Schlepper im Mittelmeer

[neki]

In England lebender Multimillionär will uns mit weiteren Versorgungssuchenden beglücken und ist zutiefst ergriffen, von seiner Gutherzigkeit auf Kosten der deutschen Steuerzahler.

[Moderator]

Die Welt
MARINEMISSION „SOPHIA“
EU-weite Verteilung von Migranten nach Seenotrettung droht zu scheitern
Nach wie vor gibt es keine Zusagen anderer EU-Länder, bei der EU-Marinemission „Sophia“ gerettete Migranten aufzunehmen.
Die Frist, die Italien gesetzt hatte, wird wohl nicht eingehalten werden können.

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... itern.html

Das Prinzip der Schlepper, Schlauchboote ein paar Seemeilen aufs Meer bringen, dann Seenot melden und anschließend die Einwanderer nach Europa zu transportieren, scheint nicht mehr aufzugehen, Dank Italiens.

[Jennermann]

[neki]

[neki]

[neki]

Klare Sache!

[Jennermann]

Macht der NGO-Schlepperei ein Ende!
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/ ... -ein-ende/

Die NGOs wie die „Sea-Watch“ haben einen ständigen Fährdienst zwischen Sizilien und der Küste Libyens eingerichtet.

Deren Schiffe wie die „Sea-Eye“ haben feste Routen. Sie starten unmittelbar vor der Küste des nordafrikanischen Staates, wo sie einen kurzen Aufenthalt haben. Dann geht es zielsicher über das Mittelmeer. Zielhäfen sind La Valetta auf Malta sowie die italienischen Hafenstädte Trapani, Catania, Syracus und Messina, wo wiederum ein kurzer Aufenthalt festzustellen ist. Anschließend geht die Fahrt zurück nach Libyen – und das Spiel beginnt von neuem.

Die Tatsachen sprechen für sich: Hier wird koordiniert und planmäßig der Transport von Migranten, die kein Einreiserecht in die EU haben, organisiert.

Das aber ist nach deutschem Recht eine kriminelle Handlung. Laut § 96 Aufenthaltsgesetz wird mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug bestraft, wer „wiederholt oder zugunsten von Ausländern“ Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz befördert. Kurz: Die vorsätzliche Verbringung von Ausländern ohne Aufenthaltsgenehmigung nach Deutschland – oder in die EU – mit dem Ziel des längeren Aufenthalts ist eine Straftat. Wer dieses als Mitglied einer „Bande“ tut, dem drohen sogar zehn Jahre Haft.

Kann es einen Zweifel daran geben, dass ein Verein, der gleichsam gewerbsmäßig die illegale Einreise professionell organisiert befördert, im Sinne des Gesetzes als „Bande“ zu verstehen ist? Da es sich bei deren Tun unverkennbar um eine Straftat handelt, greift notwendig nun § 278 (2) StGB, der die Bildung und Mitgliedschaft in einer Kriminellen Vereinigung unter Strafe stellt.

[neki]

[Jennermann]

Flüchtlinge zu retten, verpflichtet nicht zur Aufnahme
https://m.bild.de/politik/inland/fluech ... ssion=true

Der berühmte Historiker Heinrich August Winkler gab dem „Deutschlandfunk“ dazu ein ausführliches Interview. Er mahnt ganz klar: Die Rettung von Menschenleben verpflichte nicht dazu, Menschen in die EU einwandern zu lassen: „Es wäre Selbstüberhebung zu meinen, man könne auf deutschem, französischem oder britischem Boden die Menschenrechte für alle Welt verwirklichen.“

„Eine Europäische Union, die diese Botschaft nach Afrika sendet, handelt nicht moralisch, sondern verantwortungslos. Aus Elend und Not in Afrika „ergibt sich kein allgemeines Einwanderungsrecht nach Europa“.

Winkler: „Damit würde sich die EU übernehmen, damit würde sich auch Deutschland übernehmen. Mehr zu versprechen, als man halten kann, ist kein Ausdruck von Moral.“

Unstrittig sei die Pflicht zur Rettung von Menschenleben und zur Wahrung der Menschenrechte – aber eben auch zur Wahrung des Rechtsstaats.

[Moderator]

Die Welt
BOOTSFLÜCHTLINGE
Tschechiens Premier spricht vom „Weg in die Hölle“
Deutschland hat Italien zugesagt, 50 der 450 vor der Küste Siziliens ausharrenden Bootsflüchtlinge aufzunehmen.
Zuvor hatten sich Italien und Malta geweigert, die beiden Schiffe mit den Menschen in ihre Häfen einlaufen zu lassen.
Italiens Regierungschef Conte hatte sich wegen der Aufnahme der Menschen an seine europäischen Amtskollegen gewandt.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... en-zu.html

Auch Frontex spielt das Spiel der Schlepper mit. Die Versorgungssuchenden werden nicht im nächsten Hafen, der liegt in aller Regel in Afrika, sondern in Europa abgeladen.
Übrigens, bei den 450 Personen an Bord waren 8 Frauen und Kinder. Der Rest Wissenschaftler und Facharbeiter.