Abschiebungen sind eine Posse

AfD Kreisverband Wolfenbüttel

Moderatoren: Moderator, Moderator1

Moderator
Beiträge: 3532
Registriert: 21.04.16

Asylpolitik in Österreich: Regierung will schärfere Strafen bei Nichtausreise abgelehnter Asylbewerber

Beitrag von Moderator » 02.03.17

NZZ Neue Zürcher Zeitung Schweiz
Asylpolitik in Österreich
Regierung will schärfere Strafen bei Nichtausreise abgelehnter Asylbewerber

Die österreichische Regierung hat den Entwurf eines Gesetzespakets beschlossen, mit dem abgelehnte Asylbewerber effektiver zur Ausreise bewegt werden sollen. Der Entwurf sieht Geld- und Haftstrafen vor.

https://www.nzz.ch/international/asylpo ... -ld.148212

Die FPÖ in Österreich treibt die Regierenden vor sich her.

Moderator
Beiträge: 3532
Registriert: 21.04.16

So chaotisch laufen die Afghanistan-Ausweisungen ab

Beitrag von Moderator » 24.02.17

Focus
So chaotisch laufen die Afghanistan-Ausweisungen ab
Deutschland hat infolge der Flüchtlingskrise hunderttausende Asylbewerber aufgenommen. Aber was passiert mit denen, die kein Bleiberecht bekommen? Sie sollen wieder in ihre Heimat zurückkehren. In Sachen Abschiebung hat die Politik die Gangart zuletzt massiv verschärft - auch um die Kritiker der Flüchtlingspolitik zu besänftigen.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 01198.html

Ja, etwas anzukündigen, es ist ja schließlich Wahlkampf, geht natürlich schneller, als es durchzuführen. Wobei die rot-grün-regierten Länder gesetzliche Maßnahmen aktiv boykottieren.

Moderator
Beiträge: 3532
Registriert: 21.04.16

Ohne Taschenrechner: Rechnen sie doch mal...

Beitrag von Moderator » 23.02.17

Über die angeblich geschlossenen Balkanroute kommen im Augenblick monatlich 16.000 bis 18.000 Migranten nach Deutschland.

Im letzten Jahr wurden ca. 25.000 Migranten abgeschoben.

Wann sind alle Kriminellen, Glücksritter und Bereicherer der sozialen Netzwerke hier?

Ach ja, aus der Türkei und Italien werden monatlich je 500 Migranten eingeflogen. Der Familienzuzug läuft schon auf vollen Touren. Zahlen dazu werden nicht bekannt gegeben, denn das sind ja keine "Asylanten".

Moderator
Beiträge: 3532
Registriert: 21.04.16

Baden-Württembergische Verwaltungsrichter stoppen Abschiebung nach Afghanistan

Beitrag von Moderator » 22.02.17

Epoch Times
Beschluss unanfechtbar: Baden-Württembergische Verwaltungsrichter stoppen Abschiebung nach Afghanistan
Der Mann, der einen afghanischen und einen türkischen Pass besitzt, hat laut Gericht mit einer Türkin zwei minderjährige Kinder, darunter einen schwerbehinderten 14-jährigen Sohn und kann deshalb nicht abgeschoben werden. Auch die Mutter und die beiden Kinder haben demnach keinen Aufenthaltstitel.

http://www.epochtimes.de/politik/deutsc ... 55198.html

Jetzt schon 16 Jahre Aufenthalt in Deutschland. Es wäre interessant zu wissen, was den deutschen Steuerzahler das gekostet hat. Aber es geht ja weiter. Die Herrschaften dürfen ja bleiben.

Moderator
Beiträge: 3532
Registriert: 21.04.16

Groß-Razzia in Flüchtlingsunterkunft in Celle – Haftbefehle nicht vollstreckt

Beitrag von Moderator » 17.02.17

Epoch Times
Groß-Razzia in Flüchtlingsunterkunft in Celle – Haftbefehle nicht vollstreckt
Mit insgesamt 100 Beamten hatte gestern die Polizei in Celle bei einem Großeinsatz ein Flüchtlingsheim umstellt.
Fünf Haftbefehle sollten vollstreckt werden.

http://www.epochtimes.de/politik/deutsc ... 50999.html

Diese Regierung und diese Justiz gibt sich doch selbst der Lächerlichkeit preis!

Moderator
Beiträge: 3532
Registriert: 21.04.16

2016 scheiterte fast die Hälfte der Abschiebungen

Beitrag von Moderator » 15.02.17

Die Welt
2016 scheiterte fast die Hälfte der Abschiebungen
Papiere fehlen, Herkunftsländer stellen sich quer: Ein Frontex-Bericht zeigt, dass die EU-Staaten bei der Rückführung von Migranten vor großen Problemen stehen. Gegenmaßnahmen laufen nur schleppend an.

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ungen.html

Australien löst das anders. Wenn sich jemand partout nicht daran erinnern kann was sein Heimatland ist, der wird nach Kambodscha abgeschoben.

Moderator
Beiträge: 3532
Registriert: 21.04.16

Drohende Milliardenkosten „Dann leben 450.000 Ausreisepflichtige in Deutschland“

Beitrag von Moderator » 09.02.17

Die Welt
Drohende Milliardenkosten „Dann leben 450.000 Ausreisepflichtige in Deutschland“
Der Bund will Abschiebungen aus Deutschland deutlich ausweiten. Zur Untermauerung zeigt der Chef des Städte- und Gemeinschaftsbundes auf, was es kosten würde, sollte sich am Verfahren nichts ändern.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... hland.html

Die AfD wirkt! Vor einem Jahr wollte man die AfD für solche Vorschläge kreuzigen. Jetzt schreiben sie tapfer aus dem Parteiprogramm der AfD ab und verkünden, das seien "ihre Pläne". Jetzt müssen wir nur noch auf die Ausführung warten.

Moderator
Beiträge: 3532
Registriert: 21.04.16

2016: 116 abgelehnte Asylbewerber nach Tunesien abgeschoben

Beitrag von Moderator » 06.02.17

Epoch Times
2016: Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten steigt auf 116 – Deutlich hinter Erwartungen
Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten ist im vergangenen Jahr zwar gestiegen, aber im Vergleich zur Zahl der Ausreisepflichtigen weiter gering geblieben.

http://www.epochtimes.de/politik/deutsc ... 41745.html

Über die angeblich geschlossene Balkanroute kommen pro Monat durchschnittlich 17.000 Zuwanderer nach Deutschland.

Moderator
Beiträge: 3532
Registriert: 21.04.16

„Starthilfe plus“ - Mehr Geld für Asylbewerber bei Rückkehr

Beitrag von Moderator » 31.01.17

Die Welt
„Starthilfe plus“ - Mehr Geld für Asylbewerber bei Rückkehr
Mit einem neuen Zusatzprogramm will die Bundesregierung die freiwilligen Ausreise von Asylbewerbern fördern.
2017 werden für das neue Programm 40 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... kkehr.html

Das ist doch ein Aufruf an die Glücksritter der Dritten Welt. In Germoney kann man Geld bekommen für´s Nichtstun. Ein paar Identitäten und man hat für die nächsten Jahre ausgesorgt. Aber ist ja auch völlig logisch, was die Regierung macht. Erst alle rein lassen und dann Geld dafür bezahlen, wenn sie wieder ausreisen.

Moderator
Beiträge: 3532
Registriert: 21.04.16

Ägypten, Mali, Eritrea: Geheime Liste enthüllt "Problemstaaten"

Beitrag von Moderator » 13.01.17

Focus
Ägypten, Mali, Eritrea: Geheime Liste enthüllt "Problemstaaten"
Eigentlich muss jeder Staat seine Bürger wieder aufnehmen, wenn ihre Asylanträge andernorts abgelehnt werden. Doch dazu braucht es Ausweispapiere. Stellt der Heimatstaat diese nicht aus, ist eine Abschiebung fast unmöglich. Bei bestimmten Ländern kommt das offenbar besonders häufig vor.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 89703.html

An die Möglichkeit keinen mehr in unser Land zu lassen, der keine Ausweispapiere dabei hat, wird natürlich von dieser Regierung nicht gedacht.

Antworten