
Im Frieden kann auch Kasperle eine Kompanie führen.
Erst im Krieg zeigt sich, ob der Kompaniechef ein Kasperle oder ein Soldat ist.
Hans-Georg Maaßen
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Allein im Jahr 2018 zählte das Verteidigungsministerium insgesamt 86 Anschläge und Straftaten gegen die Bundeswehr. Insbesondere die Partei die Linke versucht, jeden werbewirksamen öffentlichen Auftritt der Streitkräfte zu skandalisieren.
Die latente Antipathie gegenüber der Bundeswehr in Teilen der Gesellschaft manifestiert sich gelegentlich auch bei Repräsentanten des Staates, für dessen Sicherheit sie existiert. Die Berliner Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg lehnten zum Beispiel im Juni das Angebot der Bundeswehr ab, den Gesundheitsämtern bei der Suche Kontaktpersonen von Corona-Infizierten zu helfen. Dafür gebe es keine mehrheitliche politische Unterstützung, so eine Sprecherin. Der Bezirk wolle dafür studentische Hilfskräfte einstellen. Die Empörung gegen solche Aktionen hielt sich im rot-rot-grün regierten Berlin in engen Grenzen
Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat ihre ablehnende Haltung zur Präsenz des Militärs im Unterricht bereits vor langem geäußert (vgl. Bundestagsdrucksache 18/4516). Ende März 2019 hat auch der Landesparteitag der Berliner SPD eine Resolution verabschiedet, in der es heißt: „Es wird militärischen Organisationen untersagt, an Berliner Schulen für den Dienst und die Arbeit im militärischen Bereich zu werben“
Der Verzicht auf im Ernstfall nötige „Krieger“ passt zur Wirtschaft ohne sichere Energieversorgung, zur Rückkehr zur Natur gegen diesselbe, zu Abiturnoten auf politische Zuteilung, zur einzigen „Waffe“ einer Politik des Gelddruckens und so weiter.
Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr wird radikal umgebaut oder womöglich in Kürze ganz aufgelöst. Vor allem soll das KSK kleiner und unselbständiger werden. So hat es die Leitung des Verteidigungsministeriums bereits am Dienstag, 30. Juni, den zuständigen Obleuten der Bundestagsfraktionen mitgeteilt. Von einer „letzten Chance“ des KSK ist die Rede. Am Mittwoch, 1. Juli, will Verteidigungsministerin Kram-Karrenbauer dazu vor die Öffentlichkeit treten.
Begründung: Der im KSK vereinzelt oder in größer Anzahl oder angeblich auftretende Rechtsextremismus sei „schnell und mit aller Konsequenz aus der Truppe zu entfernen und die Ermöglichung oder Begünstigung von Rechtsextremismus hart zu unterbinden.“
Es ist ein einmaliger und zugleich höchst bedenklicher Vorgang. Ohne jeden Zweifel hat keine Form von Extremismus (ob rechts oder links oder islamistisch) in der Bundeswehr etwas zu suchen. Entsprechende Vorfälle sind im konkreten Fall zu ahnden, ohne damit ganze Einheiten in Misskredit zu bringen. Indes wird auch hier wieder einmal wie schon zu Zeiten der vormaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Kind mit dem Bade ausgeschüttet.
Man hat nichts daraus gelernt und zum Beispiel eine Eva Högl (SPD) zur Wehrbeauftragten gewählt, die bereits beim Amtsantritt nichts Besseres zu tun hatte, als sich mit Klagen über den angeblich ausgeprägten Rechtsextremismus in der Bundeswehr zu profilieren. Die „hohe“ Politik verneigt sich einmal mehr vor einem militant-pazifistischen Zeitgeist, dem alles im Zusammenhang mit Fragen der inneren (Polizei!) und äußeren Sicherheit (Bundeswehr) suspekt, ja gar widerwärtig ist.