ihre Anstifter ist unser gemeinsamer Kampf.“

Wow! Sie ist über sich hinaus gewachsen. Die hat das Wort auszusprechen gewagt, das sie in ihrem Statement vor einer halben Woche anlässlich des von Muslimen verübten Blutbads in der Kirche Notre Dame in Nizza noch sorgsam vermied. Sie disqualifiziert damit ihren zurückgebliebenen Außenminister Maaß, der sich – gleichfalls auf Twitter – mit der gewohnt nichtssagenden Formel begnügte: „Wir dürfen nicht dem Hass weichen, der unsere Gesellschaften spalten soll.“

Und sie verwendet starke Wörter wie „Feind“ und „Kampf“, die sonst in der weichgespülten deutschen Politik-Sprache tabu sind. Werden wir Zeugen eines Paradigmenwechsels? Tritt Angela Merkel den Gang nach Canossa an? Gesteht sie ein, wie unüberlegt, dumm, anmaßend, an allen demokratischen Regeln vorbei ihre generöse, durch keine Infrastruktur gedeckte Einlass-Politik ist, wie sie damit Deutschland spaltet, die öffentliche Sicherheit außer Kraft setzt, das demokratische Klima ruiniert, die Juden vertreibt, die Schulen in gefährliche Orte verwandelt? Gibt sie wenigstens nachträglich zu, dass sie verstanden hat, was ihre Erklärung, der Islam gehöre zu Deutschland, in der Realität, in der alltäglichen, rauhen Realität der Städte Europas wirklich bedeutet?

https://www.achgut.com/artikel/tritt_an ... canossa_an

Jennermann
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Re: Merkeldämmerung

Beitrag von Jennermann » 28.10.20



Beeindruckend. Ich weiß noch, wie Merkel nach dem Terroranschlag an der Berliner Gedächtniskirche... äh... na gut, lassen wir das.
Claudio Casula@shlomosapiens

braves Bürgerlein hat geschrieben:
19.12.17

Nach öffentlichem Druck traf sich die Kanzlerin mit Angehörige der Opfer vom Breitscheidplatz. Nach 364 Tagen des Schweigens, des Aussitzens.

Nun plötzlich mimt Merkel Empathie-Kompetenz: Mit den zwölf am 19. Dezember 2016 auf dem Breitscheidplatz Ermordeten sind wohl die Falschen zu Tode gekommen. Sie passten, weil der Mörder, getarnt als „Asylbewerber“, ein islamistischer Terrorist war, nicht ins Konzept der „Willkommenskultur“. Opfer zweiter Klasse eben! Wären es Opfer der ersten Klasse gewesen, hätte es längst Staatsakte und Lichterketten durch das Brandenburger Tor gegeben. In diesem Fall des zwölffachen Mordes aber ist Deutschland wieder mal unfähig zu trauern. Regierungsamtlich verordnet!

Da kommen mitten in Berlin, gerade eben drei Kilometer vom Kanzleramt entfernt, zwölf Menschen bei einem islamistisch motivierten Terrorakt ums Leben. Da bitten Hinterbliebene und schwer verletzt Überlebende im Frühjahr 2017 vergeblich um einen Gesprächstermin bei der Kanzlerin. Da schreiben diese oft bis an ihr Lebensende körperlich und seelisch Traumatisierten Mitte November 2017 einen offenen Brief an die Kanzlerin. Und dann erst, 364 Tage nach dem Attentat bequemt sich die Regierungschefin zu einem Treffen mit diesen Bürgern. Gigantisch!

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... heidplatz/

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