Samtgemeinde Elm-Asse

Seit dem 1. Januar 2015 bilden Jürgen Pastewsky und Frank Weyhers die AfD-Fraktion im Samtgemeinderat der neuen Samtgemeinde Elm-Asse.
Wir wollen unsere Parteifreunde und die interessierte Öffentlichkeit auf dieser Seite regelmäßig über unsere Arbeit informieren.
Zum Einen werden wir die für die Samtgemeinde interessanten Themen und unsere Positionierung hier darstellen, zum Anderen werden wir auf Termine in der Samtgemeinde oder im Kreisverband hinweisen.

  • Facebook Feed - AfD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Elm-Asse

    AfD im Landkreis Wolfenbüttel hat AfDs Beitrag geteilt. ... See MoreSee Less

    +++Mitmachen und Teilen!+++ Dr. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende und Mitglied des AfD-Bundesvorstandes, äußert sich klar zur geplanten Diätenerhöhung: "Die geplante Diäten-Erhöhung im Bundestag ist ein absolutes Unding. Seit Monaten stümpern die etablierten Parteien in Sachen Regierungsbildung dahin, nichts geht voran, und was passiert hinter den Kulissen? Was das Füllen der eigenen Taschen angeht, da bildet sich auf einmal eine ganz große schwarz-rot-gelbe Raffke-Koalition. Ein verheerendes Signal!" Stimmst Du Alice Weidel zu - oder findest Du, dass sich die Altparteien die Erhöhung der Diäten redlich verdient haben?

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    Auch der Weihnachtsmarkt in Wolfenbüttel igelt sich mit LKW Sperren ein, so in der Fußgängerzone und mit einem Feuerwehr LKW am Marktplatz. Dazu deutlich sichtbar läuft Security über dem Weihnachtsmarkt.
    Dahingestellt sei, ob diese Sperren gegen einen LKW wirksam sind. Tests haben erwiesen, das ein mit 60 Km/h fahrender LKW diese mühelos beiseiteschiebt und die umherfliegenden Sperren noch zusätzlich Personen gefährden. Ist also nur ein Beruhigungseffekt für die Bevölkerung.
    Das sich viele doch inzwischen überlegen, den Weihnachtsmarkt zu besuchen, konnte ich live am Samstagabend feststellen. Wo sonst ein Geschiebe herschte, konnte man nun ganz gemütlich drübergehen. Auch konnte ich an den Ständen mitanhören, wie sich Standbesucher über die Sicherheitslage unterhielten und Standbetreiber die fehlenden Besucher beklagten.
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    +++Innenminister einigen sich: Bis Ende 2018 soll kein Syrer in die Heimat zurückgeführt werden!+++ Obwohl der Islamische Staat - und darüber herrscht bei nahezu allen Parteien Konsens - in Syrien besiegt wurde, denkt man gar nicht erst an Rückführung. Stattdessen verständigten sich die Innenminister während ihrer Herbstkonferenz darauf, Abschiebungen bis Ende 2018 auszusetzen. Damit ist nicht einmal festgelegt, dass Syrer ab diesem Zeitpunkt in die Heimat zurückgeführt werden - sondern nur, dass man diese Entscheidung um ein Jahr vertagt hat. Unserer Meinung nach sollten nun so viele Syrer wie möglich in ihre Heimat zurückkehren, um den Wiederaufbau Syriens voranzubringen. Deutschland sollte augenblicklich mit Syriens Regierung diplomatische Beziehungen aufnehmen, um sich ein Lagebild zu verschaffen und darauf hinzuarbeiten, Rückführungen schnell und unkompliziert möglich zu machen. Doch, perfide wie die Altparteien nun einmal sind, denkt man nach wie vor lieber über den Familiennachzug aus einem Land nach, in dem mutmaßlich gar kein Fluchtgrund mehr besteht. www.focus.de/politik/deutschland/innenminister-einigen-sich-abschiebestopp-nach-syrien-wird-bis-e...

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    +++Teilen, teilen, teilen!+++ Eilmeldung: Martin Schulz (SPD) hat soeben verkündet, bis 2025 die EU in die "Vereinigten Staaten von Europa" umwandeln zu wollen! Wir lehnen dies ganz klar ab - Deutschland muss souverän und frei in seinen Entscheidungen bleiben. Nein zu "Vereinigten Staaten von Europa", Ja zur Selbstbestimmung und Freiheit, Ja zu Deutschland! www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/SPD-Chef-Schulz-will-Vereinigte-Staaten-von-Europa-bis-2025-a...

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24.03.2015: Sitzung des Samtgemeinderat

17.03.2015: Sitzung des Samtgemeindeausschuss

05.02.2015: Bürgermeistertreffen
Samtgemeindebürgermeisterin Bollmann lädt die Gemeindebürgermeister und die Vorsitzenden der Fraktionen des Samtgemeinderates zum Gespräch.

27.01.2015: Treffen mit SG Bürgermeisterin Bollmann und Fachbereichsleitern
Frau Bollmeier und die anwesenden Fachbereichsleiter Neumann (Allgemeine Verwaltung), Schulz (Ordnungswesen), Prescher (Finanzwesen) und Kolmsee (Bauverwaltung) erläutern uns die Aktivitäten der Samtgemeinde, z.B. Teilnahme an Tourismusverbänden (Nördliches Harzvorland), Regionale Raumordnungsplanung (ZGB), Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK), sowie die vielfältigen Aufgaben im Zusammenhang mit der Samtgemeindefusion. Eine weitere Herausforderung ist die Erstellung der Eröffnungsbilanzen aller Gemeinden nach NKR.
Weiterhin wurden die Mitgliedschaften im NSGB und weiteren Verbänden erläutert.

20.01.2015: Konstituierende Sitzung des Samtgemeinderated
Wir geben die Bildung der Fraktion AfD bekannt.
Die Fraktion AfD und die Fraktion Bündnis90/Die Grünen können keine stimmberechtigten Mitglieder in den Samtgemeindeausschuss und die weiteren Fachausschüsse entsenden (§71 Abs2. NKomVG), wir nehmen aber in jedem Ausschuss ein beratendes Grundmandat (§71 Abs.4 NKomVG) wahr.
Unser Antrag, dass jede Fraktion ein Mitglied in das Kuratorium des Zukunftsfond Asse gGmbH entsenden kann, wird von der SPD-Mehrheit im Rat abgelehnt.
Die SPD-Fraktion entsendet somit 3 Mitglieder, die zweitstärkste Fraktion CDU entsendet 1 Mitglied in das Kuratorium. Die Altparteien wollen wieder einmal unter sich bleiben.

01.01.2015: Beginn der Legislaturperiode

16.11.2014: Wahltag
Bei der Wahl zum Samtgemeinderat in der Samtgemeinde Elm-Asse entfallen auf die AfD 5,35% der Stimmen.
Jürgen Pastewsky und Frank Weyhers haben für die AfD 2 Plätze gewonnen.
Detaillierte Ergebnisse

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